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1.
Erscheinungsdatum:
19.08.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Anwohner
in
Schinkel-
Ost
stimmen
mehrheitlich
gegen
eine
Erneuerung
der
Straßenbeleuchtung.
Ausschlaggebend
wird
eine
anstehende
Kostenbeteiligung
gewesen
sein.
Straßenlaternen
werden
jetzt
demontiert.
Überschrift:
Eine Siedlung wird verdunkelt
Zwischenüberschrift:
Schinkel-Ost: Anwohner scheuen Kosten für neue Straßenleuchten
Artikel:
Originaltext:
rll
Osnabrück.
Wenn
der
Zahn
der
Zeit
an
Straßenleuchten
nagt,
werden
normalerweise
neue
installiert.
Nicht
so
an
zwei
Straßen
in
Schinkel-
Ost.
Die
Stadt
hat
die
Anlieger
gefragt,
ob
sie
nicht
auf
die
Beleuchtung
verzichten
wollen.
Und
sie
zugleich
auf
die
anstehende
Kostenbeteiligung
hingewiesen.
Eine
Mehrheit
sprach
sich
daraufhin
für
den
Abbau
der
Leuchten
aus.
Reihenhäuser
aus
den
60er-
Jahren
bestimmen
das
Bild
an
der
Mönterstraße
und
der
Ruwestraße.
So
alt
sind
auch
die
Leuchten,
die
nachts
ein
fahles
Licht
auf
die
Straßen
und
auf
die
Fußwege
zu
den
Hauseingängen
werfen.
Um
die
steigenden
Wartungs-
und
Reparaturkosten
abzufangen,
erwog
der
Fachdienst
Straßenbau
schon,
neue
Laternen
aufzustellen.
Das
hätte
rund
30
000
Euro
gekostet.
Nach
dem
niedersächsischen
Kommunalabgabengesetz
(NKAG)
darf
die
Stadt
den
Anliegern
75
Prozent
der
Investitionssumme
in
Rechnung
stellen.
Nach
Lage
der
Dinge
wären
damit
auf
jeden
Grundstückseigentümer
150
Euro
Eigenbeteiligung
zugekommen,
zuzüglich
110
bis
220
Euro
für
die
Beleuchtung
des
jeweiligen
Wohnweges.
Diese
Kostenbelastung
dürfte
für
die
Anlieger
das
entscheidende
Argument
gewesen
sein.
Alle
124
Grundstückseigentümer
bekamen
einen
Brief
von
der
Stadt,
110
von
ihnen
nahmen
an
der
Abstimmung
teil,
was
einer
Rücklaufquote
von
89
Prozent
entspricht.
Zum
Vergleich:
Bei
der
Kommunalwahl
ist
die
Wahlbeteiligung
schon
unter
50
Prozent
gesunken.
Recht
eindeutig
war
auch
das
Meinungsbild
an
den
betroffenen
Straßen.
61
Prozent
sprachen
sich
für
den
Abbau
der
Leuchtkörper
aus,
37
votierten
für
neue
Straßenlaternen.
Die
endgültige
Entscheidung
über
das
weitere
Vorgehen
hatte
jetzt
der
Stadtentwicklungsausschuss
zu
treffen.
Gegen
die
Umsetzung
des
Bürgervotums
sprach
sich
der
SPD-
Politiker
Ulrich
Hus
aus.
Nach
seiner
Auffassung
darf
es
nicht
in
das
Ermessen
der
Anwohner
gestellt
werden,
ob
ein
Viertel
beleuchtet
wird
oder
nicht.
Schließlich
müssten
sich
auch
Auswärtige
in
einem
Wohngebiet
zurechtfinden.
Hus
gab
außerdem
zu
bedenken,
dass
im
östlichen
Teil
der
Siedlung
häufiger
für
einen
Erhalt
der
Leuchten
gestimmt
wurde.
Er
prophezeite,
dass
es
in
der
dunklen
Jahreszeit
Beschwerden
geben
werde.
Volker
Bajus
von
den
Grünen
hielt
dagegen:
In
den
betroffenen
Straßenabschnitten
herrsche
auch
nach
dem
Wegfall
der
Beleuchtung
keine
völlige
Dunkelheit,
weil
viele
Anwohner
Außenleuchten
mit
Bewegungsmeldern
installiert
hätten.
Im
Übrigen
dürfe
eine
Umfrage
unter
Anliegern
nicht
alleiniger
Maßstab
sein,
denn
die
Stadt
müsse
das
Gesamtinteresse
im
Blick
behalten.
Ratsfrau
Claudia
Galitz
(CDU)
befand,
wenn
die
Stadt
die
Anwohner
frage,
müsse
sie
das
Ergebnis
auch
umsetzen.
Und
so
kam
es
dann
auch:
Nach
kurzer,
aber
intensiver
Diskussion
stimmte
eine
Mehrheit
von
CDU,
FDP
und
Grünen
für
die
Entfernung
der
Straßenleuchten.
Damit
muss
die
Stadt
erst
einmal
17
000
Euro
für
den
Abbau
der
Leuchten
aufwenden.
Dem
steht
eine
jährliche
Stromeinsparung
von
3570
Euro
gegenüber.
So
dürfte
sich
die
Sache
nach
viereinhalb
Jahren
amortisieren.
Autor:
rll