03.07.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Rechtsstreit wegen Immissionsbelastung durch Eisengießerei in Wohngebiet..

Borgelt darf wieder Eisen gießen

Gewerbeaufsicht setzt Rechtsstreit gegen das Unternehmen aber fort

Osnabrück. Die Eisengießerei Borgelt darf wieder produzieren. Nach dem Brand am 18. Juni hatten die Behörden einen Produktionsstopp verhängt, der jetzt zurückgenommen wurde. Das Beschwerdeverfahren, das auf weitere Immissionsmessungen abzielt, wird aber weiter geführt.
Vor zwei Wochen schossen Flammen aus dem Dach des Betriebsgebäudes an der Triftstraße. Offenbar hatte die große Hitze beim Gießen das Feuer ausgelöst. Und das schon zum wiederholten Male. Mitarbeiter der städtischen Bauordnung, der Berufsfeuerwehr und des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes inspizierten anschließend die Gießerei. " Dabei wurden Mängel festgestellt, die vor einer Wiederinbetriebnahme abgestellt werden mussten", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Osnabrück.
Vor der Freigabe ließen sich die Behörden das Gutachten eines staatlich anerkannten Brandsachverständigen vorlegen. Dazu kamen Nachweise, dass die beim Brand in Mitleidenschaft gezogenen Bauteile ausreichend standsicher sind. Nach einer Prüfung all dieser Unterlagen und einer Ortsbesichtigung am Donnerstag habe es aus immissionsschutz- und bauaufsichtlicher Sicht keinen Anlass gegeben, die Wiederaufnahme des Betriebes zu verweigern, schreibt das Presseamt der Stadt weiter.
Unabhängig davon geht der Rechtsstreit zwischen dem Gewerbeaufsichtsamt und der Eisengießerei weiter. Nachdem die Eigentümerin beim Verwaltungsgericht Osnabrück recht bekommen hatte, wendet sich die Behör de mit einer Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. In der juristischen Auseinandersetzung geht es um ein Gutachten, das Wege zur Reduzierung der Lärm-, Gestank und Schadstoffbelastung aufzeigen soll. Ein solches Gutachten hatte die Gewerbeaufsicht von Borgelt gefordert. Das Gericht vertrat jedoch die Auffassung, dass diese Anordnung nicht rechtens sei. Weil das Verwaltungsgericht den Sofortvollzug außer Kraft setzte, muss Borgelt nichts unternehmen, bis die Hauptsache entschieden ist.
Die Eisengießerei ist über 100 Jahre alt und liegt in einem Wohngebiet. Nachbarn beklagen sich seit Jahren über Lärm und Gestank, vor allem an den Gießtagen. Gegossen wird bei Borgelt stets am Freitag.
Eine Studie belegt, dass der Betrieb zeitweise große Mengen krebserregendes Benzol ausgestoßen hat.

rll