05.05.2012

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bebauungsplan in der Kritik. Zusätzliche Einzelhandelsflächen nicht notwendig.

Stadtbahn-Initiative gegen Neubau vor H&M.

Kritik an Investorensuche – "Juristisch fragwürdig".

Osnabrück. Die Stadtbahn-Initiative (SI) hat das Interessebekundungsverfahren für die Fläche vor H & M auf dem Neumarkt scharf kritisiert. Die Initiative ist gegen einen zusätzlichen Neubau, weil er einer Stadtbahn im Wege stehen würde.
SI-Sprecher Thomas Polewsky verweist in einer Mitteilung darauf, dass sich der noch im Verfahren befindet. " Er ist noch längst nicht rechtskräftig. Ob er so wie entworfen beschlossen wird, ist völlig ungewiss – es sei denn, der Rat hat sich schon heimlich für das Baulos 2 entschieden, ohne den Ausgang der Bürgerbeteiligung abzuwarten", schreibt Polewsky. Das wäre eine Missachtung der Rechte der Bürger und würde das Verfahren juristisch fragwürdig machen.
Der Beschluss, einen Investor zu suchen, komme einer widerrechtlichen Vorentscheidung gleich. Der Rat sei – sollte ein Investor gefunden sein – nicht mehr frei in seiner Entscheidung über den Bebauungsplan. Der Neumarkt brauche eine rasche Neugestaltung. Diese dürfe aber nicht erkauft werden durch eine Umkehrung der Verfahrensschritte, die eine Bürgerbeteiligung aushebele.
In dem Interessebekundungsverfahren sucht die Stadt private Investoren, die sich auf der 750 Quadratmeter großen Fläche engagieren wollen. Die Stadt entscheidet anschließend, ob und mit welchen Interessenten Verkaufsverhandlungen aufgenommen werden. Die Fläche wird im Neumarkt-Konzept " Baulos 2" genannt.
Die Stadtbahn-Initiative hält weitere Einzelhandelsflächen über die Kapazitäten des neuen Einkaufszentrums hinaus für nicht nötig. Eine optische Leitkante, um Fußgänger von der Großen zur Johannisstraße zu führen, könne auch durch eine Baumreihe geschaffen werden. Die Initiative tritt für einen autofreien Platz ein, " der als urbane neue Mitte Alt- und Neustadt miteinander verbindet".

pm