19.08.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Anwohner in Schinkel-Ost stimmen mehrheitlich gegen eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Ausschlaggebend wird eine anstehende Kostenbeteiligung gewesen sein. Straßenlaternen werden jetzt demontiert.

Eine Siedlung wird verdunkelt

Schinkel-Ost: Anwohner scheuen Kosten für neue Straßenleuchten

rll Osnabrück. Wenn der Zahn der Zeit an Straßenleuchten nagt, werden normalerweise neue installiert. Nicht so an zwei Straßen in Schinkel-Ost. Die Stadt hat die Anlieger gefragt, ob sie nicht auf die Beleuchtung verzichten wollen. Und sie zugleich auf die anstehende Kostenbeteiligung hingewiesen. Eine Mehrheit sprach sich daraufhin für den Abbau der Leuchten aus.
Reihenhäuser aus den 60er-Jahren bestimmen das Bild an der Mönterstraße und der Ruwestraße. So alt sind auch die Leuchten, die nachts ein fahles Licht auf die Straßen und auf die Fußwege zu den Hauseingängen werfen. Um die steigenden Wartungs- und Reparaturkosten abzufangen, erwog der Fachdienst Straßenbau schon, neue Laternen aufzustellen.
Das hätte rund 30 000 Euro gekostet. Nach dem niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) darf die Stadt den Anliegern 75 Prozent der Investitionssumme in Rechnung stellen. Nach Lage der Dinge wären damit auf jeden Grundstückseigentümer 150 Euro Eigenbeteiligung zugekommen, zuzüglich 110 bis 220 Euro für die Beleuchtung des jeweiligen Wohnweges.
Diese Kostenbelastung dürfte für die Anlieger das entscheidende Argument gewesen sein. Alle 124 Grundstückseigentümer bekamen einen Brief von der Stadt, 110 von ihnen nahmen an der Abstimmung teil, was einer Rücklaufquote von 89 Prozent entspricht. Zum Vergleich: Bei der Kommunalwahl ist die Wahlbeteiligung schon unter 50 Prozent gesunken. Recht eindeutig war auch das Meinungsbild an den betroffenen Straßen. 61 Prozent sprachen sich für den Abbau der Leuchtkörper aus, 37 votierten für neue Straßenlaternen.
Die endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen hatte jetzt der Stadtentwicklungsausschuss zu treffen. Gegen die Umsetzung des Bürgervotums sprach sich der SPD-Politiker Ulrich Hus aus. Nach seiner Auffassung darf es nicht in das Ermessen der Anwohner gestellt werden, ob ein Viertel beleuchtet wird oder nicht. Schließlich müssten sich auch Auswärtige in einem Wohngebiet zurechtfinden. Hus gab außerdem zu bedenken, dass im östlichen Teil der Siedlung häufiger für einen Erhalt der Leuchten gestimmt wurde. Er prophezeite, dass es in der dunklen Jahreszeit Beschwerden geben werde.
Volker Bajus von den Grünen hielt dagegen: In den betroffenen Straßenabschnitten herrsche auch nach dem Wegfall der Beleuchtung keine völlige Dunkelheit, weil viele Anwohner Außenleuchten mit Bewegungsmeldern installiert hätten. Im Übrigen dürfe eine Umfrage unter Anliegern nicht alleiniger Maßstab sein, denn die Stadt müsse das Gesamtinteresse im Blick behalten. Ratsfrau Claudia Galitz (CDU) befand, wenn die Stadt die Anwohner frage, müsse sie das Ergebnis auch umsetzen. Und so kam es dann auch: Nach kurzer, aber intensiver Diskussion stimmte eine Mehrheit von CDU, FDP und Grünen für die Entfernung der Straßenleuchten.
Damit muss die Stadt erst einmal 17 000 Euro für den Abbau der Leuchten aufwenden. Dem steht eine jährliche Stromeinsparung von 3570 Euro gegenüber. So dürfte sich die Sache nach viereinhalb Jahren amortisieren.

rll