31.12.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück liegt mit 21 Tagen Überschreitung der Grenzwerte für Feinstaub auf dem dritten Platz in Niedersachsen. Diskussion um Umweltzone mit Gegnern wie der Landesregierung für Hannover und dem ADAC in Berlin, und Befürwortern wie dem NABU, der die Umweltzonen auf ganze Regionen ausgebreitet sehen möchte. Kommentar kritisiert bürokratisches Hick-Hack.

Dicke Luft in Hannover

Viel Feinstaub trotz Umweltzone - Verschärfung in Osnabrück

dpa/ ew Osnabrück. Trotz der Umweltzone ist Hannover landesweit noch immer die Nummer eins in puncto Feinstaubbelastung. In diesem Jahr wurden die Grenzwerte an 33 von 35 erlaubten Tagen überschritten. Das geht aus einer aktuellen Statistik des Umweltministeriums in Hannover vor. Auf Platz zwei liegt Göttingen, dort wurden 28-mal überhöhte Werte gemessen. Mit weitem Abstand folgen dann Osnabrück mit 21 Tagen sowie Burgdorf (20 Tage) und Braunschweig (17 Tage). Nach einer EU-Richtlinie dürfen die Grenzwerte für Feinstaub ab 2011 an maximal 35 Tagen überschritten werden, sonst drohen Bußgelder.
Das niedersächsische Umweltministerium und die Stadt Hannover liegen wegen der Umweltzone weiter im Streit. Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hält die Umweltzone auf Basis von Gutachten für wirkungslos, will sie verkleinern oder ganz abschaffen, damit alle Besucher Touristenziele wie Zoo oder Stadion anfahren können. Die Stadtverwaltung will an Zone sowie Plakettenregelungen jedoch festhalten.
Osnabrück verschärft vom 3. Januar an seine Umweltzone. Dann dürfen nur noch Autos mit einer gelben oder grünen Umweltplakette in die Stadt. Neben Hannover ist Osnabrück die bislang einzige niedersächsische Stadt mit einer Umweltzone.
Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat sich für eine Ausweitung der Umweltzonen auf ganze Regionen ausgesprochen. " Die Kleinstaaterei mit verschiedenen Vorgaben und Ausnahmegenehmigungen ist verwirrend und sollte beendet werden", erklärte NABU-Verkehrsexperte Dietmar Oeliger. Der ADAC hatte die Zonen Anfang des Monats derweil als nutzlos kritisiert: Tests des Clubs hatten ergeben, dass es keine relevanten Unterschiede zwischen Städten mit und ohne Umweltzone gebe. In Berlin hat dem ADAC zufolge die Luftbelastung an einigen Stellen sogar zugenommen. Das Umweltbundesamt (UBA) hatte die Untersuchungen als lückenhaft zurückgewiesen, da die Witterung nicht einbezogen worden war. Kritik an den Umweltzonen in den Städten ist aus Sicht des UBA-Präsidenten Jochen Flasbarth insgesamt nicht gerechtfertigt. Sie seien ein richtiger Schritt. Allerdings lasse sich die Wirksamkeit der Umweltzonen nicht von einem Jahr auf das andere feststellen. Künftig müsse auch der Ausstoß von Stickstoffdioxid berücksichtigt werden.

Kommentar
Zonen-Chaos beenden
Von Burkhard Ewert - Geht es nach dem einen oder anderen Klimaforscher, dürfte es das Wetter da draußen gar nicht geben. Schnee, so meinte etwa Mojib Latif im Jahr 2000, werde hier mittelfristig keiner mehr fallen. Nun sind ein, zwei harte Winter in unseren Breiten kein Beweis, dass es eine globale Klimaerwärmung nicht gibt. Umgekehrt erscheint es aber auch unseriös, ein warmes Frühjahr oder etwas mehr Regen als Beleg anzuführen, um milliardenschwere Klimaprogramme zu starten. Da sind die Dinge doch etwas komplexer.
Mit Umweltzonen ist es ähnlich. Ein grundsätzliches Risiko durch Feinstaub ist unbestritten. Was aber bringen kommunale Fahrverbote genau? Sind die Erkenntnisse belastbar genug, um in den Alltag von Millionen Menschen und Tausenden Firmen einzugreifen? Ist es klug, einen politisch gefärbten Flickenteppich zu schaffen, der dann noch Ausnahmen für Lieblingsziele oder Firmenverkehr zulässt?
Nein. Der Aufwand ist hoch, der Nutzen gering, zumal, wenn Umwege anfallen oder die größten Stinker trotzdem fahren. Nicht mal Befürworter können klare Effekte benennen, sprechen vom Wetter und einigen Jahren, die man schon warten müsse. Dabei sinkt der Schadstoffausstoß im Verkehr ohnehin - durch flächendeckende Vorschriften für Fahrzeuge und die sukzessive Erneuerung des Bestands. Statt darauf zu vertrauen, werden Hunderte Schilder montiert, Tausende Ausnahmen geprüft, Millionen Plaketten verkauft und wird sich dann noch tüchtig um Zonengrenzen, Fristen und Farbregeln gestritten. Heraus kommt ein Musterbeispiel bürokratischer Nabelschau, nicht aber sinnvoller Umweltschutz.

dpa, ew