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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Es kracht zwischen Opposition und OB
Zwischenüberschrift:
Fritz Brickwedde kritisiert den Umgang der Verwaltungsspitze mit Ratsbeschlüssen
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Fritz Brickwedde, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, kritisiert den Umgang des Oberbürgermeisters und der Verwaltungsspitze mit dem Rat. In einem Brief wirft er OB Boris Pistorius unter anderem vor, Verwaltungsvorlagen oder Protokolle offenbar nicht zu lesen, bevor er sie unterzeichnet und an die Kommunalpolitiker verteilen lässt.

Ein Beispiel: Der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss des Rates hatte die von Kämmerer Horst Baier vorgeschlagene Niederschlagung eines Steuerverfahrens abgelehnt. Begründung: Es dürfe nicht sein, dass jemand zehn Jahre keine Steuern zahlt und trotzdem seine Konzession behält. Im Protokoll war dann aber das Gegenteil festgehalten worden.

Ein weiterer von Brickwedde monierter Vorgang ist die Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Osnabrück. Der Vorschlag der Sozialdezernentin, für die Stadt aus jeder Ratsfraktion oder Gruppe einen Vertreter zu entsenden, sei unangemessen und auch nicht praktikabel. Während der Ratssitzung musste der offenbar innerhalb der Verwaltungsspitze nicht abgestimmte Vorschlag vom Oberbürgermeister zurückgezogen werden.

Neben dem Vorwurf mangelnder Abstimmung und Aktenkenntnis des Oberbürgermeisters ist Brickwedde auch die fehlerhafte Information von Ratsmitgliedern durch die Verwaltung ein Dorn im Auge. Beispiel Open-Air-Konzert des NDR: Hier hat die Stadt insgesamt 74 000 Euro zugeschossen. Neben der Tatsache, dass im Finanz- und im Verwaltungsausschuss um wesentlich kleinere Kostenpositionen gerungen worden sei, habe der Kämmerer den Zuschuss der Stadt zunächst mit 30 000 Euro deutlich niedriger dargestellt, als er am Ende tatsächlich ausgefallen ist.

Brickwedde will außerdem wissen, wie lange die Position des ersten Stadtrates vakant bleiben soll. Nach dem Eintritt von Karl-Josef Leyendecker in den Ruhestand am 1. September ist der Posten des ersten Vertreters des OB nicht besetzt.

Außerdem kritisiert Brickwedde, dass der vom Rat beschlossene Passivhausstandard beim Neubau eines Klassentraktes für die IGS in Eversburg in der Ausschreibung nicht gefordert werde.

In seiner Antwort räumt Pistorius Fehler ein. In fast allen Fällen seien sie jedoch sofort in den Sitzungen der Gremien oder später korrigiert worden. Lediglich beim IGS-Anbau weist der OB die Kritik zurück. Im derzeitigen Planungsstadium seien fundierte Aussagen zur energetischen Qualität nicht möglich. Dass Brickwedde seine Kritik schriftlich auch den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses übermittelt hat, passt Pistorius nicht: Er würde lieber zum Weg des " vertrauensvollen Vier-Augen-Gespräches" zurückkehren, schreibt der OB.

Bildtext:

Es kracht gewaltig zwischen CDU-Ratschef Fritz Brickwedde (links) und OB Boris Pistorius

Grafik:

NOZ/ Nabrotzky

Kommentar:

Erschüttert

Fehler macht jeder. Aber mit einem beschwichtigenden " Kann doch mal vorkommen″ macht es sich der OB angesichts der Zahl und der Bedeutung der Vorkommnisse zu leicht. Allein das Beispiel Open-Air-Konzert offenbart einen entschieden zu laschen Umgang mit Zahlen. Die Mitglieder des Rates müssen sich darauf verlassen können, dass Kostendarstellungen die Belastung der Stadt realistisch widerspiegeln, wenn sie für oder gegen ein Projekt stimmen.

Dass Brickwedde schließlich seine Kritik schriftlich äußert und auch Ratskollegen informiert, spricht dafür, dass sein Vertrauen in die Verwaltungsspitze tiefer erschüttert ist, als den Bürgern lieb sein kann.
Autor:
Michael Schwager


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