26.08.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Brickwedde verteilt Rügen an die SPD. Hauptstreitpunkt ist das Einkaufscenter am Neumarkt.

"SPD verschleiert wahre Absichten"

CDU fordert vor der Wahl klare Aussagen

Osnabrück. " Die SPD verschleiert ihre wahren Absichten für die Zeit nach dem 11. September", heißt es in einer Presseerklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Fritz Brickwedde zu einer SPD-Stellungnahme.
Tatsache sei, dass die SPD ein Schulzentrum in Trägerschaft der evangelischen Kirche abgelehnt habe. Damit sei auch ein Millionenbetrag der Kirche ausgeschlagen worden. Dieses Geld fehle etwa für das Ratsgymnasium. Außerdem brauche die Integrierte Gesamtschule (IGS) doppelt so viele Räume wie andere Schulen. Auch dieses Geld fehle für energetische Sanierung von Schulen.
Tatsache sei auch, dass die SPD eine dritte Gesamtschule wolle. Dafür müssten bestehende Schulzentren genutzt werden. " Die SPD sollte vor dem 11. September klipp und klar sagen, ob sie erfolgreiche Schulen wie das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium oder das Gymnasium , In der Wüste′ schließen wolle", erklärte die CDU.
Beim Einkaufscenter scheine die SPD zurückzurudern. Noch vor Kurzem habe sich der Fraktionsvorsitzende für ein Rieseneinkaufszentrum mit 22 000 Quadratmetern Einzelhandelsfläche ausgesprochen und von einer Investition von 220 Millionen Euro€ gesprochen.
Die Investitionssumme sei absolut falsch gewesen. Bei der Fläche sei jetzt von 18 000 Quadratmetern die Rede. Brickwedde: " Jeder muss wissen, dass bei 18 000 qm Einzelhandelsfläche über 7000 qm Lebensmittelverkauf, Gastronomie und Verkehrsfläche dazukomme." Die Parkflächen seien in dieser Zahl nicht enthalten. Nach wie vor wolle der Investor ein Einkaufscenter mit 30 000 qm Fläche und zusätzlich 700 Parkplätzen.

pm