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1.
Erscheinungsdatum:
18.05.2011
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Nach
Kritik
aus
der
CDU
kommt
der
Vorschlag
aus
der
Landkreis-
SPD
zur
Gebietsreform
im
Südkreis
nun
auch
aus
eigenen
Reihen
unter
Beschuss.
Überschrift:
Spiering auch parteiintern unter Beschuss
Zwischenüberschrift:
SPD-Politiker Nümann erteilt Überlegungen zu kommunalen Fusionen im Südkreis eine klare Absage
Artikel:
Originaltext:
Hartmut
Nümann
(SPD)
,
Vizelandrat
und
Bürgermeisterkandidat.
Foto:
Archiv/
Lindemann
Osnabrück.
Der
SPD-
Vorschlag
für
eine
Diskussion
über
Fusionen
von
Kommunen
im
südlichen
Landkreis
Osnabrück
gerät
nun
auch
innerparteilich
in
die
Kritik.
Nach
schroffer
Ablehnung
aus
den
Reihen
der
CDU
hat
sich
gestern
der
stellvertretende
Landrat
Hartmut
Nümann
(SPD)
vom
Vorstoß
seines
Parteifreundes
Rainer
Spiering
distanziert.
Von
Franz-
Josef
Raders
-
Spiering
ist
Chef
der
SPD-
Kreistagsfraktion
und
Mitglied
des
Bad
Rothenfelder
Gemeinderates,
Nümann
gehört
ebenfalls
der
SPD-
Kreistagsfraktion
an,
ist
Ratsmitglied
in
Dissen
und
kandidiert
dort
für
das
Amt
des
hauptamtlichen
Bürgermeisters.
Zu
Meinungsverschiedenheiten
zwischen
beiden
Sozialdemokraten
hat
der
Vorschlag
Spierings
beim
Kreisparteitag
am
Samstag
in
Melle
geführt,
der
auf
eine
Gebietsreform
im
südlichen
Landkreis
Osnabrück
abzielt.
Neben
schlagkräftigen
Kommunen
wie
beispielsweise
Melle,
Bramsche,
GMHütte
und
Wallenhorst
sowie
kleineren
Kommunen,
die
sich
im
Nordkreis
zu
Samtgemeinden
zusammengeschlossen
haben,
hat
der
SPD-
Kreistagsfraktionschef
im
Südkreis
Handlungsbedarf
ausgemacht.
Ob
kleinere
Städte
und
Gemeinden
sich
dort
zusammenschließen
oder
nur
enger
zusammenarbeiten
sollten,
müsse
das
Ergebnis
einer
ausführlichen
Diskussion
darüber
sein,
hatte
Spiering
auf
Nachfrage
unserer
Zeitung
betont.
Sein
Parteifreund
aus
der
Nachbarkommune
hat
gestern
allerdings
erklärt,
dass
eine
Fusion
zwischen
Städten
und
Gemeinden
im
Südkreis
weder
auf
der
Tagesordnung
stehe
noch
in
absehbarer
Zeit
darüber
diskutiert
werde.
Nümann:
"
Das
kommt
für
uns
nicht
infrage."
Der
stellvertretende
Landrat
hat
eigenen
Angaben
zufolge
selbst
Ende
2007
in
vertraulichen
und
überparteilichen
Sondierungsgesprächen
mit
Kommunalpolitikern
aus
Hilter
und
Bad
Rothenfelde
über
Möglichkeiten
eines
Zusammenschlusses
gesprochen.
Dabei
sei
eine
Fusion
allerdings
eindeutig
abgelehnt
worden.
Nümann
weiter:
"
Ohne
eine
überparteiliche
Initiative
ist
ein
Zusammenschluss
von
Kommunen
ausgeschlossen."
Auslöser
für
Nümanns
diskreten
Vorstoß
vor
knapp
vier
Jahren
war
nach
seinen
Worten
der
Wunsch
nach
Veränderungen
der
Dissener
Strukturen.
Der
62-
Jährige:
"
Dissen
ist
eine
Stadt
mit
vielen
Arbeitsplätzen,
aber
zu
wenig
Einwohnern."
Nach
seinem
erfolglosen
Vorstoß
stellt
Nümann
fest:
"
Eine
engere
Zusammenarbeit
zwischen
einzelnen
Kommunen
ist
wünschenswert.
Zu
Fusionen
sage
ich
ein
klares
Nein."
Ähnlich
deutlich
hat
sich
gestern
auch
die
Dissener
CDU-
Ratsfraktion
zu
diesem
Thema
geäußert.
"
Dissen
erfüllt
nach
wie
vor
die
wesentlichsten
Voraussetzungen
zum
Behalt
der
Selbstständigkeit"
,
betonte
die
Fraktionsvorsitzende
Stefanie
Hörning,
ihre
Fraktion
werde
für
die
Selbstständigkeit
der
Stadt
Dissen
kämpfen
und
dieses
auch
im
bevorstehenden
Kommunalwahlkampf
deutlich
machen.
Unterdessen
hat
Rainer
Spiering
schriftlich
mitgeteilt,
dass
im
Rahmen
des
Kreisparteitages
"
der
Begriff
Gebietsreform
nicht
gefallen
ist
und
es
auch
nicht
Intention
ist,
eine
Gebietsreform
zu
diskutieren"
.
Kommentar
Vorstoß
zur
Unzeit
Von
Franz-
Josef
Raders
-
Der
Vorschlag
des
SPD-
Politikers
Rainer
Spiering
wird
schneller
in
der
Schublade
verschwinden,
als
er
ausgesprochen
war.
Die
im
Zuge
der
Gebietsreform
neu
gebildeten
Städte
und
Gemeinden
sind
in
fast
40
Jahren
tatsächlich
selbstständig
geworden,
leistungsfähig
und
haben
den
Begriff
Heimat
neu
mit
Leben
erfüllt
-
zum
großen
Teil,
aber
eben
nicht
überall.
Immer
wieder
aufkeimende
Abspaltungssehnsüchte
im
Hilteraner
Ortsteil
Borgloh
sind
ein
Indiz
dafür
und
nicht
zuletzt
auch
die
diskreten
Sondierungsgespräche
des
SPD-
Kommunalpolitikers
Hartmut
Nümann.
Eine
emotionslose
Debatte
darüber
ohne
Vorbedingungen
dürfte
eigentlich
nicht
zum
Tabu
erklärt
werden.
Tatsächlich
aber
kommt
der
Vorstoß
Rainer
Spierings
zur
Unzeit
-
vier
Monate
vor
der
Kommunalwahl.
Leider.
Autor:
Franz-Josef Raders