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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Stadt Osnabrück verklagt das Land
Zwischenüberschrift:
Wegen 460 000 Euro Fördergeld für die Herman-Nohl-Schule
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Das Land fordert von der Stadt Osnabrück 460 000 Euro zurück. Das Geld floss 2009 als Zuschuss für den Bau der Herman-Nohl-Schule. Nach Meinung der Landeschulbehörde hat die Stadt gegen Förderrichtlinien verstoßen. Die Stadt wehrt sich und klagt gegen das Land.
Das Verwaltungsgericht muss jetzt entscheiden, ob die Stadt bei der Abrechnung des Schulneubaus Fehler gemacht hat oder ob die Landesschulbehörde die Förderbedingungen im laufenden Verfahren unzumutbar veränderte. Den Beschluss, Klage einzureichen, fasste der Verwaltungsausschuss, der nicht öffentlich tagt.
Der Hintergrund: Die Stadt plante schon 2007, die Herman-Nohl-Schule an ihrem Standort an der Stüvestraße zu sanieren. Aus dem Investitionsprogramm " Zukunft Bildung und Betreuung" erhielt die Stadt eine Förderzusage von 4, 03 Millionen Euro.
Als sich abzeichnete, dass die britischen Streitkräfte Osnabrück bis 2009 verlassen würden, ergaben sich plötzlich neue Perspektiven: Statt den beengten Standort an der Stüvestraße zu sanieren, bot sich ein Neubau auf dem Gelände der Derby-School an der Lerchenstraße an. Wie es heißt, hat auch der damalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff dem veränderten Konzept zugestimmt.
Die Stadt plante komplett neu und größer. Sie verständigte sich mit dem Landkreis, die neue Schule gegenüber der ursprünglichen Planung um vier Klassen zu erweitern. Dafür zahlte der Landkreis einen Investitionsbeitrag. Außerdem beschloss der Stadtrat, die neue Schule im Passivhaus-Standard zu errichten. Einen entsprechend geänderten Förderantrag reichte die Stadt nach eigenen Angaben im August 2008 beim Land ein.
Im März 2009 kam der Bewilligungsbescheid des Landes. Zwei Monate später, im Mai 2009, teilte die Landesschulbehörde dann überraschend der Stadt mit, dass der Neubau komplett bis zum 28. Februar 2010 abzurechnen ist, um in den Genuss der gesamten Fördersumme zu kommen. Den Experten war schnell klar: Das war kaum zu schaffen. Und so kam es auch: Die Schule wurde pünktlich fertig, die Schlussabrechnung nicht.
Die Landesschulbehörde stellte denn auch fest, dass Rechnungen über insgesamt 460 000 Euro nach dem Stichtag 28. Februar 2010 beglichen wurden und damit nicht in den Förderzeitraum fielen. Dieses Geld soll die Stadt jetzt zurückzahlen.
Die Stadt beruft sich darauf, das Land habe die Zuwendungsbedingungen zunächst nicht präzise formuliert und dann im laufenden Verfahren plötzlich geändert. Die Rechtsexperten der Stadt sehen gute Chancen, das Verwaltungsgericht von dieser Sicht überzeugen zu können.

Bildtext:
Die lichtdurchflutete Aula gehört zu den architektonischen Besonderheiten der 2010 fertiggestellten Herman-Nohl-Schule.

Foto:
Archiv/ Jörn Martens
Autor:
Wilfried Hinrichs


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