27.02.2012

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einschnitte in der Förderung von Solaranlagen stößt auf Widerstand bei SPD und Grünen in Osnabrück. Kürzungen bei den Vergütungen seien eher hinnehmbar, als eine Reduzierung der Fördergelder. Hausbesitzer und das Handwerk wären benachteiligt.

Rot-Grün gegen Ausstieg aus der Solarförderung

SPD-Fraktionschef: Konzern-Lobby hat wieder gewonnen

Osnabrück. Die von der Bundesregierung geplante Kappung der Solarförderung um bis zu 30 Prozent schon ab März stößt auf massive Kritik von SPD und Grünen in Osnabrück.
" Es ist ganz offenkundig, dass Lobbyisten der Energiekonzerne bei Frau Merkel wieder einmal erfolgreich waren", erklärte SPD-Fraktionschef Frank Henning. " Droht womöglich sogar der Wiedereinstieg in die Atomenergie?" Die drastische Kürzung sei nach Fukushima exakt das falsche Zeichen, gefährde Zukunftsarbeitsplätze und brüskiere alle kommunalen Initiativen, regenerative Energien auszubauen, so der umweltpolitische Sprecher der SPD, Heiko Panzer. Eine marktgerechte und zeitlich gestreckte Reduzierung der Vergütung wäre nachvollziehbar, nicht aber die plötzliche Kappung um 30 Prozent. Damit würden auch die ehrgeizigen Klimaschutzziele in der Region durchkreuzt.
Die Grünen befürchten, dass die Kürzung die Solarwirtschaft abwürgt. Osnabrück gelte mit einer Solarleistung von 10 000 Kilowatt als Solar-Hochburg in Norddeutschland. Die Kürzung wäre ein " schwerer Rückschlag" für Hausbesitzer und Handwerk, so die Grünen-Bundestagsabgeordneten Dorothea Steiner und Ratsherr Volker Bajus in einer gemeinsamen Erklärung.
Auch der umstrittene Solarpark in Hellern würde nach Berechnungen der Stadtwerke durch die Kürzung unwirtschaftlich.

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Solarpark. Bald weniger wirtschaftlich?

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dpa

pm/hin