18.05.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Dissens im Stadtrat über die Zukunft des Neumarkts, insbesondere über ein dortiges Einkaufscenter. SPD und Grüne sehen darin eine Aufwertung des Standorts, CDU eine Bedrohung für den Einzelhandel. Ein Kommentar der NOZ bedauert, dass dieser Streitpunkt nun zum Wahlkampfthema wird.

Willkommen im Wahlkampf

Aktuelle Stunde im Rat: EEinkaufscenter am Neumarkt sorgt für hitzige Debatte

Ungewohntes Bild: Die Ratssitzung am Dienstagabend fand wegen der Maiwoche nicht im Rathaus, sondern in der Osnabrückhalle statt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Zukunft des Neumarktes. Foto: Gert Westdörp

Osnabrück. Ungehörte Appelle und Anfeindungen, Vorwürfe und kein Konsens. Es war eine denkwürdige Sitzung des Osnabrücker Rates am Dienstagabend. Nicht nur, weil die Kommunalpolitiker wegen der Maiwoche vom Rathaus in die Osnabrückhalle umgezogen waren, sondern auch, weil die Zukunft des Neumarktes bei einer Aktuellen Stunde zur Diskussion stand. Am Ende war das klar, was sich schon länger angedeutet hat: Der Neumarkt wird den Wahlkampf prägen.

Von Dirk Fisser - " Es ist die wichtigste städtebauliche Maßnahme der nächsten Jahre", machte Grünen-Fraktionschef Hagedorn die Bedeutung des Themas deutlich. Es gehe darum, einen Schandfleck im Zentrum zu beseitigen. So weit erntete er noch zustimmendes Nicken seiner Ratskollegen. Doch was danach kam, war Wahlkampf pur.
Vor allem das angedachte Einkaufscenter entlang der Johannisstraße sorgte für Streit. Hagedorn warf der CDU vor, " Vorstellungen Dritter als die eigenen zu verkaufen". Was er damit meinte? Die Christdemokraten hatten einem Einkaufszentrum von 22 000 Quadratmetern vorzeitig eine Absage erteilt - ganz im Sinne einiger Osnabrücker Einzelhändler. " So ein Einkaufscenter ist ein Staubsauger, der die Innenstadt vom Einzelhandel leeren wird", begründete Fraktionschef Fritz Brickwedde die Ablehnung.
Das sei Blockadepolitik, warf ihm SPD-Fraktionschef Frank Henning vor. Das Center würde Kaufkraft von außen in die Stadt locken, ansässiger Handel habe nichts zu befürchten: " Die Krahn-straße hat eine ganz andere Kundenstruktur als das Center."
Der Appell von FDP-Mann Thomas Thiele verhallte ungehört: " Das ist das falsche Wahlkampfthema", warnte er seine Ratskollegen und forderte dazu auf, einen guten Kompromiss für Osnabrück zu finden. " Wir sind in v ielen Dingen beieinander." Doch der Neumarkt war längst im Wahlkampf angekommen. Anette Meyer zu Strohen warf Grünen und SPD " städteplanerische Naivität" vor. Grünen-Chef Hagedorn " produziert nur Sprechblasen." Die in Jahrhunderten gewachsene Einzelhandelsstruktur Osnabrücks dürfe durch das Center nicht aufs Spiel gesetzt werden.
Besonders um die Zukunft der Johannisstraße zeigte sich Wulf-Siegmar Mierke (UWG) besorgt, wenn das Einkaufscenter gebaut wird. " Dort wird es bergab gehen. Da hilft es nichts, nur Dönerbuden zu haben."
Damit erntete er die Zustimmung von Katharina Pötter (CDU): " Das Center wäre der Sargnagel für die Johannisstraße." Und in Richtung Henning: " Was Sie hier nachplappern, ist wirklich dummes Zeug." Die Christdemokratin warf der SPD vor, den Zahlen der Investoren blind zu vertrauen.
" Es geht auch ohne Center am Neumarkt voran", sagte Pötter, erntete dafür aber prompt Kritik: " Millionen in den Platz vor H & M zu investieren, ohne die gegenüberliegende Fläche zu bearbeiten - das bringt nichts", wies Jörn Meier (Grüne) diesen Vorschlag zurück. Er war es auch, der fast den letzten Satz der Aktuellen Stunde sprach: " Jetzt haben wir die Chance, dass es am Neumarkt vorangeht, und jetzt ist er Wahlkampfthema. Schade."

Kommentar
Zu frühfestgelegt
Von Wilfried Hinrichs - Jetzt ist es passiert. Jetzt droht der Neumarkt in den politischen Mühlen zerrieben zu werden.
Das Gute: Der Wähler hat im September eine klare Alternative. Hier steht die CDU als Besitzstandswahrerin des Einzelhandels. Gut möglich, dass sich kein Investor für ein Mini-Center findet und das Thema damit auf Jahre gestoppt wird. Dort stehen die anderen Fraktionen - in einer seltsam bunten Konstellation aus SPD, Grünen, FDP und UWG. Sie sehen in einem Einkaufszentrum einen wichtigen Impuls für die Entwicklung des städtebaulichen Notstandsgebietes und wollen die Investoren nicht verprellen.
Das Schlechte: Diese Festlegungen kommen zu früh. Kaufpreise und Wirtschaftlichkeit, Größe und Ausdehnung, Sortimente und Verkehrsströme sind in den kommenden Monaten und Jahren bis hinter die letzte Kommastelle zu kalkulieren.
Erst dann ist der Zeitpunkt gekommen zu entscheiden. Nicht jetzt im Wahlkampf, erst recht nicht jetzt mit erhitzten Gemütern.

Dirk Fisser/Wilfried Hinrichs