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1.
Erscheinungsdatum:
18.11.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Kontroverse
Diskussion
im
Stadtrat
über
Einführung
der
Bettensteuer.
Überschrift:
Mehrheit im Rat für die Bettensteuer
Zwischenüberschrift:
Hagedorn: Reine Notwehr
Artikel:
Originaltext:
rll
Osnabrück.
Wer
im
Hotel,
in
der
Jugendherberge
oder
im
Wohnwagen
übernachtet,
muss
künftig
seinen
Obolus
an
die
Stadt
entrichten:
Ab
Januar
2011
gilt
in
Osnabrück
die
Bettensteuer.
Der
Rat
hat
sie
am
Dienstagabend
mit
den
Stimmen
von
SPD,
Grünen
und
UWG
beschlossen.
Die
Abgabe,
die
nur
Erwachsenen
abverlangt
werden
soll,
ist
gestaffelt.
Für
eine
Übernachtung
im
Viersternehotel
werden
2
Euro
erhoben,
in
den
unteren
Kategorien
1,
50
Euro,
in
Gasthof
oder
Pension
ein
Euro.
Jugendherbergsgäste
zahlen
50
Cent,
Camper
25
Cent.
Mit
der
Entscheidung
will
die
Ratsmehrheit
einen
Teil
der
Mehrwertsteuerentlastung
abschöpfen,
die
dem
Hotelgewerbe
eingeräumt
wurde.
Im
Rat
wurde
die
Entscheidung
kontrovers
diskutiert.
FDP-
Fraktionschef
Thomas
Thiele
warnte,
die
Beherbergungssteuer
sei
das
falsche
Signal
nach
außen
und
werde
dem
Beherbergungsgewerbe
schaden.
Die
Stadt
erweise
sich
damit
einen
Bärendienst.
Sicherlich
werde
es
demnächst
auch
eine
Atemsteuer,
eine
Flaggensteuer
und
eine
Glockensteuer
geben,
spottete
Thiele.
Der
CDU-
Politiker
Burkhard
Jasper
räumte
ein,
dass
die
Stadt
ein
Einnahmeproblem
habe,
zumal
die
Gewerbesteuer
in
diesem
Jahr
genau
so
niedrig
sei
wie
1991.
Die
von
der
Bundesregierung
initiierte
Steuerermäßigung
für
das
Hotelgewerbe
sei
zwar
"
nicht
so
toll"
,
aber
die
Einführung
einer
kommunalen
Bettensteuer
sei
nicht
die
richtige
Antwort
darauf.
Als
problematisch
bezeichnete
Jasper,
dass
auch
sozial
Schwache
zahlen
müssten,
zum
Beispiel
in
der
Jugendherberge.
In
Osnabrück
treffe
die
neue
Abgabe
das
Gastgewerbe
in
einer
Zeit
stagnierender
Übernachtungszahlen.
Oldenburg
verzeichne
dagegen
eine
Zunahme.
Gegen
die
Bettensteuer
wandte
sich
auch
Ratsherr
Christopher
Cheeseman
(Linke)
.
Wer
in
der
Kulturpolitik
einseitig
auf
Highlights
setze,
dürfe
sich
nicht
wundern,
wenn
nur
noch
Tagestouristen
in
die
Stadt
kämen.
Ein
Plädoyer
für
die
Beherbergungssteuer
gab
der
Grünen-
Fraktionsvorsitzende
Michael
Hagedorn
ab.
"
Was
wir
hier
machen,
ist
doch
die
reine
Notwehr!
",
rief
er
mit
Blick
auf
die
Finanzpolitik
des
Bundes,
die
zu
massiven
Nachteilen
für
die
Kommunen
führe.
Die
Sätze
für
die
neue
Bettensteuer
seien
bewusst
niedrig
angesetzt
worden,
zu
einer
Veränderung
des
Reiseverhaltens
werde
es
dadurch
nicht
kommen.
Hagedorn
schloss
nicht
aus,
"
dass
wir
uns
nach
anderen
Einnahmen
umschauen
müssen"
.
Ähnlich
äußerte
sich
SPD-
Fraktionschef
Frank
Henning.
Die
Belastungen
für
das
Gewerbe
seien
gering,
es
gehe
um
eine
Abschöpfung
von
ein
bis
zwei
Prozent
im
Interesse
der
Haushaltskonsolidierung
und
des
Kulturetats.
Für
die
Bettensteuer
sprach
sich
auch
der
UWG-
Politiker
Wulf-
Siegmar
Mierke
aus.
In
der
Bevölkerung
gebe
es
dafür
starken
Zuspruch.
Autor:
rll