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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Zensus: Stadt verlangt Akteneinsicht
Zwischenüberschrift:
Anhörung beim Landesamt für Statistik kann Zweifel an Volkszählungsresultat nicht ausräumen
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Originaltext:
Osnabrück. Die Stadt hält den statistischen Verlust von über 10 500 Einwohnern beim Zensus 2011 nach wie vor für einen Rechenfehler. Nach einer schriftlichen Anhörung beim Landesamt für Statistik will die Verwaltung jetzt in Hannover Akteneinsicht nehmen, um offene Fragen zur Methodik der Volkszählung zu klären. Wird die ermittelte Einwohnerzahl von 154 513 wie erwartet im April amtlich festgestellt, bliebe Osnabrück bei anhaltendem Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens nur der Gang vor das Verwaltungsgericht.

Das im Mai 2013 veröffentlichte Ergebnis des Zensus kommt die Stadt teuer zu stehen. Osnabrück muss jährlich auf Einnahmen von mehreren Millionen Euro verzichten, weil der mittels zufälliger Haushaltsstichproben kalkulierte Bevölkerungsschwund zur neuen Berechnungsgrundlage für den kommunalen Finanzausgleich wird.

In einem fünfseitigen Schreiben an das Landesamt für Statistik hatte die Stadt Anfang Oktober ihre Einwände gegen die Feststellung der neuen amtlichen Einwohnerzahl formuliert. Vor allem stellte sie das komplizierte mathematische System von Zählungen, Schätzungen, Befragungen und Hochrechnungen infrage, auf dem der Zensus fußt. Unterm Strich sei das Resultat für Osnabrück nicht nachvollziehbar, hieß es. So groß sei die Abweichung vom eigenen Melderegister, dass ohne detaillierte Rückmeldung und Preisgabe weiterer Daten die städtische Statistikstelle das Zustandekommen der neuen amtlichen Einwohnerzahl weder seriös beurteilen noch akzeptieren könne.

18-seitige Antwort

Ende Januar antwortete das Zensus-Dezernat darauf mit einer 18-seitigen Stellungnahme. Darin geht es ausführlich auf die Bedenken der Verwaltung ein, versucht diese jedoch mit Verweis auf das für Einheitlichkeit bürgende Zensusgesetz und " gängige Verfahren der amtlichen Statistik" zu zerstreuen. Die gewählte Erhebungsmethode habe zu verlässlichen und qualitativ hochwertigen Einwohnerzahlen″ geführt, teilte das Landesamt mit. Die Veröffentlichung von Angaben aus dem Anschriften- und Gebäuderegister (AGR), wie Osnabrück sie fordert, lehnt die Behörde kategorisch ab. Diese Daten würden dem Statistikgeheimnis unterliegen, eine Übermittlung an Kommunen sei mithin verboten. Das AGR wurde speziell für den Zensus 2011 aufgebaut und enthält alle Anschriften in Deutschland, an denen am 1. September 2010 Gebäude mit Wohnraum standen.

Stadtvorstand und führende Köpfe des Rates geben sich mit derlei Auskünften nicht zufrieden. Die Stellungnahme aus Hannover werde zurzeit geprüft, sagte Sozialdezernentin Rita Maria Rzyski. Der Verwaltungsausschuss höre in Kürze einen Bericht dazu. Ratsvorsitzender Josef Thöle (CDU) wirft den Landesstatistikern vor, sich in ihrem Schrieb " auf Formalitäten zurückgezogen" zu haben. Seine Zweifel an der Richtigkeit des Zensus-Resultats blieben trotz der ellenlangen Ausführungen bestehen. " Das Ganze ist keine Kleinigkeit. Es geht um Millionen für die Stadt." Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn riet, jetzt nicht klein beizugeben. " Da hängt für uns zu viel dran, um das Buch zuzumachen." Auch Frank Henning, Vorsitzender der SPD-Fraktion, sagte: " Wir wollen das nicht klaglos hinnehmen."

In Vorbereitung auf den Fall der Fälle wollen sich Experten aus dem Osnabrücker Rathaus nun im Landesamt für Statistik einen detaillierteren Überblick verschaffen. Nach Informationen unserer Zeitung ist bereits für nächsten Mittwoch Akteneinsicht beantragt worden.

Bildtext: Wie viele Einwohner hat Osnabrück tatsächlich? Diese Frage beantworten Stadt und Land seit dem Zensus 2011 unterschiedlich. Möglicherweise muss sie gerichtlich geklärt werden.

Fotomontage: Gert Westdörp

Zensus 2011
Der bundesweit durchgeführte Zensus 2011 hat für die Stadt Osnabrück zum 31. Dezember 2011 eine neue amtliche Einwohnerzahl von 154 513 ermittelt. Das örtliche Melderegister erfasste zum selben Zeitpunkt 157 126 Personen macht eine Differenz von 2613. Eklatant fällt der Unterschied zur alten amtlichen Einwohnerzahl aus, die auf Basis der Volkszählung vom 25. Mai 1987 fortgeschrieben wurde: Die betrug 165 021. Macht unterm Strich ein Minus von 10 508 Einwohnern oder 6, 4 Prozent. sst

kommentar
Verrechnet

Für die chronisch klamme Stadt geht es beim Thema Zensus um viel Geld. Auf Zigmillionen Euro wird sich binnen weniger Jahre der Betrag addieren, der wegen drastisch gesunkener Einwohnerzahlen ab sofort nicht mehr von Bund und Land in der gewohnten Höhe überwiesen wird. Die Folgen bekommen alle zu spüren, die hier leben.

Dabei weiß auch die Stadt, dass sie seit der letzten Volkszählung 1987 zahlenmäßig stark geschrumpft ist. Zu groß war Ende 2011 der Unterschied zwischen eigenem Melderegister und alter amtlicher Fortschreibung. Insofern trifft Osnabrück das Zensus-Resultat nicht völlig unvorbereitet.

Es ist dennoch das gute Recht der Stadt und vermutlich auch ihre Pflicht, sich mit allen Mitteln gegen das Ergebnis der Volkszählung zu wehren. Die Methodik anzuzweifeln und notfalls zu klagen ist der naheliegende Weg. Aber möglicherweise zeitigt eine gerichtliche Überprüfung des Verfahrens ja ein ganz anderes Ergebnis als erhofft: nämlich keine Benachteiligung großer Städte durch Hochrechnung einer Stichprobe, sondern eine Übervorteilung kleiner Gemeinden, bei denen eben nicht so verfahren wurde. Dann hätten sich wirklich alle verrechnet.
Autor:
Sebastian Stricker


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