30.09.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zum Artikel" Noch mehr Ausnahmen bei der Umweltzone" (Ausgabe vom 2. September).

Besser die Staus beseitigen

" Durch eine Verfahrenspanne wäre die Umweltzone um ein Haar abgeschafft worden. Wie kann es sein, dass es zu solch einer Panne kommt? Das sogenannte Pairing-Abkommen zwischen den Fraktionen sieht vor, dass für jeden kranken oder verhinderten Regierungsabgeordneten (oder ein Ratsmitglied) ein Politiker der Opposition der Abstimmung ebenfalls fernbleibt. Mit diesem Fairness- Abkommen werden die Mehrheitsverhältnisse gewahrt. Wo bleibt hier die Demokratie? Bei einer Abstimmung sollte es darum gehen, dass die Mehrheit entscheidet, und um nichts anderes. Solange die Anzahl der Stimmberechtigten ausreicht, sollte auch eine ordentliche Abstimmung stattfinden. Aber unsere Ratsmitglieder haben wohl eine andere Auffassung von Demokratie. Es wurde eine weitere Ausnahmeregelung getroffen, diese befreit jetzt auch ‚ Wohnmobile′ von der Umweltplakette. Ein Grund hierfür dürfte dem Bürger nicht klar werden, ich habe lange nachgedacht und komme zu keiner Erklärung. Da es schon viele Ausnahmen gibt, stelle ich nun auch einen Antrag auf: ‚ Ausnahme für Plakettenmuffel′ . Dass die Umweltzone ein Flop gewesen ist, steht schon heute fest. Selbst Mitarbeiter des Fachbereichs Umwelt der Stadt Osnabrück stellen die Ausnahmen infrage. Die Stickoxid- Konzentration steht nicht in direktem Zusammenhang mit den Fahrzeugen, sondern mit dem Verkehrsaufkommen in der Stadt Osnabrück. Anstatt den Verkehrsfluss zu verbessern, wurde eine Umweltzone eingeführt. An diversen Stellen in Osnabrück staut sich der Verkehr so stark, dass es egal ist, welches Fahrzeug zur Erhöhung der Stickoxid-Konzentration beiträgt. Ob eine Verbesserung des Verkehrsflusses in den kommenden Jahren umgesetzt werden soll, kann auch die Stadt Osnabrück nicht beantworten. Ich wünsche mir, dass alle Ratsmitglieder bei der nächsten Versammlung nicht verhindert sind und nach dem Grundsatz der Demokratie eine ordentliche Abstimmung durchgeführt wird. Meine Stimme gegen die Umweltzone!"
Björn Lorenz
Osnabrück

Björn Lorenz