15.04.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kommunalpolitiker kritisiert.

Ökostrom: Eiertanz im Stadtrat

Zum Artikel "Rot-Grün gegen Ökostrom-Tarif" (Ausgabe vom 6. April).

" Für einen nicht regelmäßigen Besucher der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates Osnabrück war die Beobachtung der Ratssitzung vom 5. April 2011 in mehrfacher Hinsicht ein denkwürdiges Erlebnis. Die CDU-Fraktion überrumpelt unmittelbar vor der Sitzung die Ratsmitglieder mit einem mehrseitigen Antrag für eine Umstellung der Stromversorgung aller städtischen Einrichtungen auf den ? Easy-Klima?- Tarif der Stadtwerke mit Strom aus erneuerbaren Energien. Die FDP-Fraktion ist bereit, den Antrag abzunicken, obwohl deren Fraktionsführer nach eigenen Angaben ? hier eben nur die drei Seiten auf die Schnelle gelesen hat?. Die Fraktionen der Grünen und der SPD zeigen sich entrüstet, ihres ? eigenen? Themas beraubt und finden sich plötzlich auf der Seite der Ökostrom-Gegner.
Nach Aufführung eines argumentativen ? Eiertanzes? findet man erleichtert den Ausweg der Vertagung des Themas. Das war von allen Akteuren eine recht jämmerliche Vorstellung und eines Kommunalparlamentes unwürdig. Insgesamt fiel in der Sitzung auf, in welch übergroßem Maße unsere Kommunalpolitiker sich für schlechte Kopien bundespolitischer Fensterreden hergeben. [...] Kommunalparlamente sind gewählt, um kommunale und regionale Problemstellungen zu behandeln. Wenn diese jedoch missbraucht werden als Bühne für die Fortsetzung bundespolitischer Diskussionen, muss sich niemand wundern, wenn die Wahlbeteiligungen bei Kommunalwahlen weiter schwach und rückläufig bleiben."

Bernd Falge