19.01.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Grüne Stadtratsfraktion kritisiert vor dem aktuellen Dioxin-Skandal Verwaltung und den Beschluß von 2006, Veterinärwesen und Lebensmittelkontrolle dem Landkreis zu überlassen.

Grüne: Stadt bei Dioxin im Blindflug

pm Osnabrück. In der jüngsten Sitzung des Gesundheitsausschusses wollten die Osnabrücker Grünen von der Stadtverwaltung wissen, wie sie angesichts der Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln die Gefährdungslage in Osnabrück einschätzt. Doch zu einer qualifizierten Antwort sei die Stadt nicht in der Lage gewesen. " Offensichtlich hat die Stadt zum Thema Lebensmittelsicherheit keine Informationen", kritisieren der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und die gesundheitspolitische Sprecherin Anke Jacobsen. Lediglich ein Vermerk des Veterinärdienstes des Landkreises über Sperrungen und Kontrollen bei landwirtschaftlichen Betrieben sowie eine Pressemitteilung des Landwirtschaftsministeriums über dessen Aktivitäten hätten zur Sitzung vorgelegen. " Der Leiter des Gesundheitsdienstes für Stadt und Landkreis, Dr. Gerhard Bojara, hätte ebenso wenig zur Aufklärung der Sachlage beigetragen wie Fachdezernentin Rzyski", so Jacobsen. Stattdessen sei auf das städtische Ordnungsamt verwiesen worden. Das aber, so die Grünen, sei nicht zuständig. Die Grünen verweisen darauf, dass durch die damalige Mehrheit von CDU und FDP vor fünf Jahren das Veterinärwesen und die Lebensmittelkontrolle von der Stadt an den Landkreis übertragen wurden. " Wir hatten uns 2006 vor dem Hintergrund des ? Gammelfleischskandals? dagegen ausge sprochen und stattdessen die Weiterentwicklung der städtischen Arbeitseinheit zum Amt für Verbraucherschutz gefordert. Vergeblich", erinnert sich Hagedorn. Im Gegensatz zur Stadt, deren Interesse vor allem bei der Lebensmittelüberwachung liege, stehe beim Landkreis Osnabrück naturgemäß das Veterinärwesen im Vordergrund. Wenn Skandale wie Dioxinbelastungen in Lebens- und Futtermitteln nicht vermieden würden, müsse zumindest weiterer Schaden abgewendet und eine transparente Informationspolitik organisiert werden, fordern die Grünen. " Derzeit sind wir als Stadt nicht in der Lage, die Situation einzuschätzen und Auskunft zu geben, ob und wo gegebenenfalls Dioxin-Ware im Handel ist."

pm