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1.
Erscheinungsdatum:
29.09.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Debatte
im
Stadtrat
über
die
regionale
Auswirkung
des"
Energiekonzepts"
der
Bundesregierung
mit
dem
Kernstück
der
Laufzeitverlängerung
für
Atomkraftwerke.
Hauptkritikpunkte
sind
Steuerausfälle
durch
steuerliche
Absetzbarkeit
der
Gewinnabschöpfung
bei
AKWs
und
der
Einfluss
auf
die
Planung
der
Stadtwerke.
Überschrift:
Atomstreit strahlt bis ins Rathaus
Zwischenüberschrift:
600 000 Euro weniger im Jahr?
Artikel:
Originaltext:
hin
Osnabrück.
Die
längere
Laufzeit
für
Kernkraftwerke
wird
die
Stadt
nach
einer
Schätzung
von
Grünen-
Ratsherr
Volker
Bajus
600
000
Euro
jährlich
kosten.
"
Von
dem
großen
Deal
bekommen
die
Kommunen
nichts
ab"
,
sagte
Bajus
gestern
Abend
in
einer
Aktuellen
Stunde
zu
Beginn
der
Ratssitzung.
Vier
Punkte
zählte
er
auf,
die
sich
zum
Nachteil
Osnabrücks
auswirkten:
Erstens
werde
die
Stadt
weiter
als
Verkehrsknotenpunkt
Atommülltransporte
auf
der
Schiene
dulden
müssen.
Zweitens
entgingen
der
Stadt
Steuereinnahmen
von
600
000
Euro,
weil
die
Konzerne
die
von
der
Bundesregierung
beschlossene
Gewinnabschöpfung
von
der
Steuer
absetzen
könnten.
Insgesamt,
so
Bajus,
werde
die
Steuereinbuße
der
Kommunen
auf
300
Millionen
Euro
taxiert.
Drittens
werde
der"
Dumping-
Strom"
aus
den
Atommeilern
den"
Qualitätsstrom"
der
Stadtwerke
wirtschaftlich
unter
Druck
setzen.
Die
Rendite
der
Stadtwerke
werde
sinken."
Das
ist
nicht
fair,
das
macht
keinen
Sinn"
,
so
Bajus.
Und
viertens
fehle
jeder
Anreiz,
in
intelligente
Netze
zu
investieren.
Fritz
Brickwedde
und
Anette
Meyer
zu
Strohen
(beide
CDU)
wehrten
sich
dagegen,
das
Energiekonzept
auf
die
Laufzeitverlängerung
zu
reduzieren.
Meyer
zu
Strohen
verwies
auf
die
Vorgabe,
bis
2030
mindestens
30
Prozent
des
Strombedarfs
aus
erneuerbaren
Quellen
zu
schöpfen.
Bis
2050
sollen
es
60
Prozent
sein.
Sie
erinnerte
an
den
mit
einer
Milliarde
Euro
ausgestatteten
Fonds
zur
energetischen
Sanierung
von
Gebäuden.
Fritz
Brickwedde
sagte,
die
Atomenergie
werde
noch
gebraucht,
um
Strom
billig
zur
Verfügung
stellen
zu
können:
"
Wir
wollen
doch
nicht,
dass
die
energieintensiven
Betriebe
wie
KME,
das
Stahlwerk
oder
andere
auf
dem
Markt
nicht
mehr
bestehen
können,
weil
der
Strom
in
Deutschland
zu
teuer
geworden
ist."
Brickwedde
bezweifelte,
dass
der
Atombeschluss
die
Rendite
der
Stadtwerke
schmälern
werde.
Denn
Teil
des
Energiekonzeptes
sei
es,
die
alten
Kohlekraftwerke
nach
und
nach
abzuschalten.
So
entstehe
die
Versorgungslücke,
in
die
die
Stadtwerke
stoßen
könnten.
Die
Stadtwerke
haben
im
Vertrauen
auf
den
Atomausstieg
bis
2020
in
zwei
Kohlekraftwerke,
ein
Gast-
und
Dampfkraftwerk
und
regenerative
Energien
investiert.
Stadtwerke-
Chef
Manfred
Hülsmann
hatte
den
Ratsmitgliedern
am
Wochenende
dargelegt,
wie
der
Atomvertrag
den
Stadtwerken
wirtschaftlich
schaden
werde.
Thieles
Schulverweis
Die
Debatte
verlief
so
ruhig
und
frei
von
Polemik,
dass
Michael
Hagedorn
(Grüne)
seinen
geplanten
Redebeitrag
entschärfte
und
auf
den
Sachlich-
friedlich-
Modus
umschaltete.
Er
verwies
darauf,
dass
das
40-
seitige
Energiekonzept
der
Bundesregierung
36
Prüfauftrage
enthalte.
Das
einzige
Konkrete
in
dem"
dürftigen
Papier"
sei
die
Laufzeitverlängerung.
Die
Ersparnis
für
die
Verbraucher
werde
bei
nur
20
Euro
pro
Jahr
liegen,
zitierte
Hagedorn
Angaben
der
Verbraucherzentralen.
Thomas
Thiele
(FDP)
outete
sich
als
alter
Kernkraftgegner
("
dafür
habe
ich
mir
einen
Schulverweis
eingehandelt"
).
Er
sei
nicht
glücklich
mit
der
Laufzeitverlängerung
von
zwölf
Jahren.
Der
Atomstrom
werde
billiggerechnet,
so
Thiele,
weil
die
Entsorgungsfrage
völlig
ausgeblendet
werde.
Thiele
setzte
sich
für
eine
kleinteilige
Energieversorgung,
mehr
Wettbewerb
und
eine
Stärkung
der"
Marke
Stadtwerke"
ein.
Autor:
hin