27.08.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Ausschuss für Stadtentwicklung über den Autoverkehr am Neumarkt. Standpunkte der einzelnen Parteien.

Zwei Spuren sollen reichen

Ratsmehrheit ändert Neumarkt-Plan – CDU will Beschluss kippen

Osnabrück. Zwei Wochen vor der Kommunalwahl hat eine Mehrheit aus SPD, Grünen und UWG beschlossen, dass der Autoverkehr künftig nur noch zweispurig über den Neumarkt geleitet werden soll. Nach der bisherigen Beschlusslage waren es drei Spuren. Die CDU will die Entscheidung nach der Wahl nach Möglichkeit rückgängig machen.

Über die Zahl der Fahrspuren für den Individualverkehr hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt schon in den vergangenen Jahren diskutiert. Am Ende stand der Kompromiss, eine Spur von West nach Ost und zwei Spuren in der Gegenrichtung einzurichten. Diese Empfehlung ging auch in den Masterplan Mobilität ein.

Am Donnerstagabend stand der Bebauungsplan zum Neumarkt nach langer Vorlaufzeit auf der Tagesordnung. Dabei ging es allerdings nicht um den endgültigen Satzungsbeschluss, sondern um eine Empfehlung für die nächste Phase der Bürgerbeteiligung. Schon zu Beginn der Sitzung verteilten Politiker von SPD, Grünen und UWG einen Änderungsantrag, der darauf abzielt, pro Richtung nur noch eine Fahrspur für den Autoverkehr zu bauen. Außerdem sollten weitere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer geschaffen werden.

Seine Partei sei eigentlich für einen autofreien Neumarkt, erklärte Ratsherr Jens Meier von den Grünen. Die Festlegung sei ein Zwischenschritt auf dem Weg zu diesem Ziel. Ulrich Hus (SPD) erklärte, der Verzicht auf eine Fahrspur werde die Erreichbarkeit der Innenstadt nicht verschlechtern. Die Zweispurigkeit sei das Ergebnis eines Abwägungsprozesses, in den auch die Interessen des Einzelhandels eingeflossen seien.

Nach Ansicht von Ulf-Siegmar Mierke (UWG) wird die Reduzierung der Fahrspuren keine Beeinträchtigung für die City-Kunden mit sich bringen. Ziel sei es aber, dass weniger Durchgangsverkehr über den Neumarkt fließt.

Die dritte Spur für den Individualverkehr sei unverzichtbar, hielt Katharina Pötter von der CDU dagegen. Marie-Theresia Sliwka (FDP) sprach sich ebenfalls für drei Fahrspuren aus. Bei der Abstimmung konnten sich CDU und FDP jedoch nicht durchsetzen.

Am Freitag reagierte die CDU-Fraktion mit harscher Kritik auf den Beschluss: Damit habe die Mehrheit von SPD, Grünen und UWG " ein Verkehrschaos am Neumarkt beschlossen", erklärte die Ausschussvorsitzende Anette Meyer zu Strohen (CDU) gemeinsam mit Katharina Pötter in einer Presseerklärung. Hier würden entgegen allen Expertenmeinungen Fakten geschaffen. Wenn es bei diesem Beschluss bleibe, werde es vor allem an Samstagen und in der Weihnachtszeit zum Erliegen des Verkehrs in der Innenstadt kommen.

Bildtext:

Zwei Spuren oder drei? Der Autoverkehr auf dem Neumarkt wird zum Wahlkampfthema.

Foto:

Jörn Martens

Rainer Lahmann-Lammert