24.09.2012

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Umsetzung des Rosenplatz-Haltepunktes wird schwierig. Einzelheiten.

Peinliche Panne am Rosenplatz.

Stadt nimmt Vorkaufsrecht für Haltepunkt-Fläche an der Eisenbahnbrücke Iburger Straße nicht wahr

Osnabrück. Die Stadt und das Vorkaufsrecht bei Grundstücksverkäufen – dieses Thema ist um ein weiteres Kapitel reicher. Nachdem beim Güterbahnhof-Areal versäumt worden war, solch eine rechtliche Absicherung zu verankern, hat es jetzt am Rosenplatz eine Panne gegeben: Der Eigenbetrieb Immobilien verzichtete versehentlich darauf, die vorrangige Kaufoption auszuüben.

Dadurch wird möglicherweise die Realisierung einer Zuwegung zum angestrebten Bahn-Haltepunkt an den über der Iburger Straße verlaufenden Gleisen erschwert. Der beabsichtigte Kauf droht in jedem Fall teurer zu werden.

Ursprünglich sollte der Osnabrücker Stadtrat am Dienstag beschließen, das Vorkaufsrecht für das Grundstück Iburger Straße 8 auszuüben – für eine Entschädigungssumme bis zur Höhe des Verkehrswertes, der vor vier Jahren mit 210 000 Euro ermittelt wurde. Aber der Tagesordnungspunkt muss wohl kurzfristig von der Tagesordnung genommen werden.

Der Finanzausschuss hatte in der vorletzten Woche in nicht-öffentlicher Sitzung noch einstimmig den Beschluss gefasst, das Vorkaufsrecht für das Grundstück Iburger Straße 8 auszuüben und dafür 242 000 Euro zur Verfügung zur stellen. Doch zwei Tage später musste die Verwaltung im Stadtplanungsausschuss mitteilen: Der Fachbereich Immobilien habe versehentlich auf die Ausübung des Vorkaufsrechts verzichtet und ein sogenanntes " Negativzeugnis" erteilt, das nicht mehr zurückgenommen werden könne.

Für die Initiative Haller Willen (IHW), die wie Pro-Bahn und Stadtbahn-Initiative seit Langem nach der Reaktivierung der direkten Schienenverbindung zwischen Osnabrück und Bielefeld einen Haltepunkt in der Neustadt fordert, eine " schlimme Panne". Sprecher Johannes Bartelt: " Wenn da nicht aufgepasst worden ist, hat die Verwaltung einen Fehler gemacht und muss das schnell wieder in Ordnung bringen." Die Möglichkeit, dort den benötigten rund 70 Meter langen Zugang zu einem Haltepunkt-Bahnsteig anzulegen, müsse erhalten bleiben.

Vor etwas mehr als einem Jahr hat der Osnabrücker Stadtrat einstimmig eine Resolution an das Land und die Landesnahverkehrsgesellschaft verabschiedet und sich für einen Bahnhofspunkt am Rosenplatz ausgesprochen, der " eine hohe Bedeutung" habe. Dadurch werde die Erreichbarkeit der Stadt verbessert und das Mobilitätsangebot in der Region in Form eines umweltgerechten Verkehrssystems weiterentwickelt. Zudem sei mit einem Haltepunkt für Nahverkehrszüge eine Aufwertung der südlichen Innenstadt verbunden.

In einem Gutachten werden je nach Ausbaustufe des Haltepunktes die Kosten zwischen rund drei und 11, 5 Millionen Euro veranschlagt. Die einfache Variante wäre ein Haller-Willem-Seitenbahnsteig an der südlichen Seite der Iburger Straße, die Ausbaustufe ein Ein- und Ausstieg auch für die Fahrgäste von und nach Münster und die große Lösung ein Bahnhof mit einem zusätzlichen Mittelbahnsteig, mit dem alle Verbindungen bedient werden könnten. Bis zu 1200 zusätzliche Ein- und Ausstiege könnte das bringen.

Franz Schürings, Fachbereichsleiter Städtebau der Stadt, hofft, die Zuwegung noch sichern zu können: " Wir müssen jetzt sehen, ob es andere Möglichkeiten gibt, die favorisierte Lösung zu sichern, und werden weitere Gespräche führen. Es gibt aber auch Alternativen."

Bildtext:
Rund 70 Meter lang soll der Aufgang zum vorgesehenen Rosenplatz-Haltepunkt direkt hinter der Eisenbahnbrücke an der Iburger Straße zum Bahngleis führen. Doch ob die Stadt über das Grundstück verfügen kann, ist erst einmal fraglich, nachdem bei einem für Ende September beabsichtigten Verkauf von der Verwaltung das Vorkaufsrecht nicht genutzt wurde.

Foto:
Gert Westdörp

Wolfgang Elbers