14.06.2012

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Stadt bittet die Bürger für die neue Straßenbeleuchtung zur Kasse.

Ratsmitglieder fürchten Reaktion der Grundstückseigentümer

Für neue Straßenbeleuchtung drohen Beiträge bis 1300 Euro

Osnabrück. Die Ratsmitglieder fürchten einen Sturm der Entrüstung, wenn die Stadt die Grundstückseigentümer für neue Straßenbeleuchtungen zur Kasse bittet.
Im Bürgerforum Haste/ Dodesheide/ Sonnenhügel habe er eine Ahnung vom Zorn der Betroffenen bekommen, sagte Ulrich Hus (SPD). Karin Jabs-Kiesler (SPD), die als Bürgermeisterin das Forum geleitet hatte, forderte von der Verwaltung " bestmögliche Aufklärung und Transparenz". Die Anlieger müssten vorab ausführlich über Sinn und Notwendigkeit der geplanten Baumaßnahmen informiert werden, ergänzte Josef Thöle (CDU).
Die Stadtwerke werden im Auftrag der Stadt in den kommenden Monaten zahlreiche Straßenlaternen energiesparend umrüsten. Das kann sich in einigen Fällen auf den Austausch der stromfressenden Quecksilberdampflampen beschränken, in anderen Fällen kann ein Komplettaustausch der gesamten Beleuchtungsanlage mit Erdkabel und Anschlüssen notwendig sein. Auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes werden die Anlieger an den Kosten beteiligt.
Nach Angaben von Volker Hänsler, Leiter des Fachbereichs Finanzen, wird in diesem Jahr die Beleuchtung an 150 Straßenabschnitten erneuert. Insgesamt geht Hänsler von 300 Einzelpositionen aus, wobei in vielen Fällen die Beleuchtung mit der Straßenerneuerung abgerechnet wird. In etwa 100 Fällen werde es eine getrennte Abrechnung nur fürs Licht geben.
Im Bürgerforum Westerberg/ Weststadt erläuterte Frank Hoffmeister von den Stadtwerken, der Anteil der Quecksilberdampflampen betrage noch 16 Prozent. Im Laufe des Jahres würden 2000 Stück ausgetauscht und teils durch LED-Technik ersetzt. Dadurch werde der Stromverbrauch, der für Straßenlaternen in Osnabrück bereits jetzt unter dem Bundesdurchschnitt liege, um 60 Prozent reduziert.
Was die Kosten für Anlieger angeht, so hatte Hänsler sie in einer Ausschusssitzung im vergangenen Jahr auf rund 100 Euro geschätzt. Inzwischen ist nach den ersten Abrechnungen klar: Die Bandbreite ist sehr viel größer und individuell sehr unterschiedlich. Die Anliegerbeiträge schwanken zwischen 100 und 1300 Euro. Die Höhe richtet sich nach dem Umfang der Lampenerneuerung, der Art der Straße (Anliegerstraße oder Sammelstraße), der Grundstücksgröße und der Nutzbarkeit des Grundstücks.
Die Stadtverwaltung hatte im Mai angekündigt, dass die betroffenen Anlieger zwei Monate vor dem Beitragsbescheid eine schriftliche Ankündigung erhalten, damit sie sich auf die Zahlung einstellen können. Dann können alle der Berechnung zugrunde liegenden Daten und Unterlagen bei der Stadt eingesehen werden.

hin, jweb