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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Darf eigentlich jeder nach Sole bohren?
Zwischenüberschrift:
Vom Recht, Bodenschätze zu heben
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Die Stadtwerke sind bei Geothermie-Bohrungen am Nettebad in 360 Meter Tiefe auf Sole gestoßen. Das Thermalwasser ist 20 Grad warm und für die Energiegewinnung und eventuell für therapeutische Zwecke nutzbar. Wir fragten den Leitenden Bergdirektor Klaus Söntgerath vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld, wie die Ausbeutung solcher Bodenschätze rechtlich geregelt ist.
Herr Söntgerath, wer oder was gibt eigentlich den Stadtwerken das Recht, die Sole zu schöpfen und gewinnbringend zu nutzen?
Bei den Bohrungen für das Nettebad wird keine Sole im bergrechtlichen Sinne erschlossen. Daher hat die Wasserbehörde der Stadt Osnabrück eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Benutzung des Grundwassers erteilt. Andererseits dringen die Bohrungen mehr als 100 Meter tief in den Untergrund ein. Dann ist zusätzlich eine Anzeige an das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) nach dem Bundesberggesetz notwendig.
Wird Wasser rechtlich anders behandelt als Bodenschätze wie Kohle, Öl, Erze oder Seltene Erden?
Laut Bundesberggesetz ist Wasser kein Bodenschatz. Also wird es auch nicht wie ein Bodenschatz behandelt. Es unterliegt den wasserrechtlichen Bestimmungen. Allerdings kennt das Bundesberggesetz auch den Bodenschatz Sole. Daher wird anhand des Salzgehaltes des Wassers oder der Sole festgelegt, ob es sich um das eine oder das andere handelt. Ab fünf Prozent Salzgehalt gilt Sole in der Regel als Bodenschatz. (Anmerkung: Die Osnabrücker Sole hat einen Salzgehalt von 2, 5 Prozent.)
Darf eigentlich jeder auf seinem Grundstück in den Boden bohren, um nach Bodenschätzen zu suchen?
Das LBEG ist zuständig für bestimmte, im Bundesberggesetz genau aufgelistete Bodenschätze. Dabei wird zwischen bergfreien und grundeigenen Bodenschätzen unterschieden. Beispielsweise sind Sole, Erdöl und Erdgas bergfreie Bodenschätze. Bentonit, Quarz oder Dachschiefer sind grundeigen. Da der Grundeigentümer über seine grundeigenen Bodenschätze verfügen kann, kann er auch auf seinem Grundstück danach bohren. Bergfreie Bodenschätze gehören nicht zum Grundeigentum. Daher benötigt ein Unternehmen eine sogenannte Erlaubnis, um in einem festgelegten Gebiet einen bestimmten Bodenschatz aufsuchen zu dürfen. Nach bergfreien Bodenschätzen darf der Grundeigentümer also nicht bohren, es sei denn, er selbst ist der Erlaubnisinhaber, also der Bergbauunternehmer. Auf jeden Fall ist für eine solche Bohrung immer eine Genehmigung der Bergbehörde, das heißt des LBEG, notwendig.

Bildtext:
Klaus Söntgerath, Leitender Bergdirektor im Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG).

Foto:
privat
Autor:
hin


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