31.01.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Im Rahmen der Kanditatenbestimmung für die Stadtratswahlen äussert sich der OB über die Stadtentwicklung. Er begrüsst die Absage der Bundesgartenschau und die Einführung der Integrierten Gesamtschule. Zudem betont er die Wichtigkeit der Konversion, insbesondere des Wissenschaftsparks, und seine Ablehnung gegen eine Lichtershow im Neumarkttunnel.

SPD benennt ihre Ratskandidaten

Umverteilung von neun auf acht Wahlbezirke

Osnabrück. Stärkste Fraktion im Rat lautet das Ziel der Osnabrücker SPD für die kommenden Kommunalwahlen. Am Samstag ging es um die Kandidatennominierung. Inhaltliche Schwerpunkte für den Wahlkampf spielten dabei ebenso eine Rolle wie einige umstrittene Personalien.
Von Henning Müller-Detert - " Wahlkreisdelegiertenkonferenz" lautet der sperrige Titel der Veranstaltung. Exakt 79 Stimmberechtigte waren im Gasthaus Rahenkamp erschienen, die über die Kandidaten der acht Wahlbereiche abstimmten. Und hier liegt ein wesentliches Verfahrensproblem: Zuvor hatte es neun Bezirke gegeben, nun mussten Anwärter in andere Wahlbereiche eingegliedert werden. Das führte zu einigen Unstimmigkeiten, da die Ortsvereine hier und da zu anderen Ergebnissen gekommen waren als der Unterbezirksvorstand um Jens Martin.
Weder Gewinner noch Verlierer gebe es, es drehe sich allein um die SPD, sagte der Fraktionsvorsitzende Frank Henning vor den Wahlen. Als ganz so einfach stellte sich die Kandidatenfindung allerdings nicht dar. So nannte Roland Bosch vom Ortsverband Neustadt-Schölerberg-Nahne das Eingreifen des Unterbezirksvorstands einen " Affront" - und wurde prompt von Elke Hajir zurechtgewiesen, dies sei seine Privatmeinung und nicht die des Ortsverbands. Karin Detert, die mit der ehemaligen Kreisvorsitzenden Renate Baethge die Versammlung leitete, mahnte einige Male an, dass sich die Diskussion nicht um Kommunikationsmängel, sondern um die Kandidatensuche drehen sollte.
Gegen teure Lichtkunst
Vor allem zwei Personalien sorgen für längere Debatten. Im Wahlbereich 1 geht es auf Platz 2 um Ulrich Sommer und Günter Krämer. Pistorius unterstützte Krämer, weil der Schinkel stärker im Stadtrat vertreten sein sollte - womit er sich allerdings nicht durchsetzen konnte. Anders verhielt es sich im Wahlbereich 5, wo Pistorius auf Listenplatz 2 für Anita Kamp votiert, die schließlich mehr Stimmen als Heike Walter (nun Platz 4) erhielt. Hier drehte sich die Diskussion darum, dass die Wüste keinen sozialdemokratischen Vertreter im Stadtrat habe, da Listenplatz 1 an den Helleraner Jens Martin vergeben wurde.
Zwei Voraussetzungen gebe es, um als stärkste Fraktion in den Rat einzuziehen, sagte Henning: gute Kandidaten und ein überzeugendes Programm. Der inhaltliche Teil stand insbesondere bei Oberbürgermeister Pistorius im Mittelpunkt - hier aber in seiner Eigenschaft als Mitglied der SPD. Sein Beitrag konzentrierte sich auf wichtige Entscheidungen zu Beginn der laufenden Legislaturperiode: die Absage der Bundesgartenschau (" ein wichtiges Signal für Vernunft") und die Einführung der Integrierten Gesamtschule (" das waren wir und niemand anders"). Als eine wesentliche Aufgabe nannte der Sozialdemokrat die Konversion und damit den Wissenschaftspark an der Sedanstraße, verbunden mit einer Entlastungsstraße West. Und ein Kopfschütteln konnte sich der Oberbürgermeister auch nicht verkneifen: Teure Lichtkunst könne auf keinen Fall die Lösung für den Neumarkttunnel sein.

Henning Müller-Detert