04.05.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Fünf Monate vor der Kommunalwahl fordert die UWG neue Konzepte. UWG-Fraktionschef Wulf-Siegmar Mierke legt die Schwerpunkte fest. Kommentar: Nach dem Richtungswechsel macht sich Nils Peters für die UWG stark.

UWG fordert autofreien Neumarkt

Wählergemeinschaft stellt Schwerpunkte für den Rest der Wahlperiode vor

Osnabrück. Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) ist für einen autofreien Neumarkt, gegen eine Industrieansiedlung am Limberg und will in den kommenden Wochen in die Stadtteile gehen, " um den Bürgern zuzuhören", wie Nils Peters gestern sagte.
Die UWG setzt zum Schlussspurt an. Knapp fünf Monate vor der Kommunalwahl präsentierten Peters und UWG-Fraktionschef Wulf-Siegmar Mierke die Schwerpunkte für den Rest dieser Wahlperiode. Der Anlass: Die Geschäftsstelle der UWG im Dachgeschoss des Rathauses hat ihren Betrieb aufgenommen. Claudia Imig und Annette Niemann führen die Fraktionsgeschäfte. Der Wechsel von Nils Peters von der SPD zur UWG hatte den Unabhängigen den Fraktionsstatus und damit den Anspruch auf hauptamtliche Unterstützung beschert.
Bis zur Wahl wollen sich Mierke und Peters auf wenige Themen konzentrieren: Neumarkt, Limberg, Kulturpolitik.
Neumarkt: Die UWG greift das Bürgergutachten von 2001 wieder auf. Kernforderung ist die Sperrung für den Autoverkehr. Von der Hasebrücke bis zur Lyrastraße soll der Neumarkt den Fußgängern und einem reduzierten Busverkehr gehören. Auch die Johannisstraße soll bis zur Johanniskirche Fußgängerzone werden. Voraussetzung ist eine Neukonzeption des Busverkehrs, an dem die Stadtwerke nach Angaben von Nils Peters bereits arbeiten. Ziel sei es, mehr Linien auf die Hauptachsen zu legen und die Stadtteile mit kleinen Elektrobussen zu versorgen. Das würde auch den Neumarkt als Umsteigeknoten entlasten, weil weniger Halteflächen für Busse benötigt würden, so Peters. Haltestellen in der Johannisstraße, wie von der Bauverwaltung angedacht, lehnt die UWG ab. Die UWG hält den Bau eines Einkaufscenters mit 22 000 Quadratmetern für möglich und sinnvoll. Wichtig sei ein " Brückenschlag" von der Großen Straße in die Johannisstraße, der durch das geplante Gebäude vor H & M (sogenanntes Baulos 2) möglich würde.
Limberg: Die Unabhängigen bekräftigen ihre Kritik an der Ansiedlung der Tiefbaufirma Dallmann in der ehemaligen Kaserne am Limberg. Industrie und störendes Gewerbe hätten an der Stelle nichts verloren, sagte Mierke: " Das wäre völlig falsch und daneben." Die UWG fordert eine Rückkehr zur Perspektivplanung, an der Bürger mitwirkten und die nicht störendes Gewerbe, Grünflächen und Sportangebote vorsieht. Die Politik hätte viel früher den Dialog mit den Bürgern am Limberg führen müssen, sagte Peters. Die UWG will mit gutem Beispiel vorangehen und lädt zu einem Gesprächsabend ein (Donnerstag, Gaststätte " Kleiner Mann", 19 Uhr).
Kulturpolitik: " Die Stadt eiert herum", sagte Peters. Der Oberbürgermeister verfolge eine " Leuchtturmpolitik", die auf die Ausstrahlung weniger Schwerpunkte wie das Nussbaum-Haus setze. Das gehe auf Kosten der freien und sehr lebendigen Kulturszene. Die UWG setze sich dafür ein, dass die Förderung der Leuchttürme nicht zulasten der Kulturvielfalt gehe, erklärte Mierke.
Internet: Heute startet die UWG ein neues Angebot: www.uwg-osnabrueck.de

Kommentar
Peters macht das Tempo

Nils Peters gibt dasTempo in der UWG vor. Seit seinem überraschenden Wechsel von der SPD zur UWG eilt er zu den Brennpunkten der Politik und hebt die Fahne der UWG. Es sind nicht nur Äußerlichkeiten wie der frische Internetauftritt, das Twittern und die Präsenz in Facebook, die den Einfluss des Quereinsteigers und Querdenkers sichtbar machen. Peters reißt die Debatten an sich und kantet die Positionen der UWG klar ab. Das entsprechende Rüstzeug hat er sich in seinem ersten politischen Leben an der Spitze der SPD-Fraktion erworben. Die UWG macht zurzeit den Eindruck, fremdgesteuert zu sein. Und der Wähler kann schwer einschätzen, was er von der UWG nach der Wahl zu erwarten hat, wenn sich Peters, wie angekündigt, im September aus der Kommunalpolitik zurückzieht.

Wilfried Hinrichs