07.03.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Das Thema Westumgehung wird später verhandelt. Kommunale Gründe sorgen für eine Verschiebung der Bürgerbefragung und der damit verbundenen Straßenbaufrage. Die Bürgerinitiative Pro West sieht die Handlung nicht begründet. Eine Infokampagne ist geplant.

Westumgehung: Entscheid erst 2014

Rat bindet Bürgerbefragung an Europawahl

Osnabrück. Drei wichtige Wahlen an einem Tag sind dem Osnabrücker Rat eine zu viel. Weil die Wahl des neuen Oberbürgermeisters nun terminlich mit der Bundestagswahl am 22. September verknüpft wird, ist plötzlich kein Platz mehr für eine gleichzeitige Bürgerbefragung zum Bau der Entlastungsstraße West. Die Stadtverwaltung zeigt sich erleichtert darüber. Aber die Befürworter der Tangente sind enttäuscht.

Die entscheidende Abstimmung über die Westumgehung wird um ein weiteres Dreivierteljahr verschoben. Ursprünglich hätte sie bereits zusammen mit der Landtagswahl im Januar stattfinden sollen. Zuletzt war sie ebenfalls für den Herbsttermin vorgesehen. Jetzt ist mit einer Antwort auf die für Osnabrück so wichtige Straßenbau-Frage erst Mitte 2014 zu rechnen.

Man wolle sich aus kommunaler Sicht ganz auf die OB-Wahl konzentrieren und den Wahltag im September nicht mit einem weiteren lokalen Thema überfrachten: So begründeten führende Ratsmitglieder am Dienstagabend die Verschiebung, die offenbar in den vergangenen Tagen hinter verschlossenen Türen geplant worden war. Um bei der Bürgerbefragung dennoch eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen und Kosten zu sparen, band das Stadtparlament die Abstimmung über die Westumgehung zeitlich an die Europawahl: Die findet im Mai oder Juni 2014 statt.

Die Autofahrer in Osnabrücker, allen voran aber die Bürger in den betroffenen Gebieten rund um den Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne, mögen sich grämen ob des wiederholten Aufschubs: Für die Stadt bedeutet die Verschiebung der Bürgerbefragung einen Zeitgewinn. " September wäre verdammt knapp geworden", sagte Stadtsprecher Sven Jürgensen am Mittwoch der Neuen OZ. " Die Verschiebung ist für uns nicht schlecht."

Bedauern hingegen bei der Bürgerinitiative Pro West, in der sich die Befürworter der Westtangente sammeln: Die Entscheidung sei " ohne Not aufgeschoben" worden, sagte Pro-West-Sprecher Steffen Grüner unserer Zeitung. " Es ist schade, dass der Rat den Bürgern nicht zutraut, an einem Tag drei Kreuze zu setzen." Die Bürgerinitiative Bepo, die die Westumgehung stoppen will, äußerte sich zurückhaltend. " In der Sache hat sich nichts geändert", stellte Sprecher Andreas Kühn fest. Seiner Gruppe bleibe nun allenfalls mehr Zeit, um " Unentschlossene zu mobilisieren" und den Widerstand zu vergrößern.

Bei der Stadtverwaltung sind das Baudezernat sowie die Fachbereiche " Stadtentwicklung und Integration" sowie " Bürger und Ordnung" mit der Vorbereitung der Bürgerbefragung befasst. Diese Abteilungen hätten vermutlich personell aufgestockt werden müssen, um alles bis September bewältigen zu können, so Stadtsprecher Jürgensen. Das bleibe der Verwaltung jetzt erspart.

Infokampagne

Geplant sei, die Wahlberechtigten umfassend über die Pläne zur Westumgehung zu informieren. Gegen Jahresende sollen Broschüren an alle Haushalte verteilt werden, in denen alle Fakten zur Entlastungsstraße zusammengefasst sowie ihre Vor- und Nachteile aufgeführt seien. Möglicherweise würden diese Faltblätter zusammen mit dem Abfuhrkalender für 2014 zugestellt.

Darüber hinaus plant die Stadt, das Thema in allen Bürgerforen zu diskutieren. Auch auf Facebook soll die Westumgehung zur Debatte gestellt werden.

Bildtext:
Osnabrücker Westumgehung: Zwischen Rheiner Landstraße und Natruper Straße ist eine Entlastungsstraße geplant. Ob sie gebaut wird, sollen die Bürger Mitte 2014 entscheiden.

Foto:
Grafik: NOZ/ Nabrotzky

Sebastian Stricker