17.06.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

‚ Bürgerinformation′ erweckt falschen Eindruck.

Mehr Klasse statt mehr Masse

Zum Artikel "Koch-Ansiedlung: Stadt will Verkehrsströme untersuchen" (Ausgabe vom 30. Mai).

"‚ Besser spät als nie!′ könnte man ausrufen, wenn es nicht nur ein weiterer Aufzug in einem Osnabrücker Trauerspiel wäre. Nachdem für die Koch-Ansiedlung schon vor einigen Wochen die Baugenehmigung erteilt wurde, die öffentliche Erschließung des Geländes realisiert ist und die Baumaßnahmen bereits begonnen wurden, beschließen nun auch schon im zuständigen Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung alle Ratsfraktionen, , die zusätzlichen Verkehrsströme und den damit verbundenen Lärmzuwachs in Haste und Eversburg zu untersuchen′.

Nun fühlen die Politiker der verschiedenen Ratsfraktionen sich , nur unzureichend informiert′ und beklagen, , sie seien in Bürgerversammlungen nicht auf dem neuesten Stand gewesen′.

Hier zeigt sich doch überdeutlich, wie berechtigt die Kritik [...] der betroffenen Bürger [...] war und bleibt. Die Ansiedlung der Spedition Koch am Fürstenauer Weg ist eine krasse Fehlentscheidung, die nach einem übereilten und intransparenten Planungsprozess mithilfe nicht fundierter und geschönter Prognosen zur ‚ verkehrlichen Entwicklung′ nachträglich bei den Betroffenen zur Akzeptanz gebracht werden sollte.

In der sogenannten ‚ Bürgerinformation′ [...] und in Bürgerforen wurde offensichtlich ganz bewusst von Repräsentanten des Rates und von der Verwaltung der Eindruck erweckt, dass die dort getroffenen Aussagen zur Entwicklung der Verkehre und der Lärmbelastungen auf seriösen Untersuchungen und Berechnungen beruhen. Jetzt müssen die Bürger ‚ lernen′, dass seriöse Untersuchungen wohl erst nach dem Beschluss des Ratsausschusses Umwelt und Stadtentwicklung in Auftrag gegeben werden sollen.

Die Aussagen des Leiters des Fachbereiches vor diesem Ratsausschuss belegen das ganze Ausmaß der Intransparenz und der zweifelhaften Qualität im Planungs- und Entscheidungsprozess. ‚ Die Ansiedlung der Spedition Koch sei ein hochkomplexes Bauvorhaben′– ‚ Am Ende kommt etwas anderes dabei heraus, als beantragt wurde. Wegen der vielen Änderungen, auch beim Schallschutz, hätten sich die Ereignisse überschlagen. Bis zum Tag der Bürgerinformation sei noch gerechnet worden.′ Dem ist nichts hinzuzufügen! Am Ende der Ausschusssitzung zog der Grünen-Politiker Bajus das Fazit ‚ Wir brauchen eine Entschleunigung in Planungsprozessen – oder mehr Kapazitäten in der Verwaltung′. Nur zum Teil richtig, Herr Bajus, wir in Osnabrück (und nicht in Schilda!) brauchen im Bereich Umwelt und Stadtentwicklung mehr Klasse statt mehr Masse!"

Bernd Falge