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1.
Erscheinungsdatum:
18.02.2011
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Bushaltestelle
vor
eigenem
Grundstück
muß
mitgereinigt
werden.
Überschrift:
Anlieger müssen Haltestellen fegen
Zwischenüberschrift:
Überraschende Erkenntnis: Auch Räumpflicht im Winter
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Der
schneereiche
Winter
hat
es
offenbart:
Wer
eine
Bushaltestelle
vor
seinem
Haus
hat,
muss
für
deren
Sauberkeit
sorgen.
Dazu
gehört
auch
der
Winterdienst.
So
steht
es
in
der
Straßenreinigungssatzung,
aber
bewusst
war
das
den
wenigsten
-
bis
Stadtbaurat
Wolfgang
Griesert
der
Sache
auf
den
Grund
gegangen
ist.
Jetzt
soll
die
Satzung
geändert
werden.
Griesert
ist
als
Stadtbaurat
eigentlich
nicht
zuständig.
Aber
als
er
in
den
eisigen
Tagen
die
Schneeberge
an
den
Bushaltestellen
sah,
die
das
Einsteigen
erschwerten,
fragte
er
sich:
Wer
ist
für
die
Räumung
an
Haltstellen
zuständig?
Er
sah
in
der
Straßenreinigungssatzung
nach
und
stellte
zur
eigenen
Überraschung
fest:
die
Anlieger.
Paragraf
7,
Absatz
2,
verpflichtet
die
Anlieger,
"
die
Zugänge
zu
den
Fußgängerüberwegen
und
den
sonstigen
Überwegen
...
sowie
die
Zuwege
zu
Busein-
und
-
ausstiegen
von
Schnee
sowie
von
Schnee-
und
Eisglätte"
frei
zu
halten.
Klare
Sache.
In
den
Bürgerforen
in
Lüs
tringen
und
in
dieser
Woche
in
Sutthausen
kam
die
Sache
eher
beiläufig
zur
Sprache.
Der
Stadtbaurat
nahm
als
Vertreter
der
Verwaltung
teil
und
klärte
über
die
Rechtslage
auf.
Er
ließ
aber
zugleich
erkennen,
dass
über
eineÄnderung
nachgedacht
wird.
"
Wir
müssen
uns
die
Frage
stellen,
ob
die
Satzung
noch
angemessen
ist"
,
sagte
Griesert
gestern.
Sie
nehme
die
Bürger
offenbar
"
übermäßig
in
die
Pflicht"
.
Die
Satzung
aus
dem
Jahr
1999
berücksichtigt
zum
Beispiel
nicht,
dass
die
Stadtwerke
immer
größere
Busse
einsetzt:
Gelenkbusse,
extra
lange
Fahrzeuge
und
seit
2010
den
Plus-
Bus
mit
Anhänger.
Die
Langfassungen
haben
vier
Türen.
Nach
der
reinen
Satzungslehre
müssten
die
Anlieger
die
Bushaltestelle
vor
ihrem
Haus
auf
der
ganzen
Länge
von
Schnee
räumen,
damit
die
Fahrgäste
gefahrlos
aussteigen
können.
Die
CDU-
Fraktion
hält
das
für
"
völlig
inakzeptabel"
,
wie
es
in
einer
gemeinsamen
Erklärung
von
Björn
Meyer
und
Fritz
Brickwedde
heißt.
"
In
einigen
Bereichen
müssen
zum
Teil
bis
zu
20
Meter
gereinigt
und
gefegt
werden,
an
anderen,
gerade
innenstadtnahen
Haltestellen
werden
Unmengen
von
Müll
entsorgt"
,
so
Brickwedde.
Die
CDU
will
das
Thema
auf
die
Tagesordnung
der
nächsten
Ratssitzung
im
März
bringen
und
prüfen
lassen,
wie
der
Bürger
entlastet
werden
kann
und
welche
rechtlichen,
finanziellen
und
praktischen
Auswirkungen
eine
Änderung
der
Satzung
hätte.
Björn
Meyer
schließt
eine
Verlagerung
der
Pflicht
auf
die
Stadtwerke
nicht
aus.
Stadtwerke
-
Sprecher
Marco
Hörmeyer
hält
das
für
unmöglich.
"
Das
können
wir
nicht
leisten,
wir
haben
dafür
kein
Personal
und
kein
Material"
,
sagte
Hörmeyer.
In
der
Stadt
gibt
es
knapp
700
Haltestellen.
Während
der
"
Extremsituation"
in
diesem
Winter
hätten
die
Stadtwerke
einen
"
Erste-
Hilfe-
Plan"
umgesetzt:
"
Wir
haben
die
Azubis
rausgeschickt,
die
Haltestellen
zu
räumen,
obwohl
es
nicht
unsere
Aufgabe
war."
Aber
das
Problem
habe
schnell
gelöst
werden
müssen,
"
da
sind
wir
selbst
aktiv
geworden"
.
Der
Osnabrücker
Servicebetrieb
hatte
in
diesem
Winter
genug
Probleme,
Straßen
und
Radwege
zu
räumen.
Ob
der
Betrieb
auch
noch
die
Bushaltestellen
säubern
kann?
Es
wird
geprüft.
Der
Blick
in
die
Satzung
hat
eine
weitere
interessante
Kleinigkeit
zutage
gefördert:
Die
Anlieger
müssen
die
Haltestellen
sauber
halten.
Der
Servicebetrieb
leert
zwar
die
607
Mülleimer
an
Haltestellen,
die
Beseitigung
von
"
Schmutz,
Papier,
Kehricht,
Laub,
Gras,
Wildkräutern,
Schlamm,
Abfällen
und
sonstigem
Unrat"
ist
Aufgabe
der
Anlieger
-
und
das
mindestens
einmal
wöchentlich.
Bildtext:
Fegen
ist
erste
Bürgerpflicht:
Wer
eine
Bushaltestelle
vor
der
Haustür
hat,
ist
verpflichtet,
sie
sauber
zu
halten
und
im
Winter
den
Schnee
zu
räumen.
Die
Stadt
will
das
nach
den
Erfahrungen
in
diesem
Winter
ändern.
Foto:
Gert
Westdörp
Autor:
hin