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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
UWG verschiebt die Gewichte im Stadtrat
Zwischenüberschrift:
SPD-Aussteiger Peters wechselt zu den Unabhängigen - Jetzt mit Fraktionsstatus
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Im Osnabrücker Stadtrat verschieben sich die Gewichte: Nils Peters, der vorige Woche mit einem Paukenschlag die SPD-Fraktion verlassen hat, wechselt zur UWG. Die Unabhängigen bilden jetzt eine Gruppe mit ähnlichen Rechten wie eine Fraktion.
Die Initiative ging von UWG-Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke aus. Er habe " mit Hochachtung" den Rücktritt von Nils Peters und dessen Begründung zur Kenntnis genommen, sagte Mierke. Einen Tag später habe er dem ehemaligen stellvertretenden SPD-Faktionsvorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher das Angebot gemacht, sich der Unabhängigen Wählergemeinschaft anzuschließen. Während der UWG-Klausurtagung am Samstag stellte sich Peters den Unabhängigen vor und trat der UWG bei. Gestern Morgen zeigten Mierke und Peters dem Oberbürgermeister an, dass sie ab sofort kooperieren.
Peters sagte, er habe in der UWG " hoch motivierte Leute kennengelernt, die außerhalb der Parteien etwas bewegen wollen". Die Zusammenarbeit mit Mierke im Rat betrachte er als " eine Art Projekt", denn einen Fraktionszwang werde es nicht geben. " Wir bilden eine Fraktion, sind uns aber einig, dass jeder seine Meinung äußern und auch unterschiedlich abstimmen kann", sagte Peters. Er habe in der SPD-Fraktion zu oft gegen seine Überzeugungen handeln müssen, um die Einheit der Fraktion in der Außendarstellung nicht zu gefährden. Das habe ihn schließlich bewogen, Partei und Fraktion zu verlassen.
Aus Frust über mangelnden Rückhalt in der Fraktion und nach einem " längeren Prozess der Entfremdung von der SPD" hatte Peters am Montag der Vorwoche überraschend seinen Rücktritt erklärt und nach 22 Jahren sein Parteibuch zurückgegeben. Die lange politische Freundschaft zum Fraktionsvorsitzenden Frank Henning ging dabei in die Brüche. Er sei " enttäuscht vom Parteiensystem", sagte Peters. In der SPD-Fraktion sei er keineswegs isoliert gewesen, drei Fraktionsmitglieder hätten ihm intern ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht.
Peters gehörte neben Frank Henning und Ulrich Hus zum Führungskreis der SPD-Fraktion. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, finanzpolitischer Sprecher, Mitglied des Verwaltungsausschusses und der Aufsichtsräte von Stadtwerken und Klinikum saß er an den Schalthebeln der Macht.
Wulf-Siegmar Mierke zeigte sich gestern erleichtert, dass er im Rat nicht mehr allein steht. " Es tut gut, ein solches politisches Schwergewicht an seiner Seite zu haben." Peters habe sein Gewissen über den Fraktionszwang gestellt. Das verdiene höchste Anerkennung, sagte Mierke: " Ich würde mir mehr von dieser Sorte in der Politik wünschen."
Mierke ist Fraktionsvorsitzender und wird heute im Stadtrat für die neue Fraktion das Wort zum Haushaltsplan 2011/ 2012 ergreifen. Die UWG lehnt einige der geplanten Großprojekte ab, wie den Komplettausbau der Schlosswallhalle und die Startbahn-Verlängerung am Flughafen.
Die UWG werde sich keiner anderen Fraktion andienen, betonte Peters. Wichtig seien allein die Sachfragen. Peters: " Die anderen Fraktionen müssen sich jetzt anstrengen. Unsere Stimmen gehen dorthin, wo die besseren Argumente sind."
Der 40-Jährige will bei der Kommunalwahl am 11. September nicht wieder antreten. Er werde der UWG im Wahlkampf helfen. Das Ziel: Die UWG soll in Fraktionsstärke in den neuen Rat einziehen.
Autor:
Wilfried Hinrichs


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