02.09.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Weitere Ausnahmen für die Umweltzone im Stadtrat beschlossen. Durch Abstimmungspanne wäre sie beinahe abgeschafft worden.

Noch mehr Ausnahmen bei der Umweltzone

Doch ihre vollständige Abschaffung scheitert an einem Abstimmungs-Patt

fhv OSNABRÜCK. Um ein Haar wäre die Umweltzone in Osnabrück wieder abgeschafft worden: Mit Stimmengleichheit bei 19 zu 19 Stimmen wurde ein entsprechender Antrag der FDPFraktion abgelehnt. Möglich wurde dieses denkbar knappe Abstimmungsergebnis letztlich durch eine Verfahrenspanne: Weil quer durch alle Fraktionen mehrere Ratsmitglieder verhindert waren, galt am Dienstagabend eigentlich das Pairing-Abkommen, also das stillschweigende Übereinkommen, die grundsätzlichen Mehrheitsverhältnisse zu wahren. Als dann jedoch Bürgermeisterin Karin Jabs- Kiesler vorzeitig den Saal verließ, war der SPD mit ihrer Stimme die Mehrheit abhanden gekommen. So wurde dann der gemeinsame Antrag von CDU und SPD angenommen, womit für die Umweltzone weitere zusätzliche Ausnahmeregelungen hinzugefügt werden. Diese gelten bis Jahresende für die Busse des öffentlichen Nahverkehrs, außerdem für Schaustellerfahrzeuge im Zusammenhang mit den Jahrmärkten an der Halle Gartlage und für den Umzug am Karnevals-Wochenende. Unter Punkt 7 in diesem Ausnahmekatalog wird außerdem die Kategorie " Wohnmobile" eingefügt und freigestellt. Wie viel die Umweltzone effektiv zur Verbesserung der Luftqualität in Osnabrück beiträgt, bleibt dabei weiterhin umstritten. Klar ist, dass die Stickoxid-Konzentration zwar rückläufig ist, sie liegt aber mit 51 Mikrogramm immer noch deutlich über dem zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Umweltdezernent Wolfgang Griesert warnte denn auch in der Ratssitzung davor, die Hände in den Schoß zu legen: Die Stadt werde weiterhin alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. In diesem Zusammenhang hat die CDU einen Ratsauftrag auf den Weg gebracht, um die Möglichkeiten von Titandioxid als Katalysator in Pflastersteinen, Asphalt oder Baumaterialien zu ergründen

fhv