28.09.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Über Einzelheiten zur Neumarktentwicklung soll der nächste Rat entscheiden.

Und der alte Rat schweigt

Neumarkt-Bebauungsplan ohne Aussprache abgenickt

Osnabrück. Es hätte eine giftige Diskussion werden können. Aber SPD, Grüne und UWG verzichteten auf eine Abstimmung über ihren Antrag, den Autoverkehr auf dem Neumarkt auf zwei Spuren zu reduzieren. Zugleich pochte die CDU nicht weiter auf ihren Vorschlag, die Verkaufsfläche eines etwaigen Centers auf 12 000 Quadratmeter zu begrenzen und den Verkehr weiter dreispurig zu halten. Darüber soll der nächste Rat entscheiden, der am 1. November erstmals zusammentritt.
So schickte der noch amtierende Stadtrat den Bebauungsplan für den Neumarkt gegen die Stimmen der CDU in die nächste Runde, die öffentliche Auslegung. Das ist nur ein Zwischenschritt der Bauleitplanung und noch keine endgültige Entscheidung. Der Bebauungsplan ist nötig, um den Platz grundlegend neu gestalten zu können.
Ratsherr Horst Simon (SPD) kritisierte in einer persönlichen Erklärung die Enthaltsamkeit des Rates: " Das war kein Glanzpunkt der Demokratie." Bei der Neumarktentwicklung handele es sich um ein " höchst problematisches und komplexes Thema", das nicht einfach " durchgewinkt" werden dürfe.
Die Fraktionsspitzen hatten sich in der vorgeschalteten Sitzung des Verwaltungsausschusses auf eine Nicht-Diskussion verständigt. Katharina Pötter (CDU) sagte, im Stadtentwicklungsausschuss sei ausführlich und sehr sachlich debattiert worden. " Die Argumente sind alle bekannt und ausgetauscht." Thomas Thiele (FDP) lehnte eine " rückwärtsgewandte Diskussion" ab. Der Wähler habe gesprochen, jetzt müsse der neue Rat ran.

hin