15.11.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Leserbriefe über die Entlastungsstraße West und den Verkehr im Bereich des Neumarktes.

Verkehr weiterhin strittiges Thema

Zum Artikel " Rot-Grün lässt die Bürger entscheiden" und dem Kommentar " Elegante Lösung" (Ausgabe vom 29. Oktober).
" Es sollte nicht nur über die Entlastungsstraße West eine Abstimmung erfolgen, sondern auch über den Neumarkt – zwei Spuren für Autos, langfristige Sperrung für den Individualverkehr. Eine Abstimmung über das Verkehrskonzept Neumarkt ist meines Erachtens sehr zu begrüßen. Allerdings müsste ab sofort zur Probe für acht Wochen nur noch der Busverkehr über den Neumarkt zugelassen werden. Aufgrund von Aussagen einiger Politiker sucht sich dann ja der Individualverkehr neue Wege. Nach Ablauf dieser Sperrzeit für den nicht mehr gewünschten Individualverkehr auf dem Neumarkt sollten dann die Bürger zeitnah im Januar 2012 über das Für und Wider abstimmen dürfen."
Reinhold Becker
Osnabrück
" Ob der Beschluss, über den Bau der Entlastungsstraße West in zwei Jahren eine Bürgerbefragung durchzuführen, wirklich eine elegante Lösung ist, erscheint mir fraglich. Letztlich soll die Entlastungsstraße West die Anlieger zwischen Mozart- und Gluckstraße von dem zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsaufkommen entlasten, das durch die Konversion der früheren britischen Kasernen verursacht wird. Natürlich werden die eingefleischten Gegner der Entlastungsstraße West ihre ablehnende Haltung beibehalten, während wir als Anlieger für den Bau votieren würden. Es erhebt sich aber die Frage, mit welcher Berechtigung Einwohner Osnabrücks mit entscheiden sollen oder dürfen, die vom Bau der Entlastungsstraße weder Vor- noch Nachteile haben, weil sie an ganz anderen Stellen in Osnabrück wohnen und weder die Entlastungsstraße noch die jetzige heimliche Westumgehung nutzen werden. Es ist zu befürchten, dass diese Wähler dann rein emotional entscheiden […]. Eine Entscheidung für oder gegen den Bau sollte aber genauso wie andere Fragestellungen, für die die neue Zählgemeinschaft ebenfalls Bürgerbefragungen vorsieht, nicht emotional getroffen werden. Zu den Emotionalitäten gehört meines Erachtens auch der von Ihnen in Ihrem Kommentar genutzte Begriff der Parteiräson.
Es wäre wünschenswert, wenn sich die Ratsherren, unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit, der Lösung von Problemen zuwenden würden. Im Grunde genommen hatte ja Oberbürgermeister Pistorius den Bau der Entlastungsstraße West mit dem drastisch steigenden Verkehrsaufkommen begründet. Es gibt in Osnabrück eine Vielzahl von heimlichen Entlastungsstraßen, über die der Verkehr recht dicht fließt. Ich denke hierbei an die Parkstraße oder die Rückertstraße etc. etc. Im Prinzip könnten sie auf derartigen Trassen noch mehr Einschränkungen und Hindernisse aufbauen. Die Autofahrer würden trotzdem dort entlangfahren, um auf kürzerem Wege ihre Ziele zu erreichen. Meines Erachtens haben SPD und Grüne die Bürgerbefragung lediglich als faulen Kompromiss genutzt, um den Koalitionspartner vor einer Entscheidung zu bewahren. Letztlich muss aber die städtebauliche Entwicklung weitergehen und kann nicht zwei Jahre bis zur Landtags- oder Bundestagswahl auf Eis gelegt werden. Für die Umgestaltung des ehemaligen Kasernengeländes zu einem Wissenschaftspark muss der Bebauungsplan angepasst und geändert werden. Selbst wenn der Rat den Bebauungsplan für den Wissenschaftspark mehrheitlich verabschiedet, haben Bürger noch die Möglichkeit, Rechtsmittel dagegen einzulegen. […]"
Dr. Klaus Busch
Osnabrück

Reinhold Becker, Dr. Klaus Busch