21.05.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Stadt Osnabrück liegen 36 Anträge auf Erstattung der Straßenreinigungsgebühren vor, davon wurden 17 bewilligt und durchschnittlich jeweils 14 Euro erstattet. Der harte Winter machte es in einigen Winkeln der Stadt unmöglich die Straßenreinigung durchzuführen.

Im Schnitt gibts 14 Euro zurück

Wenn Straße nicht gefegt wurde

Osnabrück. Der Stadt liegen bislang 36 Anträge von Bürgern auf Erstattung von Straßenreinigungsgebühren vor. 17 wurden bewilligt. Im Schnitt erhielten die Bürger 14 Euro zurück.
Während des harten Winters fiel in manchen Winkeln der Stadt die Straßenreinigung vorübergehend aus oder musste eingeschränkt werden. Auch der Winterdienst konnte nicht immer alle Straßen erreichen. Die Gründe sind einleuchtend: Schnee, Eis und Dauerfrost. Die Bürger zahlen für die Straßenreinigung und den Winterdienst Gebühren und können - anders als bei der Steuerzahlung - eine ganz konkrete Gegenleistung erwarten. Etwaige Erstattungen müssen allerdings beantragt werden
36 Bürger reichten entsprechende Anträge ein. Zwölf Anträge wurden abgelehnt, weil der Osnabrücker Service-Betrieb nach eigenen Angaben den Winterdienst in den angezeigten Straßen im geforderten Maß erfüllt hat. Die Fahrer der Streufahrzeuge führenüber ihre Touren Buch. Die Listen enthalten nach Angaben von Finanzchef Horst Baier Datum, Zeit und Straßennamen. Der Fahrer bestätigt die Richtigkeit mit seiner Unterschrift. " Dieses System konnte bis dato allen Rechtsansprüchen genügen", sagt Baier.
Die Kehrmaschinen sind mit GPS (Global Position System) ausgestattet. " Damit lässt sich parzellengenau die Leistung prüfen, ohne Möglichkeit einer manuellen Manipulation und vom Grunde fehlerlos", so Baier. Die GPS-Geräte an Bord der Kehrmaschinen zeichnen mit Satellitenunterstützung sämtliche Fahrten mit Ort und Zeit auf. Die Daten werden per Internet abgerufen und auf einem Stadtplan in Farbe angezeigt.
Baier appelliert an die Bürger, nur in wirklich begründeten Fällen einen Antrag zu stellen. Bei den zwölf abgelehnten Anträgen waren Reinigung oder Winterdienst exakt nachweisbar oder der Erstattungsbetrag lag unter fünf Euro. 17 Antragsteller erhielten insgesamt 243, 33 Euro, das entspricht 14 Euro für jeden. Sieben Anträge sind noch nicht entschieden.
Der Stadtrat und der Werksausschuss Service-Betrieb hatten sich in den jeweils letzten Sitzungen mit dem Thema befasst. Burkhard Jasper (CDU) forderte eine bürgerfreundliche Lösung. Uwe Tackenberg (SPD) erinnerte in der Ratssitzung die Verwaltung an ihre Zusage, den Gebührenzahler auf unbürokratischem Weg zu viele gezahltes Geld zurück-zuerstatten.

hin