19.05.2012

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Leserbriefe über den Straßenausbau der Humboldtstraße und des Hunteburger Wegs.

Anlieger werden ignoriert

Zur Diskussion über den Straßenausbau der Humboldtstraße und des Hunteburger Wegs.

" Als Anwohner der Humboldtstraße musste auch ich erfahren, dass der Art und Weise, wie hier in der Stadt Bürgerbeteiligungsverfahren praktiziert werden, jede demokratische Verfahrensgrundlage fehlt. Auf der Informationsveranstaltung über die geplanten Straßensanierungsarbeiten und die Umgestaltung unserer Straße haben fast sämtliche Anwohner gegen die vorgelegten Pläne ihre Bedenken vorgetragen und Alternativen aufgezeigt. Die Vertreter des zuständigen Planungsamtes haben unsere Einwände entgegengenommen. Hier enden die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger, die auch weiterhin in dieser Straße leben werden. In der Ausschusssitzung am 19. April wird exakt der Ausbauvorschlag mehrheitlich verabschiedet, gegen den sich die Bewohner ausgesprochen hatten. Wie so oft fragt man sich, warum werden nach den Vorstellungen der betroffenen Bürger keine Alternativvorschläge entwickelt und dem Ausschuss vorgelegt? Warum können die Menschen, die direkt von den Baumaßnahmen betroffen sind, nicht mit den Ausschussmitgliedern direkt vor Ort alle Änderungsmöglichkeiten erörtern, bevor es zur Abstimmung kommt ?"

Hans Feldhaus

Osnabrück

"[...]. Leider muss man, insbesondere zum Ausbau Hunteburger Weg, sagen, dass der städtische Planungs- und Bauwahnsinn grenzenlos ist. Gerade diese Straße [...] braucht diesen Ausbau nicht. Das ist allen klar. Die städtischen Planer tun in ihren Planungen gerade so, als ob täglich Menschenmassen in Hundertschaftsstärke diese Straße begehen (müssen). Ähnliches könnte jetzt beim Ausbau der Humboldtstraße drohen. Dabei geht alles auch, und auch in Osnabrück, sehr viel besser.

Schauen wir uns nur einige Teilstrecken der Meinkerstraße im Schinkel an. Gepflasterte Straße, teilweise kein Gehweg, reines Wohngebiet – aus den 1960er-Jahren. Ich selbst wohne in der Petermannstraße. Aber hier: Ausbau für Menschenmassen in Hundertschaftsstärke, Gehwege beidseits, auch reines Wohngebiet – auch aus den 1960er-Jahren. Anlieger dürfen aber nicht mitbestimmen und müssen (auch unter Androhung von Zwangsmaßnahmen) ihren Anteil an die Stadt regulieren. Und genau dieses städtische Verhalten führt zu Unmut, Verdruss und der weithin geäußerten Auffassung, dass , aus fremder Leute Haut gut Riemen zu schneiden seien′. Was soll man gegen diesen Unfug unternehmen? Neuestes Beispiel, allerdings aus dem Landkreis Osnabrück, genauer, der Gemeinde Belm. Dort scheint man sehr viel weiter zu sein. Der Power Weg war über viele Jahre eine reine , Fahrwerksprüfstrecke′ und zwang jeden Autofahrer zu weniger als Tempo 30.

Die Anlieger haben sich maßlos darüber geärgert, dass die Gemeinde Belm den Ausbau beziehungsweise, die Renovierung nicht veranlasst hatte und schritten zur Selbsthilfe. Gemeinsam wurde mit der Gemeinde darüber verhandelt, den Power Weg auf eigene Kosten, aber nach Anliegerwünschen auszubauen. Jedem Anlieger war klar: Geld kostet es uns sowieso. Wenn das aber so ist, möchten wir den Ausbauzustand selbst bestimmen und bezahlen selbst sämtliche Planung und Baudurchführung. Ergebnis: Es muss und kann als Musterbeispiel für eine der gelungensten Bürgerinitiativen dienen; keine Gehwege, schmale Straße, reines Wohngebiet, nur Anliegerverkehr, eine richtige Freude, wieder dort zu fahren. Tempo 30 ist auch eingerichtet. Besser kann man es nicht machen. Und es ist letztlich für keinen Anlieger teurer geworden, als wenn die Gemeinde das geregelt und die Kosten nach BbauG. umgelegt hätte. Allerdings wären dann breite Gehwege gebaut und teure Designer-Straßenlampen aufgestellt worden. [...]."

Günther Bernhold

Osnabrück

" Ich bin Anlieger der Humboldtstraße und habe mittlerweile die Befürchtung, dass die Bürger der Stadt Osnabrück für dumm verkauft werden […]. Warum das ganze Theater von gespielter Bürgernähe sowie die Geldverschwendung von heuchlerischen Schreiben an die Anlieger, wenn der Bürgerwille grundsätzlich missachtet wird? Mit Demokratie und gelebter Bürgernähe hat das nichts mehr zu tun, was sich die Stadt Osnabrück leistet. Es steht außer Frage, dass die Humboldtstraße einer Sanierung bedarf. Aber warum sollen zusätzlich Bäume in einem schon grünen Wohnbereich gepflanzt werden? Warum die Straße von 8, 50 m auf 5, 50 m reduzieren? Und warum die schon eh knappe Parkplatzsituation begrenzen?

Einige Aspekte wurden bei der Planung meiner Meinung nach nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Na ja, oder ich als Anlieger wurde darüber (un-) bewusst nicht informiert, zumal meine Bürgerbeteiligung zwar schriftlich gewünscht ist, aber letztendlich keine Rolle spielt […]. Mein Vorschlag wäre daher für einige Politiker und Planer, die eine Humboldtstraße mit einer schmaleren Fahrbahn und beidseitigen Parkstreifen sowie Bäumen befürworten, sie mögen doch die Patenschaften für die Bäume übernehmen und selber für die Kosten (einschließlich Folgekosten) aufkommen. Dies beinhaltet auch eine regelmäßige Baumpflege (zum Beispiel das Beseitigen von Laub auf den Gehwegen), mögliche Wurzelschäden bedingt durch die Bäume aus eigener Tasche zu bezahlen. […]."

Hedwig van Zoest

Osnabrück

" Es zieht sich wie ein roter Faden durch die Berichte über den Straßenausbau der Humboldtstraße und den Hunteburger Weg sowie die dazu schon abgedruckten Leserbriefe ebenso wie die eigenen Erfahrungen bei der aktuellen Planung des Ausbaus im Gebiet Max-Reger-/ Pfitznerstraße: Im Handeln unserer Stadtverwaltung werden die Interessen der Anlieger offensichtlich ignoriert. Die gesamte sogenannte Anliegerbeteiligung wird dadurch zur Farce.

Dass die Verwaltung im Fall des Straßenausbaus scheinbar frei von jeder Selbstkritik dabei an ihrer Position als der einzig richtigen festhält und die politisch gerne proklamierte Bürgernähe in der Realität nur Alibi-Charakter erhält, drängt sich stark auf. Das wäre ja an sich noch akzeptabel, wären es nicht die Gesamtheit von uns Bürgern im Allgemeinen und die Anlieger im Besonderen (mit hohen Einzelbelastungen!), die das alles bezahlen müssen. Für die unmittelbar Betroffenen kommt noch hinzu, dass die Planung von Beginn an auf eine übermäßig lange Bauzeit (rund drei Jahre für gut 800 Meter Straße) ausgelegt wird und den Anliegern in dieser Zeit massivste Einschränkungen der Erreichbarkeit ihrer Wohnungen und Grundstücke zugemutet werden."

Martin Hindersmann

Osnabrück

Bildtext:
So soll die Humboldtstraße nach dem Ausbau aussehen,

Foto:
Stadt Osnabrück

Hans Feldhaus, Günther Bernhold, Hedwig van Zoest, Martin Hindersmann