02.09.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtrat kritisiert Kürzung des Bundes bei der Städtebauförderung. Mehrere Projekte seinen bedroht.

Kürzung beim Städtebau scharf kritisiert

hin OSNABRÜCK. Der Stadtrat appelliert an die Bundesregierung, die Kürzungen bei der Städtebauförderung zurückzunehmen. Setze der Bund die Streichungen durch, seien wichtige Projekte der Stadtentwicklung bedroht. Berlin hatte Anfang Juni angekündigt, die Städtebauförderung um 305 Millionen Euro zu kappen. In der Regel werden Projekte je zu einem Drittel von Bund, Land und der jeweiligen Kommune finanziert. Aktuell fördert der Bund Projekte in den Sanierungsgebieten Rosenplatz und Lotter Straße sowie in den Kasernen am Hafen und auf dem Westerberg. Ulrich Hus (SPD) legte am Beispiel Rosenplatz dar, wie der Beitrag des Bundes in den letzten Jahren geschmolzen ist. 2009 gab es knapp eine Million Euro (1, 8 Millionen waren beantragt), in diesem Jahr wurden von den beantragten 1, 3 Millionen nur 100 000 Euro bewilligt. Anette Meyer zu Strohen (CDU) mahnte zur Zurückhaltung und verwies auf die Schuldenbremse im Grundgesetz. Das Projekt Soziale Stadt habe schon zehn Millionen Euro Fördermittel ins Quartier Rosenplatz gelenkt.

hin

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