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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Radler dürfen (fast) überall parken
Zwischenüberschrift:
Aber bitte niemanden gefährden und keine Wege versperren
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Der Reiz des Radelns liegt auch im Parken. Im Parken direkt vor der Tür des Geschäfts. Darf man das?

Man darf. Die Straßenverkehrsordnung regelt den ruhenden Autoverkehr, enthält aber nichts zum Abstellen von Fahrrädern, wie Norbert Obermeyer vom Fachdienst Straßenverkehr der Stadt erklärt. Deshalb kommt hier das niedersächsische Straßengesetz zur Anwendung, und darin heißt es sinngemäß: Auf Flächen, die dem " Gemeingebrauch" dienen, können Fahrräder abgestellt werden. Für den Alltagsgebrauch bedeutet das: Auf Gehwegen oder in der Fußgängerzone dürfen Räder grundsätzlich parken.

Aber es gibt Grenzen. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Räder, von denen eine Gefahr ausgeht, entfernt werden dürfen. Ein Rad muss sicher stehen und darf keine Wege versperren. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Auf Gehwegen etwa muss so viel Platz sein, dass Passanten einen Kinderwagen problemlos vorbeischieben können. Norbert Obermeyer sagt, mindestens ein Meter Platz muss sein.

Nicht bei allen Schildern, die im Tonfall eindeutig sind, ist es die Rechtslage auch. " Fahrräder abstellen verboten" steht an mehreren Hauswänden in der Fußgängerzone. Ob es wirklich verboten ist, hängt davon ab, ob die Fläche in privatem oderöffentlichem Besitz ist. Doch wer weiß schon genau, wo die Grundstücksgrenzen unter dem Pflaster verlaufen? Auf keinen Fall dulden muss es ein Hausbesitzer, dass Radler ihr Gefährt an die Hauswand lehnen. Die Stadt ist bemüht, die Fußgängerzone von Rädern frei zu halten. Deshalb bietet sie den Radfahrern jeweils an den Eingängen Abstellmöglichkeiten.

Das freie Parkrecht der Radfahrer führt dazu, dass die Stadt dem Chaos im Fahrradstand vor dem Bahnhof nicht grundlegend beikommen kann. Entfernt werden dürfen nur schrottreife Räder und Räder, von denen eine Gefahr ausgeht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht 2004 entschieden. Beklagt worden war die Stadt Lüneburg, die vor ihrem Bahnhof für Ordnung sorgen wollte. Vor dem Eingang des Osnabrücker Hauptbahnhofs duldet die Bahn keine Räder. Zu Recht. Die Fläche gehört der Bahn.
Bildtext:
Verboten ist das Abstellen nur dann, wenn die Fläche in Privatbesitz ist. Auf Gehwegen und in Fußgängerzonen haben Radler freies Parkrecht.
Foto:
Egmont Seiler
Autor:
Wilfried Hinrichs


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