14.06.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Eine Vereinbarkeit von Wirtschaft und Naturschutz soll angestrebt werden.

Altmaier: Naturschutz darf Ems-Passagen von Meyer-Schiffen nicht verhindern

Papenburg. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) lässt keinen Zweifel daran, dass die Meyer Werft in Papenburg auch nach Ausweisung der Unter- und Außenems als europäisches Naturschutzgebiet Kreuzfahrtschiffe in Papenburg bauen und über die Ems überführen können muss. " Im Hinblick auf die große Bedeutung der Werft als regionaler Arbeitgeber mit Produkten, die im Weltmaßstab als führend gelten, muss dies auch zukünftig möglich sein", sagte Altmaier in einem Interview mit unserer Zeitung. Der Minister verwies darauf, dass nach der formalen Anerkennung des Schutzstatus der Ems-Region durch den Bund das Land Niedersachsen gehalten sei, konkrete Schutz- und Erhaltungsmaßnahmen festzulegen. " Dabei lassen europäisches und deutsches Recht einen weiten Spielraum", sagte Altmaier und bot Unterstützung seines Ministeriums an. " Wenn dies von Region und Land gewünscht wird, bin ich gerne dazu bereit, dass sich mein Haus daran beteiligt, für die Meyer Werft und die anderen Ems-Anrainer eine optimale Lösung für die Vereinbarkeit von Wirtschaft und Naturschutz zu finden."
Der Unterhaltung der Ems, die regelmäßig ausgebaggert werden muss, stünden die europäischen Schutzvorschriften auch künftig nicht im Wege, versicherte Altmaier. Um die Unterschutzstellung der Ems gibt es einen jahrelangen Rechtsstreit. Mitte April hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg eine Klage der Meyer Werft und mehrerer Anrainer-Kommunen gegen die Ausweisung zurückgewiesen. Die Kläger befürchten wirtschaftliche Nachteile.