22.01.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die CDU will schnellstmöglichst das Borgelt-Gelände in Eversburg zu Bauland umwandeln und zudem eine Wohnbebauung in zweiter Reihe ermöglichen. Die Grünen dagegen zweifeln an einem endgültigen Ende von Borgelt und befürchten eine langjährigeÜbergangsphase.

Borgelt-Gelände soll Wohngebiet werden

Stadtentwicklungsausschuss: CDU will schnell handeln - Grüne skeptisch, ob Eisengießerei wirklich schließt

pm Osnabrück. " Wir müssen schnell handeln, um in Eversburg eine Industrie-Ruine zu vermeiden", so Anette Meyer zu Strohen (CDU), Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt.
" Da die Eisengießerei Borgelt an diesem Standort nicht mehr ansässig sein wird, müssen wir in Eversburg die Chance nutzen und dort ein allgemeines Wohngebiet festsetzen. Durch zügiges Handeln können wir die Entwicklung in Eversburg in eine positive Richtung lenken. So soll auch das Bauen in zweiter Reihe ermöglicht werden, um ein intaktes Wohngebiet zu erhalten und zu erweitern", erklärte Ausschussmitglied Uwe Twent, CDU-Ratsherr für den Stadtteil Eversburg. Es gebe auch schon konkrete Anliegerpläne für das Bauen in zweiter Reihe. " Bevor man ein solches Gebiet an der Triftstraße einfach brachliegen lässt, sollte man ein allgemeines Wohngebiet dafür nutzen, den Stadtteil Eversburg weiter attraktiv zu gestalten und ihn auch für junge Familien weiter zu öffnen", betonte Twent. Die Mitglieder der CDU im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt werden daher in der nächsten Sitzung einen Antrag stellen, der die Verwaltung auffordert, einen Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet vorzulegen.
Während die CDU bereits über die Nachnutzung diskutiert, sind die Grünen skeptisch, dass die Firma Borgelt ihre Ankündigung, die Gießerei zu schließen, überhaupt ernst meint. " Die bisherige Informationspolitik des Unternehmens lässt uns daran zweifeln, dass man den Aussagen vertrauen kann", heißt es in einer Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Filiz Polat und des Grünen-Ratsmitgliedes Volker Bajus. Sicher sei das Ende des Betriebs erst dann, wenn die Betriebsgenehmigung offiziell zurückgegeben und eine Stilllegung nach Bundesimmissionsschutzgesetz eingeleitet werde. Ansonsten könne der Betrieb jederzeit wieder aufgenommen werden. Dabei könne die Produktion bis zu drei Jahre ruhen, ohne dass die Genehmigung verfalle.
Bei der guten Wirtschaftslage könne ja auch ein Dritter Interesse haben, den Betrieb zu übernehmen. " Erst ein förmliches Stilllegungsverfahren gibt uns Handlungssicherheit und sorgt für eine sichere und umweltgerechte Auflösung des Betriebs, bei der auch die Altlastenfrage geklärt werden sollte", so Bajus.
Die Grünen kritisierten weiter, dass die Firma ihrer Verantwortung gegenüber Mitarbeitern, Anwohnern und Umwelt nicht gerecht geworden sei. " Notwendige Modernisierungen sind unterlassen worden, sodass die Konflikte mit der Gewerbeaufsicht um Benzol-Grenzwerte, Lärm- und Staubbelastungen programmiert waren. Die langfristige Sicherung der Arbeitsplätze durch einen ordnungsgemäßen Betrieb in einer technisch einwandfreien Anlage war offensichtlich kein Unternehmensziel", kritisierte Bajus.
Auf jeden Fall müsse die Gewerbeaufsicht des Landes die Überwachung des Betriebs fortsetzen: " Es kann nicht sein, dass die Firma aufgrund der Ankündigung zur Betriebsaufgabe nun einen Freibrief für die gegebenenfalls verbleibenden Produktionstage hat."

pm