08.02.1866

Osnabrückische Anzeigen/ OA

Eine gemeinschaftliche Sitzung der städtischen Kollegien: Die neue von Magistrat und Bürgervorsteher-Kollegium beschlossene Sielordnung ist nun von der königlichen Regierung genehmigt worden. Hier findet sich auch ein Zustandsbericht der Wasserverhältnisse in der Stadt. Sehr ausführlich!

Gemeinschaftliche Sitzung der städtischen Collegien.

Mittwoch den 7. Februar.

1. Sielordnung und Beschluß über den diesjährigen Kanalbau. Bürgermeister Miquel theilt mit, daß die von beiden Collegien im Entwurf beschlossene königlicher Regierung vorgelegte Sielordnung nunmehr zurückgelangt sei, und heute definitiv beschlossen werden könne. Eine nochmalige Durchberatung wird nicht nöthig befunden, sondern nur über die von der Regierung gemachten formellen und materiellen Ausstellungen berichten. In formeller Hinsicht ist die Aenderung eingetreten, daß die osnabrückische Sielordnung nicht als ein von Magistrat und Bürgervorstehern beschlossenes und vom Magistrat publicirtes Statut, sondern jetzt unter dem Charakter eines königlichen Patents erscheine, versehen mit Erpropriationbefugnis in zwei Fällen. Diese sind: 1. Wenn jemand durch die Anlegung neuer Siele in die Verlegenheit geräth einen neuen Abort einzurichten, dazu aber selbst eine Lokalität nicht besitz, so kann der Nachbar gezwungen werden, ihm eine solche gegen entschädigung herzugeben. 2. Wenn jemand zwar zur Anlegung eines Aborts Raum genug besitzt, jedoch nach Beschaffenheit der Lokalität nicht im Stande ist, dem alten Gesetz gemäß 3 Fuß von den Gründen des Nachbars zu bleiben; so soll es ihm gestattet sein, die Anlegung auch in einer geringeren Entfernung zu beschaffen, und der Nachbar ist anzuhalten, ihm die Erlaubniß dazu nicht zu versagen.Die Regierung ist anfangs zweifelhaft gewesen, ob es gerathen sei, einer einzelnen Stadt solche Befugniß beizulegen, habe sich aber doch endlich dazu entschlossen, die Sielordnung als ein königliches Patent zu genehmigen.
Was die materiellen Ausstellungen betrifft, so erklärt der Bürgermeister dieselben von vornherein für solche, die er als Verbesserungen in gegewärtigen Bericht aufzunehmen, halten wir für unnöthig und nutzlos, einestheils weil sie ohne Bekanntschaft mit dem ganzen Entwurf der Sielordnung nicht zu verstehen sind, und anderntheils weil ja nun nächstens dieses neue Gesetz im Druck erscheinen wird. Es sind überhaupt nicht ganz wesendliche Punkt, um die es sich dabei handelt, hauptsächlich betreff des Erpropriationsverfahrens auf Grund des allgemein regelnden Rescripts vom 16. Sept. 1846 und 22. Aug. 1847, namentlich nähere Bestimmungen über Anmeldung und Entscheidung in Entschädidungssachen. Besonders wesendlich ist uns erschienen, daß es nach diesen Aenderungen in einem streitigen Falle auch dann möglich und erlaubt sein wird, die Anlage eines Aborts auf Nachbars Gründen vorzunehmen, wenn vorauszusehen ist, daß die Größe des Schadens und die danach sich richtende Entschädigungssumme erst hernach festzusetzen sein wird. Eine andere, gleichfalls nicht unwichtige Bestimmung bezieht sich auf die Bauhandwerker. Während der Magistrat in seinem Entwurf die Anlage neuer Abörter nur concessionirten Bauhandwerkern gestattet wollten, wie es dem Herkommen gemäß bis dahin gehalten worden, findet königliche Regierung eine solche Beschränkung durch die Gesetze nicht gerechtfertigt, da es den Eigenthümern unbenimmen sein müsse entweder die Anlage selbst zu machen oder durch einen nicht concessionirten Bauhandwerker machenzumlassen. Der Bürgermeister findet sein Bedenken, auch diese Aenderung, die wohl in Voraussicht einer möglichen Umgestaltung, der Gewerbeordnung getroffen sei, ohne Widerrede anzunehmen, da eine genügende Garantie in der Bestimmung liege, daß der Bauhandwerker für die Güte des Materials und der Ausführung persönlich verandwortlich sei. Nachdem der Bürgermeister noch hervorgehoben, daß es eile habe, die Sielordnung ins Leben zu rufen, daß es für die Gesundheit weit nachtheiliger sei, schlechte iele als gar keine zu haben, und daß ein Unternehmen, welches über 100, 000 .. kosten werde, nur mit der größten Vorsicht in Angriff zu nehmen sei, wird der Entwurf in seiner jetzigen Gestalt ohne weitere Berathung einstimmig angenommen.
Daran knüpft sich zugleich der Beschluß über den diesjährigen Kanalbau, da die städtischen Kollegien bei der ersten Bewilligung des Planes sich vorbehalten haben, daß in jedem jahre vorgelegt werden soll, welche Straßen zu kanalisiren seien. Es wird demgemäß berichtet, daß unter Vorbehalt der Genehmigung des Budgets seiten der Regierung, des Erlasses der Sielordnung als königliches Patent und des von den Bürgervorstehern gewünschte Gutachtens, welches man einem Herrn in Haburg übertragen, eine vom Catharinenkirchhof bis zur Johannisstraße, wofür die Kosten 19000 und einige hundert Thaler betragen werden, und die andere über die Hasestraße bis zum Domhof für 5937 .. , so daß im ganzen 25 bis 26000 .. verbauet werden. Der Plan wird verlesen und genehmigt.
Der Bürgermeister richtet hierauf an diejenigen Anwesenden, welche auf der Neustadt Einfluß haben, und zu gleicher Zeit auch an die Presse den Wunsch, daß man den Bewohnern der Neustadt ans Herz legen möge, sie sollten diese Gelegenheit benutzen, sich den Hauptvortheil der Kanalisirung, die Trockenlegung ihrer Grundstücke zu sichern. Jetzt sei es leicht und koste wenig, Drainröhren in den Kanal zu leiten; später sei das sehr schwer und mache bedeutende Kosten. Und für keinen Stadttheil sei die Einrichtung segensreicher als für die Neustadt, wenn sämmtliche Grundstücke, namendlich an der Kommenderiestraße, entwässert werden.
Da auch der Presse erwähnt worden; so wollen wir gegen eine Frage, die kürzlich aufgeworfen sein soll, wie die Neustadt tiefer liegen könne als die Altstadt, da doch von dort das Wasser auf beiden Seiten von Süden nach Norden fließe, die Antwort ertheilen, daß die Neustadt allerdings höher liegt als die Altstadt im allgemeinen, obgleich einige Punkte der letzteren wiederum einen hervorragende Höhe haben z. B. Marktplatz, Turnstraße, Bucksmauer. Allein die Neustadt liegt dessenungeachtet tiefer als verschiedene benachbarte Höhen, von denen ihr das Wasser zufließt, und es ist nie recht dafür gesorgt worden, dem Stocken desselben auf der Neustadt verschiedene Teiche gekannt haben, durch welche sich die Bewohner zu erleichtern suchten, z. B. hinter dem Hakenhofe, auf der Nordseite der Süsterstraße, hinter den Gärten der Rosenstraße (Suffedief), hinter der Johannismauer (Prinzengraben) u. s. w. Diese Gräben sind zum Theil verschwunden, zum Theil mit Stauungen versehen, und wir können uns nicht enthalten zu glauben, daß dabei Fehler gemacht worden sind. So scheint es uns, daß der erwähnte Sukkediek, welcher das Wasser von .... Wulfskuhle längs der Schloßgartenmauer .... die faule Brücke nach der neuen Mühle zu ..., ohne Kanalisirung nicht hätte zugefüllt ... en müssen, da nun das Wasser unnatürlich ... fgetrieben wird. Jrren wir nicht, so entstand ... us vor einigen Jahren ein Prozeß, der eine ... ilie unglücklich machte. An der Johannismauer ... en die Leute keine wasserfreie Keller haben, ... das Wasser im Prinzengraben einigen Ge- ... treibenden zu Gefallen gestauet wird; dies ... en wir nicht zu rechtfertigen. Auf der Kommenderie steht das Wasser in den Brunnen ... och, daß man mir der Hand an den Spiegel ... kann. Allen solchen Uebelständen, natürlichen ... künftlichen Stauungen, kann nun auf einmal ... eholfen werden, wenn die Grundeigenthümer ... die gehörige Einsicht haben, sich von den ... konomen draußen erzählen zu lassen, wie wohl-... tig es auf Frund und Boden wirft, wenn ... selbst durch Drainsröhren entwässert wird, und ... wenig es kostet, wenn man durch dieses ein-... e Mittel seinen Grundbesitz so wesendlich verbessert. Bekanntlich haben bis vor etwa 50 Jahren ... leckende Krankheiten, Ruhr, Nervenfieber u. s. w. ... gend bestiger gewüthet als auf der Neustadt, ... iche damals noch mehr als jetzt von Sumpf-... erfüllt war. Wenn die Neustädter alle ihnen ... dargebotenen Vortheile vernünftig erwägen, ... werden sie sich nicht weigern, die Gelegenheit ... kbar zu benutzen, und ihre nassen, kalten ... ünde jetzt zu trocknen und zu wärmen.
(Fortsetzung folgt.)