04.02.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zion versäumt Gerichtstermin

Zion GmbH verpatzt Kündigungsklage

Klägerseite erscheint nicht zum Gerichtstermin – Kulturverein Petersburg atmet auf

Osnabrück. Der Versuch der Zion GmbH, den Kulturverein Petersburg als Mieter am Güterbahnhof mit juristischen Mitteln loszuwerden, ist vorerst gescheitert. Das Landgericht wies eine Kündigungsklage zurück, weil die Klägerin nicht vor Gericht erschien.

Osnabrück. Aufatmen beim Kulturverein Petersburg: Die Musiker können weiterhin proben, die Künstler, Tangotänzer, Gärtner und all die anderen Szene-Aktivisten vom Güterbahnhof behalten ihre Freiräume. Einstweilen jedenfalls. Das Landgericht hat die Klage der Zion GmbH gegen ihren Mieter Carsten Gronwald am Montag zurückgewiesen – weil die Klägerin und ihr Rechtsbeistand nicht vor Gericht erschienen waren.

Carsten Gronwald (33) hatte vor einigen Jahren die Idee, die leer stehenden Bahngebäuden an der Hamburger Straße anzumieten, um sie als Probenräume für Musiker und Kulturschaffende weiterzuvermieten. Den Mietvertrag schloss er damals mit der Bahn-Tochter Aurelis ab. Inzwischen gehört das Areal der Zion GmbH, und mit der hat Gronwald seit einiger Zeit Stress.

Die Zion GmbH, deren Geschäftsführer und Mitinhaber Ralf Gervelmeyer mit der freikirchlichen „ Lebensquelle″ verbunden ist, will den Vertrag mit ihrem Mieter kündigen. Entgegen früheren Vereinbarungen habe er sich geweigert, eine Betriebshaftpflichtversicherung über eine Million Euro abzuschließen, lautet die Begründung. Weil Gronwald eine solche Vereinbarung bestreitet, will die Zion GmbH die Kündigung mit einer Klage vor dem Landgericht erzwingen.

Als die Richterin die Sitzung der 12. Zivilkammer eröffnet, gibt es eine Überraschung: Sämtliche für die Klägerin reservierten Stühle bleiben leer, und daran kann auch die von der Richterin angesetzte Wartezeit von fünf Minuten nichts ändern. Der von der Zion GmbH beauftragte Rechtsanwalt befindet sich angeblich im Krankenhaus, seine Vertreterin soll ihr Mandat niedergelegt haben. Geschäftsführer Ralf Gervelmeyer bleibt dem Termin ebenfalls fern.

Einige weitere Minuten verstreichen, und nichts passiert. Da fällt die Zivilrichterin ein Versäumnisurteil: Sie weist die Klage der Zion GmbH ab und bürdet ihr die Kosten des Rechtsstreits auf. Die orientieren sich an der Nettojahresmiete in Höhe von 19 620, 72 Euro, die Gronwald an die Gesellschaft mit dem biblischen Namen zu entrichten hat. Rund 2500 Euro, so rechnet Carsten Gronwalds Rechtsbeistand Hans Siepelmeyer vor, dürften durch den verpatzten Termin inzwischen aufgelaufen sein.

Gegen das Urteil kann die Zion GmbH innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegen. Falls es dazu kommt, wird die Zivilkammer demnächst einen neuen Termin anberaumen.
Bildtexte:
Die " Traumfabrik Petersburg" ist ein Ort zwischen Aufbegehren und Vergänglichkeit. Einstweilen können die Kulturaktivisten die ehemaligen Bahngebäude weiternutzen.
Er kann sich freuen: Carsten Gronwald bleibt einstweilen Mieter seiner " Traumfabrik Petersburg".
Foto:
Michael Gründel/ Archiv/ Hehmann

Kommentar
Kaufen wäre cool

Gerichte tagen öffentlich, und dieser Rechtsgrundsatz hat den Kulturverein Petersburg wohl vor der Willkür der Zion GmbH gerettet. Alles deutet darauf hin, dass die fehlende Betriebshaftpflicht nur ein Vorwand war, um das lästige Kulturbiotop am Güterbahnhof auszutrocknen.

Die Initiative, die vor noch einem Jahr allenfalls auf eine Zwischennutzung hoffen durfte, ist im Aufwind, seit sich Zion-Geschäftsführer Gervelmeyer mit seinen homophoben Äußerungen um Kopf und Kragen geredet hat.

Inzwischen kann sie sogar darauf hoffen, dass ihrem Quartier als Kon trapunkt zur ungeliebten „ Lebensquelle″ der Schutz des Bebauungsplans zuteil wird. Für den Fortbestand der Petersburg wäre das ein großer Schritt. Sicher sind die Kulturkreativen aber erst, wenn sie sich aus den Fesseln der Zion GmbH befreien können. Kaufen statt mieten – das wäre cool!

Rainer Lahmann-Lammert