20.06.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Parteitag der Osnabrücker SPD. OB betont derzeitige Grundorientierung seiner Partei, eine starke Wirtschaft, ohne die sozial Schwache nicht gefördert werden können. Im Konflikt um die Gewerbeansiedlung am Limberg will der OB das Gespräch mit Gegnern suchen. Nach dem Willen der Fraktion soll eine dritte Gesamtschule in Osnabrück eingerichtet werden.

SPD für dritte Gesamtschule

Sozialdemokraten wollen bei Kommunalwahl mit Arbeit und Bildung punkten

Neu in den Vorstand der Osnabrücker SPD wurde Sevda Yildirim (Mitte) gewählt. Das Foto zeigt sie mit Alice Graschtat, Dirk Koentopp, Jens Martin und Friedrich Uhrmacher.Foto: Buchholz

Osnabrück. Die Kommunalwahl am 11. September stand im Mittelpunkt des SPD-Parteitages im Unterbezirk Osnabrück-Stadt. Mit Themen wie Arbeit, Wirtschaft und Bildung wollen die Sozialdemokraten bei den Wählern punkten.

Soziale Gerechtigkeit, Sicherheit und Chancengleichheit – dafür stehe die SPD, rief Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) den knapp 100 Delegierten des Parteitages zu. Deshalb bedürfe es aber auch einer starken Wirtschaft in Osnabrück. Ohne Wohlstand werde Hilfe für die Menschen am Rande der Gesellschaft nicht möglich, so Pistorius. Um diese Ziele zu erreichen, gelte es Mehrheiten zu organisieren. " Wir dürfen daher die Mittelschicht nicht aus den Augen verlieren."

Als " echte Erfolgsgeschichte" bezeichnete der Oberbürgermeister die Entwicklung und Perspektiven auf den Konversionsflächen. Pistorius ging auch auf eine mögliche und derzeit heftig diskutierte Dallmann-Ansiedlung ein. " Es wurde immer kommuniziert, dass der Perspektivplan keine Blaupause ist", sagte Pistorius. Er kündigte an, sich in dieser Woche mit den Limberg-Anliegern treffen zu wollen.

Die Entwicklung dort griff auch SPD-Fraktionschef Frank Henning in seinem Bilanzbericht zur Arbeit im Stadtrat auf. " Es war unser Erfolg, dass wir statt eines Industriegebietes nun ein Gewerbegebiet ausgewiesen haben." Nun müsse geprüft werden, in welchem Verhältnis die Emissionen einer geplanten Brecheranlage zu den Grenzwerten stünden, sagte Henning.

Trotz des Ziels einer sparsamen Haushaltspolitik kündigte der Fraktionschef an, dass es mit der SPD weitere Personaleinsparungen in der Verwaltung nicht geben werde.

Ein klares Votum seiner Fraktion soll es auch für eine dritte Gesamtschule in Osnabrück geben, so Henning. " Dazu werden wir eine Elternbefragung initiieren." Nach Diskussion verabschiedeten die Delegierten einstimmig ein 13 Punkte umfassendes Programm zur Kommunalwahl.

Bestätigt und wiedergewählt wurde mit 83 Prozent der abgegebenen Delegiertenstimmen der Unterbezirksvorsitzende Jens Martin. Neu im stellvertretenden Vorstand ist Sevda Yildirim, die den Platz für die nicht mehr kandidierende Beate Lechler einnahm.

Stefan Buchholz