11.07.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Verstöße in Umweltzonen werden laut Deutsche Umwelthilfe (DUH) zu nachlässig behandelt. Bußgelder, Vorgehensweise, Städtevergleich.

Plaketten-Muffel schlüpfen durchs Netz

Umwelthilfe kritisiert lasche Kontrollen

Osnabrück. Die Plakettenpflicht in Umweltzonen wird zu lasch kontrolliert. Diesen Vorwurf erhebt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und zeigt auch Osnabrück die Gelbe Karte, weil angeblich zu wenig Bußgelder kassiert werden.
Ob es tatsächlich zu wenige sind, ist eine Ermessensfrage. Die Umwelthilfe legt die Messlatte bei zehn geahndeten Verstößen pro 1000 Einwohner im Jahr 2010. Augsburg, Frankfurt, Leipzig, Neu-Ulm, Wuppertal und Osnabrück fallen laut Umwelthilfe in diese Kategorie und werden mit " Gelb" verwarnt. Damit stehen diese Städte in der Skala der Umwelthilfe aber noch ganz gut da. Denn 35 Städte mit Umweltzonen erwischen noch weniger Plakettensünder und erhalten von der Umwelthilfe die Rote Karte.
Die Kontrolle des ruhenden Verkehrs – also der geparkten Autos – ist Sache des städtischen OS-Teams. Die Polizei hält ein Auge auf die fahrenden Autos. Seit Scharfschalten der Umweltzone am 4. Januar 2010 hat das OS-Team 3620 Verstöße festgestellt, wie Anja Rosin, Fachdienstleiterin für Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsüberwachung, mitteilt. Das heißt: Autos mit roter Plakette oder ganz ohne parkten in der Umweltzone. In 1228 Fällen erging ein Bußgeld-Bescheid über 40 Euro. Das sind jene Fälle, in denen der Fahrer eindeutig identifizierbar war. Theoretisch sind das Einnahmen für die Stadt von 49 120 Euro. Nicht zu ermitteln ist, wie viele Plakettensünder das Bußgeld gezahlt haben.
Halter petzen nicht
Kann das OS-Team nicht feststellen, wer das pla ketten lose Auto in die Umweltzone gelenkt hat, ergeht ein Kostenbescheid über 18, 50 Euro an den Halter des Fahrzeugs. Der hat Gelegenheit zur Stellungnahme und kann das Knöllchen bezahlen oder den Namen des schuldigen Fahrers nennen. Der bekommt dann das 40-Euro-Bußgeld aufgebrummt. Anja Rosin kann sich an keinen Fall erinnert, in dem der Halter gepetzt hätte. 440 Kostenbescheide an Halter sind nach ihren Angaben rechtskräftig erledigt. Das hat 8140 Euro für die Stadtkasse gebracht.
Die Polizei führt keine Statistik über erwischte Plaketten-Muffel, wie eine Sprecherin erklärt. Die Sünder werden allenfalls als Beifang ertappt: " Wenn einer bei Rot über die Ampel fährt und erwischt wird..." Dann gibt′s für die fehlende Plakette noch 40 Euro Bußgeld extra.
Die Umwelthilfe hatte die Kontrolldichte in den 43 Umweltzonen in Deutschland überprüft. Demnach wird nur in Berlin und Hannover streng überwacht, ob alle Autos, die in der Umweltzone unterwegs sind, dazu auch befugt sind. " Nur hier hat das Einfahren ohne oder mit falscher Plakette meist schmerzhafte Folgen", betonte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Eine rechtswidrige Einfahrt in Umweltzonen wird außerdem mit einem Punkt in Flensburg bestraft. Seit Juni sind die Städte auf Weisung der EU-Kommission verpflichtet, Verstöße auch konkret zu ahnden. Die Umweltzonen sollen die Belastung der Innenstädte mit Stickstoffdioxid und Feinstaub reduzieren.
Die Umwelthilfe rät den Anwohnern stark befahrener Straßen, die Kommunen notfalls zu verklagen, wenn sie nicht genug kontrollieren. In Umweltzonen wie Berlin sei auch dank schärferer Kontrollen die Belastung durch Dieselruß um 58 Prozent zurückgegangen, sagte Resch.
Sinkende Werte
In Osnabrück ist vor allem das Stickstoffdioxid ein Problem. Die Werte liegen im Durchschnitt über dem EU-Grenzwert, sinken aber kontinuierlich. Unklar ist, welchen Einfluss die Umwelt zone hat. Die sinkenden Werte ließen sich aber noch nicht ursächlich auf die Umweltzone zurückführen, erläuterte Rolf-Dieter Mummenthey vom Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim neulich während einer Veranstaltung der FDP.

Wilfried Hinrichs