18.05.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nach Kritik aus der CDU kommt der Vorschlag aus der Landkreis-SPD zur Gebietsreform im Südkreis nun auch aus eigenen Reihen unter Beschuss.

Spiering auch parteiintern unter Beschuss

SPD-Politiker Nümann erteilt Überlegungen zu kommunalen Fusionen im Südkreis eine klare Absage

Hartmut Nümann (SPD), Vizelandrat und Bürgermeisterkandidat. Foto: Archiv/ Lindemann

Osnabrück. Der SPD-Vorschlag für eine Diskussion über Fusionen von Kommunen im südlichen Landkreis Osnabrück gerät nun auch innerparteilich in die Kritik. Nach schroffer Ablehnung aus den Reihen der CDU hat sich gestern der stellvertretende Landrat Hartmut Nümann (SPD) vom Vorstoß seines Parteifreundes Rainer Spiering distanziert.

Von Franz-Josef Raders - Spiering ist Chef der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied des Bad Rothenfelder Gemeinderates, Nümann gehört ebenfalls der SPD-Kreistagsfraktion an, ist Ratsmitglied in Dissen und kandidiert dort für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters. Zu Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Sozialdemokraten hat der Vorschlag Spierings beim Kreisparteitag am Samstag in Melle geführt, der auf eine Gebietsreform im südlichen Landkreis Osnabrück abzielt. Neben schlagkräftigen Kommunen wie beispielsweise Melle, Bramsche, GMHütte und Wallenhorst sowie kleineren Kommunen, die sich im Nordkreis zu Samtgemeinden zusammengeschlossen haben, hat der SPD-Kreistagsfraktionschef im Südkreis Handlungsbedarf ausgemacht. Ob kleinere Städte und Gemeinden sich dort zusammenschließen oder nur enger zusammenarbeiten sollten, müsse das Ergebnis einer ausführlichen Diskussion darüber sein, hatte Spiering auf Nachfrage unserer Zeitung betont.
Sein Parteifreund aus der Nachbarkommune hat gestern allerdings erklärt, dass eine Fusion zwischen Städten und Gemeinden im Südkreis weder auf der Tagesordnung stehe noch in absehbarer Zeit darüber diskutiert werde. Nümann: " Das kommt für uns nicht infrage." Der stellvertretende Landrat hat eigenen Angaben zufolge selbst Ende 2007 in vertraulichen und überparteilichen Sondierungsgesprächen mit Kommunalpolitikern aus Hilter und Bad Rothenfelde über Möglichkeiten eines Zusammenschlusses gesprochen. Dabei sei eine Fusion allerdings eindeutig abgelehnt worden. Nümann weiter: " Ohne eine überparteiliche Initiative ist ein Zusammenschluss von Kommunen ausgeschlossen." Auslöser für Nümanns diskreten Vorstoß vor knapp vier Jahren war nach seinen Worten der Wunsch nach Veränderungen der Dissener Strukturen. Der 62-Jährige: " Dissen ist eine Stadt mit vielen Arbeitsplätzen, aber zu wenig Einwohnern." Nach seinem erfolglosen Vorstoß stellt Nümann fest: " Eine engere Zusammenarbeit zwischen einzelnen Kommunen ist wünschenswert. Zu Fusionen sage ich ein klares Nein."
Ähnlich deutlich hat sich gestern auch die Dissener CDU-Ratsfraktion zu diesem Thema geäußert. " Dissen erfüllt nach wie vor die wesentlichsten Voraussetzungen zum Behalt der Selbstständigkeit", betonte die Fraktionsvorsitzende Stefanie Hörning, ihre Fraktion werde für die Selbstständigkeit der Stadt Dissen kämpfen und dieses auch im bevorstehenden Kommunalwahlkampf deutlich machen.
Unterdessen hat Rainer Spiering schriftlich mitgeteilt, dass im Rahmen des Kreisparteitages " der Begriff Gebietsreform nicht gefallen ist und es auch nicht Intention ist, eine Gebietsreform zu diskutieren".

Kommentar
Vorstoß zur Unzeit
Von Franz-Josef Raders - Der Vorschlag des SPD-Politikers Rainer Spiering wird schneller in der Schublade verschwinden, als er ausgesprochen war. Die im Zuge der Gebietsreform neu gebildeten Städte und Gemeinden sind in fast 40 Jahren tatsächlich selbstständig geworden, leistungsfähig und haben den Begriff Heimat neu mit Leben erfüllt - zum großen Teil, aber eben nicht überall. Immer wieder aufkeimende Abspaltungssehnsüchte im Hilteraner Ortsteil Borgloh sind ein Indiz dafür und nicht zuletzt auch die diskreten Sondierungsgespräche des SPD-Kommunalpolitikers Hartmut Nümann.
Eine emotionslose Debatte darüber ohne Vorbedingungen dürfte eigentlich nicht zum Tabu erklärt werden. Tatsächlich aber kommt der Vorstoß Rainer Spierings zur Unzeit - vier Monate vor der Kommunalwahl. Leider.

Franz-Josef Raders