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1.
Erscheinungsdatum:
27.06.2011
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Vielbeachtete
Ratssitzung
am
morgigen
Dienstag:
Industrieansiedlung
am
Limberg,
Zusammenlegung
der
Möser-
Realschule
und
Hauptschule
Innenstadt
zu
einer
Oberschule,
und
der
Grundschulentwicklungsplan
sind
die
wichtigsten
von
insgesamt
17
Tagesordnungspunkten.
Überschrift:
Limberg-Proteste vor der Ratssitzung
Zwischenüberschrift:
Wirtschaftspolitik, Oberschule und die Zukunft der Stadthalle: Der Rat hat viel zu tun
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Es
wird
laut
werden
vor
der
Ratssitzung
am
Dienstag.
Die
Bürgerinitiative
"
Rettet
den
Limberg"
hat
zur
Kundgebung
vor
dem
Rathaus
aufgerufen.
Auch
im
Rathaus
könnte
die
Lautstärke
Werte
deutlich
über
Normalnull
erreichen,
denn
die
armlange
Tagesordnung
enthält
eine
Menge
Reizstoff
und
verlangt
den
Lokalpolitikern
schwierige
Entscheidungen
ab.
Und
das
alles
drei
Monate
vor
der
Kommunalwahl.
Zum
Auftakt
zwei
Aktuelle
Stunden:
Selbst
erfahrene
Ratsmitglieder
müssen
lange
überlegen,
ob
es
das
schon
einmal
gegeben
hat.
Aktuelle
Stunden
können
Fraktionen
beantragen,
wenn
es
aufgrund
besonderer
Entwicklungen
Beratungsbedarf
gibt.
Die
CDU
sieht
Diskussionsbedarf
zum
Thema
Schulentwicklung.
Die
UWG
will
unter
dem
Titel
"
Wirtschaftsförderung"
die
Pläne
für
die
ehemalige
Kaserne
am
Limberg
zur
Diskussion
stellen
und
den
Rückenwind
der
Demo
draußen
vor
der
Rathaustür
nutzen.
Limberg-
Anwohner
fürchten
um
ihre
Wohn-
und
Lebensqualität,
wenn
sich
das
Bramscher
Bauunternehmen
Dallmann
mit
einer
Steinbrecheranlage
und
einem
Asphaltmischwerk
in
der
alten
Kaserne
ansiedeln
sollte.
Die
Protestaktion
steht
unter
dem
Titel
"
Getäuschte
Bürger
machen
Lärm"
.
UWG-
Mitglied
Nils
Peters
kündigte
an,
darüber
hinaus
die
strategische
Ausrichtung
in
der
städtischen
Wirtschaftspolitik
zum
Thema
machen
zu
wollen.
Die
Aktuellen
Stunden
dauern
nach
der
Geschäftsordnung
des
Rates
jeweils
maximal
30
Minuten.
Anschließend
werden
sich
die
51
Ratsmitglieder
durch
17
Anträge
der
Fraktionen
arbeiten.
Die
Themen
reichen
von
der
Wirtschaftsförderung
über
den
Lärmschutz,
die
Dichtigkeitsprüfung
für
private
Abwasserkanäle,
die
Jugendsozialarbeit,
Mittagsverpflegung
in
den
Schulen
bis
zum
geplanten
Bahnhaltepunkt
am
Rosenplatz.
Die
Erfahrung
lehrt,
dass
diese
Debatten
zuweilen
Stunden
dauern
können.
Und
so
dürfte
es
spät
werden,
bevor
sich
der
Rat
einer
wichtigen
schulpolitischen
Weichenstellung
stellt:
der
Zusammenführung
der
Möser-
Realschule
und
Hauptschule
Innenstadt
zur
neuen
Oberschule.
Zuvor
legt
die
Verwaltung
den
Grundschulentwicklungsplan
zur
Beratung
vor,
ein
Grundsatzprogramm
von
erheblicher
Tragweite,
auf
das
die
Schulpolitiker
aller
Fraktionen
lange
gewartete
haben.
Im
nicht
öffentlichen
Teil
der
Ratssitzung
müssen
sich
die
Kommunalpolitiker
zur
Zukunft
der
Osnabrückhalle
bekennen.
Es
liegt
der
Vorschlag
der
Verwaltung
vor,
die
Sanierung
und
einen
Teilumbau
im
ersten
Paket
für
13
Millionen
Euro
in
Angriff
zu
nehmen.
Insgesamt
soll
die
Modernisierung
der
32
Jahre
alten
Stadthalle
mindestens
18
Millionen
Euro
kosten.
Die
FDP-
Fraktion
hat
bereits
öffentlich
einen
Änderungsantrag
angekündigt.
Sie
will,
dass
auch
ein
Abriss
der
Halle
geprüft
wird.
Ratssitzung:
Dienstag,
28.
Juni,
17
Uhr,
Ratssitzungssaal
Autor:
Wilfried Hinrichs