07.12.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt billigt den Entwurf für den neuen Nahverkehrsplan. Eine spätere Einführung der Straßenbahn ist nicht ausgeschlossen.

Politiker einig: Obus jetzt, Schiene später

ÖPNV-Flatrate im Ausschuss umstritten

Osnabrück. Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs ist elektrisch. In Osnabrück soll der Strom aus der Oberleitung den Dieselantrieb für Busse weitgehend ersetzen. Busbeschleunigung, in der Vergangenheit ein Zankapfel, ist jetzt politischer Konsens. Einstimmig hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den Entwurf für den neuen Nahverkehrsplan gebilligt. Am 17. Dezember wird der Segen des Rates erwartet.

Während eine außerparlamentarische Opposition von Straßenbahnbefürwortern den Nahverkehrsplan lautstark kritisiert, demonstrieren die Ratsparteien Geschlossenheit. Im Ausschuss gab es auch für einige Änderungsvorschläge von SPD und Grünen Zustimmung von allen Seiten. Dazu gehören Passagen, die auf die Kritik der Straßenbahnlobby eingehen, etwa die Formulierung: " Schienensysteme können zu einem späteren Zeitpunkt den E-Bus auf sinnvolle und wirtschaftlich tragbare Weise ergänzen."

Die Entscheidung für ein Bussystem solle die spätere Einführung der Straßenbahn nicht ausschließen, heißt es weiter. Dies sollte auch bei der zukünftigen Gestaltung von Verkehrsflächen beachtet werden, etwa am Neumarkt. An anderer Stelle heißt es: " Ein schienengebundenes System kann als Weiterentwicklung des E-Bus-Systems auf stark nachgefragten Routen fungieren ..."

Weitere Änderungsvorschläge beziehen sich auf die Zielmarken des " Masterplans 100 % Klimaschutz" und auf die Berücksichtigung " sensibler Bereiche wie der Hasestraße". Von der CDU kam die Anregung, auch die Johannisstraße gesondert zu betrachten.

Ein Detail aus dem Änderungspaket von SPD und Grünen fiel bei den anderen Fraktionen jedoch durch: Die beiden Mehrheitsfraktionen hatten in ihrem Antrag auch die Forderung der Osnabrücker Klimaallianz (OK) und der Osnabrücker Sozialkonferenz (OSK) aufgegriffen, im Zusammenhang mit dem Nahverkehrsplan die Einführung einer ÖPNV-Flatrate zu überprüfen. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Busticket für alle Einwohner, das über eine Umlage von diesen Einwohnern finanziert wird – ob sie nun Bus fahren wollen oder nicht.

Diesen Passus zogen die beiden Mehrheitsfraktionen zurück, weil CDU, FDP und UWG ihre Zustimmung für die anderen Änderungen daran festmachten. Die Frage, ob der Rat eine Machbarkeitsstudie für die ÖPNV-Flatrate in Auftrag gibt, soll später erörtert werden.

Nur mit einem neuen Bussystem ließen sich entscheidende Verbesserungen für den Nahverkehr erreichen, erklärte Anette Meyer zu Strohen für die CDU-Fraktion zum neuen Nahverkehrsplan. Die Umstellung auf das Oberleitungssystem lasse sich im Gegensatz zur Straßenbahn mit " moderaten Kosten" erreichen. Ähnlich äußerten sich Maria-Theresia Sliwka (FDP) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG), der seine große Sympathie für ein schienengebundenes System beteuerte. Dafür fehlten allerdings " ein bisschen die Visionen", meinte der SPD-Politiker Heiko Panzer. Insgesamt sei der Nahverkehrsplan aber ein großer Gewinn für den Klimaschutz.

Für die Grünen gab Jens Meier die Devise aus, die Stadt Osnabrück dürfe bei der Elektrifizierung des Bussystems nicht stehen bleiben. Derzeit sei ein schienengebundenes System aber nicht finanzierbar. Mit dem Obus ließen sich aber schnelle Verbesserungen erzielen. Zwar gebe es noch keine Förderzusage des Landes, Gelder für ein elektrisches Bussystem seien aber wahrscheinlich.

Bildtext:
Moderne Oberleitungsbusse sind ein wichtiger Bestandteil des neuen Nahverkehrsplans, der jetzt vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verabschiedet wurde.

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Viseon

Rainer Lahmann-Lammert