17.05.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

CDU-Kreistagsfraktion lehnt SPD-Vorschlag zur Gebietsreform im südlichen Landkreis ab, befürwortet aber eine Neuorganisation der Tochtergesellschaften des Landkreises, die bisher nur der Verwaltung unterstehen.

SPD-Vorschlag ein "politischerRohrkrepierer"

CDU lehnt Gebietsreform ab

ra Osnabrück. Die CDU-Kreistagsfraktion hat Überlegungen der Landkreis-SPD über eine Gebietsreform im Südkreis als " politischen Rohrkrepierer" bezeichnet und strikt abgelehnt. Die vom Chef der SPD-Kreistagsfraktion, Rainer Spiering, ebenfalls vorgeschlagene Neuorganisation der Tochtergesellschaften des Landkreises scheint dagegen mehrheitsfähig zu sein.
Beim SPD-Kreisparteitag in Melle hatte Spiering am Wochenende unter anderem eine engere Zusammenarbeit oder sogar einen Zusammenschluss kleinerer Kommunen im südlichen Landkreis Osnabrück vorgeschlagen. " Unsere Kommunen im Südkreis sind stark und selbstbewusst", betonte gestern der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Bernward Abing, " die Gemeinden sind so unterschiedlich in Struktur und Mentalität, dass eine Fusion gegen den Willen der Bevölkerung zum Scheitern verurteilt ist."
Bei der Gebietsreform 1972 sei der Landkreis Osnabrück mit 20 Gemeinden neu gegründet worden, die ihre Eigenständigkeit und Leistungsfähigkeit mittlerweile unter Beweis gestellt hätten. Abing: " Das schließt eine Kooperation in einzelnen spezifischen Bereichen nicht aus. Hier ist der Landkreis Osnabrück die richtige Ebene, um Stärken zu bündeln und schwächeren Gemeinden unter die Arme zu greifen." Eine Gebietsreform von oben sei mit der CDU-Kreistagsfraktion nicht zu machen.
Ähnlich äußerte sich auch Martin Bäumer aus Glandorf. Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und stellvertretende Chef der CDU-Kreistagsfraktion betonte: " Das ist mit uns nicht zu machen. Die SPD, die schon immer ein Problem mit kleinen Einheiten hatte, hat jetzt die Katze aus dem Sack gelassen. Unsere Stärke liegt aber nicht in immer größeren und anonymen Einheiten, sondern in bürgernahen und sparsamen Verwaltungen."
Rückenwind bekommt der SPD-Politiker Spiering dagegen für seine Forderung nach mehr politischer Kontrolle über die Tochtergesellschaften des Landkreises, die bislang nur Landrat Manfred Hugo Auskunft erteilen müssen. Mehr Transparenz sei auch das Anliegen der CDU/ UWG-Gruppe, sagte am Montag der stellvertretende Vorsitzende Bernward Abing. Darüber entscheiden müsse aber der nächste Kreistag, der am 11. September gewählt wird.

ra