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1.
Erscheinungsdatum:
22.06.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Die
Stadt
Osnabrück
plant
die
Bildung
einer
steueroptimierten
Finanzholding
in
der
die
Flughafen-
Anteile,
die
derzeit
bei
den
Stadtwerken
liegen,
künftig
mit
einfießen
sollen.
Rund
4,
5
Millionen
Euro
beträgt
derzeit
der
Anteil
der
Stadt
Osnabrück
am
geplanten
60
Millionen
Euro
teuren
Flughafenausbau.
Überschrift:
Flughafen-Anteile sollen zur Stadt zurück
Zwischenüberschrift:
Finanzholding für alle kommunalen Gesellschaften geplant
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück/
Greven.
Der
Flughafen
Münster/
Osnabrück
(FMO)
beschäftigt
derzeit
nicht
nur
wegen
der
niederländischen
Pläne,
in
Enschede
den
Militärflughafen
Twente
zu
einem
Airport
auszubauen,
die
Politik.
Die
Stadt
plant
die
Bildung
einer
steueroptimierten
Finanzholding
für
ihre
Gesellschaften.
Auch
die
städtische
Beteiligung
am
FMO
in
Höhe
von
17,
2
Prozent,
die
derzeit
bei
den
Stadtwerken
liegt,
soll
künftig
in
die
Holding-
Bilanz
einfließen.
Die
Pläne
wurden
den
Mitgliedern
des
Ausschusses
für
Finanzen
und
Beteilungssteuerung
vor
Kurzem
in
einer
Mitteilungsvorlage
präsentiert.
Als
Grund
für
die
Neuregelung,
die
zum
Jahresbeginn
2011
vollzogen
werden
soll,
wird
dabei
unter
anderem
auch
die
Bonität
der
Stadtwerke
Osnabrück
AG
angeführt.
Das
Unternehmen
sei
nicht
in
der
Lage,
sich
auf
dem
Kreditmarkt
über
städtische
Bürgschaften
zu
refinanzieren
und
daher
auf
eine
gute
Eigenkapitalausstattung
sowie
hohe
Kreditwürdigkeit
angewiesen,
wird
in
der
Vorlage
ausgeführt.
Die
Flughafenanteile
stellten
eine
nicht
rentable
Beteiligung
dar
und
würden
somit
"
tendenziell
die
Ertragskraft"
der
Stadtwerke
beeinträchtigen.
Die
Rückübertragung
der
vor
25
Jahren
für
einen
symbolischen
Betrag
von
einer
D-
Mark
von
der
Stadt
übernommenen
FMO-
Beteiligung
soll
für
einen
Euro
erfolgen
und
würde
für
die
Stadtwerke
eine
wirtschaftliche
Stärkung
bedeuten.
Die
Stadt
will
die
OGE
(Osnabrücker
Grundstücks-
und
Erschließungsgesellschaft)
GmbH
als
künftiges
Holdingdach
nutzen.
Allerdings
müssten
für
eine
Übertragung
der
Flughafen-
Anteile
parallel
auch
die
kalkulierten
Finanzmittel
für
die
geplante
Startbahnverlängerung
am
Flughafen
im
städtischen
Haushalt
bereitgestellt
werden.
Rund
4,
5
Millionen
Euro
beträgt
aktuell
der
noch
zu
schulternde
Anteil
des
Konzerns
Stadt
Osnabrück
am
vorgesehenen
60
Millionen
Euro
teuren
Flughafenausbau.
Die
Verwaltung
erarbeitet
gerade
das
Konzept
für
die
Ausgestaltung
der
Finanzholding.
Die
bisherige
Variante,
die
Flughafen-
Anteile
über
die
Stadtwerke
laufen
zu
lassen,
hatte
den
steuerlichen
Hintergrund,
Verluste
im
Flughafenbereich
mit
den
Gewinnen
des
kommunalen
Tochterunternehmens
zu
verrechnen.
Horst
Baier,
Finanzvorstand
der
Stadt:
"
Inzwischen
gibt
es
hier
Möglichkeiten,
steuerliche
Vorteile
auch
auf
andere
Weise
zu
erreichen.
Wir
warten
auf
die
Bestätigung
des
Finanzamtes
hinsichtlich
der
Wirksamkeit
der
geplanten
Finanzholding."
Die
Gesellschafterversammlung
des
FMO
hat
Anfang
Juni
bereits
der
von
der
Stadt
beabsichtigen
Rückübertragung
der
Flughafenanteile
zugestimmt.
Der
Stadtkämmerer
geht
davon
aus,
dass
der
Stadtrat
im
Herbst
über
die
Bildung
einer
Finanzholding
entscheiden
wird,
die
zum
Beispiel
auch
die
OPG
oder
die
Volkshochschule
sowie
Musik-
und
Kunstschule
umfassen
soll.
Für
Horst
Baier
hat
die
geplante
Neuordnung
noch
einen
zweiten,
nicht-
finanziellen
Aspekt:
"
Hintergrund
der
FMO-
Beteiligungen
sind
keine
rentierlichen
Aspekte,
sondern
strukturpolitische
Überlegungen,
die
künftig
wieder
im
Stadtrat
diskutiert
und
entschieden
würden.
Dort
gehören
sie
auch
hin.
Das
ist
der
bessere
Weg."
Autor:
we