02.11.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einige Verlage von Lern-/ Schulmaterial wollen Schnüffelsoftware auf Schulcomputern hinterlegen, da einige Schulen wohl sich diverse Software nur Kopiern (urheberrechtlich geschützter Werke) und nichts dafür Zahlen wollen/ können. Dies ist den Verlagen ein Dorn im Auge.

Schnüffelsoftware auf Schulcomputern

Vertrag zwischen Ländern und Verlagen

Osnabrück. Ein angeblich geplanter Schultrojaner zur Erkennung von Plagiaten auf Computern an Schulen sorgt für helle Aufregung . Der " Schultrojaner" sieht angeblich vor, in öffentlichen Schulen Rechner auf Plagiate abzusuchen, und soll ab kommendem Frühjahr zum Einsatz kommen.
Hintergrund des " Schultrojaners" ist der " Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG", der Ende 2010 zwischen Bundesländern und Schulbuchverlagen unterzeichnet wurde. Dabei handelt es sich um ein Rahmenabkommen für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen.
Im Vertrag sei weder ausgeführt, wie diese Software genau funktionieren soll, noch auf welchen Rechnern in den Schulen sie eingesetzt werde, kritisierte Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei. " Es ist ein Skandal, wenn sich die Länder hier von Verlagen vorschreiben lassen, wie sie mit ihren Bediensteten umgehen sollen." Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiter und Landesregierungen seien keine Hilfspolizisten der Verlegerlobby.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Ulrich Thöne hält die Pläne mitbestimmungsrechtlich für fragwürdig. " Trojaner haben an Schulen nichts zu suchen. Damit würden die Lehrkräfte gezielt einer Ausforschung im Interesse Dritter ausgesetzt", erklärte Thöne in einer Pressemitteilung. " Dass der Trojanereinsatz jetzt zufällig bekannt wird, legt außerdem den Verdacht nahe, dass die erforderliche Mitbestimmung umgangen werden soll."
Der Vertrag zwischen den Verlagen und den Ländern soll regeln, wie das Kopieren von Schulmaterial abgegolten wird. Für 2011 wurde eine pauschale Vergütung mit einer Zahlung von 7, 3 Millionen Euro festgelegt. Die Länder sind ihrerseits dazu verpflichtet, die im Vertrag beschlossenen technischen Maßnahmen zu gewährleisten, um die nicht legitime Weitergabe digitaler Lehrmaterialien zu unterbinden. Diese technischen Maßnahmen sind auch der Grund für die Aufregung. Demnach sieht der Vertrag vor, " dass die Verlage den Schulaufwandsträgern sowie den kommunalen und privaten Schulträgern auf eigene Kosten eine Plagiatssoftware zur Verfügung stellen".
Die Länder seien vertraglich dazu verpflichtet, dass mindestens ein Prozent der öffentlichen Schulen " ihre Speichersysteme mit dieser Plagiatssoftware auf das Vorhandensein solcher Digitalisate prüfen lässt".

wam