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1.
Erscheinungsdatum:
22.12.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Gegenüberstellung
der
Haushalte
von
Landkreis
und
Stadt
Osnabrück.
Kreis
plant
mit
5,
5
,
Stadt
mit
37
Millionen
Euro
Neuverschuldung.
Überschrift:
Kassing: Wir leben wieder über unsere Verhältnisse
Zwischenüberschrift:
Landkreis-Kämmerer legt erstmals nach 2006 einen Haushaltsentwurf mit Defizit vor
Artikel:
Originaltext:
ra
Osnabrück.
Die
finanziell
sonnigen
Zeiten
sind
für
den
Landkreis
Osnabrück
noch
nicht
wirklich
vorbei.
Erste
Quellwolken
deuten
aber
auf
ein
etwas
raueres
Klima
hin.
Beim
Haushaltsplan
für
das
kommende
Jahr
rechnet
Kämmerer
Reinhold
Kassing
mit
einem
Defizit
von
5,
5
Millionen
Euro.
Unterm
Strich
erwartet
der
Erste
Kreisrat
Ausgaben
von
knapp
441
Millionen
Euro.
Ein
kurzer
Blick
auf
die
finanzielle
Situation
der
Stadt
Osnabrück
lässt
das
Entsetzen
über
die
sanften
Schatten
im
Landkreis
schnell
vergessen.
Bei
einem
mit
etwa
420
Millionen
Euro
fast
genauso
großen
Etat
befürchtet
die
Stadt
37
Millionen
Euro
Defizit
-
allein
für
2011.
Auch
die
finanzielle
Ausgangssituation
im
Landkreis
ist
geradezu
beneidenswert
besser:
Bereits
zum
vierten
Mal
in
Folge
konnte
Kassing
den
Kommunalpolitikern
in
einer
Kreistagssitzung
am
Ende
eines
Jahres
einen
ausgeglichenen
Haushalt
präsentieren.
In
der
Stadt
Osnabrück
dagegen
haben
sich
in
den
vergangenen
Jahren
zusammengerechnet
mehr
als
100
Millionen
Euro
Defizit
angehäuft.
Darin
sind
die
klassischen
Kreditschulden
-
also
beispielsweise
Darlehen
für
Investitionen
in
kommunale
Gebäude
-
nicht
enthalten.
Vereinfacht
dargestellt
hat
die
Stadt
Osnabrück
auf
ihrem
Girokonto
im
kommenden
Jahr
ein
Saldo
von
rund
140
Millionen
Euro,
beim
Kreis
sind
es
unterm
Strich
gut
16
Millionen
Euro.
Das
erste
Mal
seit
vier
Jahren
steigen
auch
beim
Landkreis
die
klassischen
Kreditschulden
wieder
an:
um
4,
6
Millionen
auf
gut
100
Millionen
Euro.
?
Aber
auch
deshalb
gehört
die
Sonnenbrille
wohl
nicht
in
die
Mülltonne.
Würde
der
Kreis
seine
RWE-
Aktien
versilbern,
wäre
er
auf
einen
Schlag
schuldenfrei.
Die
finanziellen
Vergleiche
mit
der
Stadt
Osnabrück
waren
bei
der
Einbringung
des
Kreis-
Haushalts
kein
Thema.
Reinhold
Kassing
sorgte
sich
bei
seinen
Prognosen
nicht
so
sehr
um
die
Einnahmen,
die
2011
voraussichtlich
um
rund
21
Millionen
Euro
steigen
werden.
In
seiner
letzten
Haushaltsrede
vor
dem
Ende
seiner
Amtszeit
Ende
Mai
2011
hob
der
Kämmerer
aber
dennoch
sinnbildlich
den
Zeigefinger
und
mahnte:
"
Wir
haben
ein
Ausgabeproblem.
In
2011
leben
wir
erstmals
seit
2006
wieder
über
unsere
Verhältnisse."
Erste
Ausläufer
der
im
Grundgesetz
verankerten
Schuldenbremse
sind
nach
Kassings
Worten
schon
zu
spüren:
"
Sie
werden
die
Kommunen
zu
gemeinschaftlichem
Handeln
zwingen."
Als
erfolgreiche
Beispiele
nannte
er
die
Fusion
der
Gesundheits-
und
Veterinärdienste
von
Stadt
und
Landkreis
Osnabrück
und
auch
den
Zusammenschluss
der
Selbsthilfe.
Den
mit
Abstand
größten
Anstieg
der
Ausgaben
wird
es
im
Sozialbereich
geben.
Bei
der
Hilfe
zur
Pflege,
der
Grundsicherung
im
Alter,
bei
Erwerbsminderung
und
für
Arbeitssuchende
sowie
bei
der
Eingliederungshilfe
wird
der
Kreis
zusätzliche
Ausgaben
von
rund
25
Millionen
Euro
verkraften
müssen.
Insgesamt
sind
es
rund
123,
5
Millionen
Euro.
Das
ist
eine
Kostenexplosion
von
25
Prozent
in
nur
fünf
Jahren.
Das
Sozialbudget
macht
mit
insgesamt
rund
251
Millionen
Euro
inzwischen
etwa
zwei
Drittel
aller
Ausgaben
des
des
Landkreises
aus.
Autor:
ra