08.05.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kaffee-Partner zieht von Wallenhorst nach Osnabrück um. Wallenhorster Bürgermeister sieht Osnabrück durch die Konversion britischer Kaseren im Vorteil.

Hartes Duell mit leisen Tönen

Streit nach Kaffee-Partner-Abzug schwelt weiter

böh Wallenhorst. Gespannte Stille herrschte im Ratssaal, als Sitzungsleiter Alfons Bartke den Punkt " Standortverlegung der Firma Kaffee Partner" aufrief. Knapp eine halbe Stunde erläuterte erst Bürgermeister Ulrich Belde den Ablauf der Ereignisse aus seiner Sicht, dann erwiderte in etwa gleicher Länge Hubert Bartke als Sprecher der Gruppe CDU/ FDP. Unter dem Strich blieb wenig Greifbares: Der Verwaltungschef unterstrich seine These, dass der Abzug des Unternehmens nicht aufzuhalten war. Bartke sieht weiter viele unbeantwortete Fragen.
Belde skizzierte nicht nur den zeitlichen Ablauf und die zahlreichen Gespräche zwischen Gemeindeverwaltung und Firmenspitze. Er zitierte ferner etliche Aussagen der Kaffee-Partner-Geschäftsleitung, die diese autorisiert hatte. Kern: Die Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung sei harmonisch. Das Unternehmen habe sich nicht gegen Wallenhorst entschieden, sondern für Osnabrück. Der Standort auf dem ehemaligen Kasernengelände biete außerordentliche Möglichkeiten, die Wallenhorst nicht habe und nicht haben könne.
Bereits 2003 hatte Kaffee Partner ein Grundstück in Hollage erworben, um dort eine neue Firmenzentrale zu bauen. Ab 2008 habe das Unternehmen die Pläne für das Areal im Bereich Hullerweg und Pollerweg konkretisiert. Die Gemeinde sei Wünschen nachgekommen.
Dann sei er am 8. April vom Geschäftsführer Michael Koch überraschend informiert worden, dass Kaffee Partner die Pläne für Hollage begräbt, berichtete Belde. " Wenn man solch ein attraktives Angebot bekommt, muss man zugreifen", zitierte er eine weitere Firmen-Aussage. In Osnabrück biete die ehemalige Winkelhausen-Kaserne unschlagbare Vorteile: besseres Erweiterungspotenzial, ideale Verkehrsanbindung und die Möglichkeit, mehr Teilzeit-Arbeitskräfte zu gewinnen.
Belde sieht ein grundsätzliches Problem für alle Umlandgemeinden: Mit den Britenflächen habe Osnabrück einen entscheidenden Vorteil. Belde: " Die Umlandgemeinden müssen eine Strategie entwickeln, dem Sog entgegenzuwirken."
Bartke betonte, dass er die geschäftspolitische Entscheidung der Firma Kaffee Partner nicht kommentiere. Er stelle vielmehr Fragen: Ob alles getan wurde, um das Unternehmen in Wallenhorst zu halten. Es sei Recht und Pflicht der Ratsmitglieder, Sachverhalte zu hinterfragen " und die Arbeit von Verwaltung und Bürgermeister wohlwollend kritisch zu beobachten".
Überdies habe er Hinweise, " dass der Kontakt zwischen Gemeindeverwaltung und Unternehmen nicht so gut war, wie man uns sagt". Es werde einen namhaften Steuerverlust für die Gemeinde geben.
Dann nahm Bartke den Wirtschaftsförderer der Gemeinde, Frank Jansing, und dessen Arbeit ins Visier: " Plüschige Puppen und bunte Blättchen mögen Beiwerk für eine funktionierende Wirtschaftsförderung sein. Aber ersetzen können sie sie nicht." Es müsse schnellstmöglich ein Konzept für die Wirtschaftsförderung erstellt werden: für die Pflege ansässiger Firmen und die Gewinnung neuer Unternehmen.
Diese Forderung formulierte auch SPD-Sprecher Guido Pott, der ansonsten die Aussagen Beldes wiederholte und dessen Sicht unterstützte. Und: " Ich möchte dafür werben, diese Scharmützel hier zu beenden. Eine Diskussion um den Wirtschaftsstandort Wallenhorst können wir nicht gebrauchen."
Stichwort Scharmützel: Trotz der betont leisen Tonlage griffen sich Belde und Bartke scharf an. Nur zwei Beispiele. Belde warf seinem Gegenüber vor, dass es ihm nicht um Sachaufklärung gehe. Es stelle sich die Frage, ob die Kampagne gegen den Bürgermeister eher " der interfraktionellen Stabilität beitragen solle". Bartkes Reaktion: " Ich führe keine Privatfehde gegen den Bürgermeister. Ich habe den Mut, Fragen zu stellen, und den lasse ich mir nicht nehmen."

Kommentar: Tiefe Gräben
Der mit Spannung erwartete Schlagabtausch im Wallenhorster Rat um den angekündigten Kaffee-Partner-Abzug verlief zwar erfreulich ruhig. Neue Erkenntnisse brachte die Debatte allerdings kaum.
CDU-Politiker Hubert Bartke hegt weiter Zweifel. Ulrich Belde bleibt dabei, alles sei sauber gelaufen. Der Bürgermeister hat die besten Argumente auf seiner Seite: glasklare Aussagen der Kaffee-Partner-Chefs, die seine Version bestätigen. Und wer die in- frage stellt, stellt die Redlichkeit der Unternehmer infrage. Solange nicht das Gegenteil bewiesen ist, gehen die CDU-Vorwürfe gegen Belde bei diesem Thema also ins Leere. Trotzdem hat auch Bartke recht: Es ist eine Kernaufgabe der Ratspolitiker, die Arbeit der Verwaltung kritisch zu hinterfragen.
Die aktuelle Diskussion zeigt ein anderes, altbekanntes Problem auf: Das Verhältnis zwischen der Gruppe CDU/ FDP und dem Bürgermeister ist von großem Misstrauen und Missgunst geprägt. Dazu haben beide Seiten in den vergangenen Jahren beigetragen. Bei einigen Themen rauft man sich zusammen - siehe Krippen-Ausbau, Kirchplatzgestaltung, Töwerland-Kauf - dann knallt es wieder. Aussicht auf Besserung besteht nicht, zu tief sind die Wunden auf beiden Seiten.