18.01.2011

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD-Fraktionsvorsitzender wettert gegen die energiepolitische Entscheidung der Bundesregierung, Solarstrom weniger zu fördern. Er beklagt u.a., dadurch würden die Stadtwerke im besonderen und die Wirtschaft im Bereich regenerativer Energien im allgemeinen geschwächt.

SPD: Energie-Dinosaurier schwächen Stadtwerke

Henning protestiert gegen Drosselung der Solarenergie

" Wenn eines Tages in Osnabrück Kerzen brennen müssen..."
Frank Henning, SPD-Sprecher im Stadtrat

pm Osnabrück. " Es ist geradezu aberwitzig, wenn die Bundesregierung ausgerechnet die Stromförderung aus Fotovoltaik drosselt. Dies schwächt massiv alle Bemühungen zur Förderung regenerativer Energien, belastet die Verbraucher und bedeutet - nach der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke - eine weitere Steilvorlage für Stromkonzerne, sich als Energie-Dinosaurier zu gebärden und kommunale Stadtwerke zu schwächen."
Mit diesen Worten reagierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning empört auf die Ankündigung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, Solarstrom zu reduzieren, weil das Stromnetz angeblich überlastet sei. Statt - gemeinsam mit Kommunen und Stadtwerken - den weiteren Ausbau der Sonnenenergie zu forcieren, passiere das Gegenteil. Henning: " Angesagt wäre vielmehr, die Stromkonzerne mit ihren Milliardengewinnen zugunsten von Investitionen in den Ausbau der Stromnetze in die Pflicht zu nehmen, um das Stromnetz leistungsfähiger und zukunftssicherer zu machen." Diese Investitionen müssten ohnehin kommen, zumal zahllose Fachleute für die nächsten Jahre US-amerikanische Verhältnisse mit permanenten überlastungsbedingten Stromausfällen befürchteten, forderte der SPD-Kommunalpolitiker.
" Wenn eines Tages auch in Osnabrück wegen des energiepolitischen Versagens dieser Bundesregierung zuweilen Kerzen brennen müssen, sollte man diese als Röttgen-Lichter in die Fenster stellen", bemerkte Henning zynisch.
Wie umweltschädlich und vergangenheitsorientiert die Energiepolitik der Merkel-Regierung sei, mache allein schon die Tatsache deutlich, dass derzeit im Lande rund 300 000 Menschen im Bereich regenerativer Energien arbeiteten und Deutschland damit die Weltspitze darstelle. Immer neue Fabriken produzierten immer schneller und billiger Solarstrom. Preise, Vergütungen und Umlagen könnten immer weiter sinken. " Das hilft dem globalen Klima wie unserer Umwelt", erklärte Henning. Schon nächstes Jahr sei speziell Sonnenstrom mancherorts schon nicht mehr teurer als der traditionelle Strom. Wissenschaftlich belegt sei, dass es im Netz mehr als doppelt so viel Platz wie bislang gebe und die Preise darum - auch bei den Osnabrücker Stadtwerken - sogar dauerhaft sinken könnten.

pm