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1.
Erscheinungsdatum:
21.05.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Der
Stadt
Osnabrück
liegen
36
Anträge
auf
Erstattung
der
Straßenreinigungsgebühren
vor,
davon
wurden
17
bewilligt
und
durchschnittlich
jeweils
14
Euro
erstattet.
Der
harte
Winter
machte
es
in
einigen
Winkeln
der
Stadt
unmöglich
die
Straßenreinigung
durchzuführen.
Überschrift:
Im Schnitt gibts 14 Euro zurück
Zwischenüberschrift:
Wenn Straße nicht gefegt wurde
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Der
Stadt
liegen
bislang
36
Anträge
von
Bürgern
auf
Erstattung
von
Straßenreinigungsgebühren
vor.
17
wurden
bewilligt.
Im
Schnitt
erhielten
die
Bürger
14
Euro
zurück.
Während
des
harten
Winters
fiel
in
manchen
Winkeln
der
Stadt
die
Straßenreinigung
vorübergehend
aus
oder
musste
eingeschränkt
werden.
Auch
der
Winterdienst
konnte
nicht
immer
alle
Straßen
erreichen.
Die
Gründe
sind
einleuchtend:
Schnee,
Eis
und
Dauerfrost.
Die
Bürger
zahlen
für
die
Straßenreinigung
und
den
Winterdienst
Gebühren
und
können
-
anders
als
bei
der
Steuerzahlung
-
eine
ganz
konkrete
Gegenleistung
erwarten.
Etwaige
Erstattungen
müssen
allerdings
beantragt
werden
36
Bürger
reichten
entsprechende
Anträge
ein.
Zwölf
Anträge
wurden
abgelehnt,
weil
der
Osnabrücker
Service-
Betrieb
nach
eigenen
Angaben
den
Winterdienst
in
den
angezeigten
Straßen
im
geforderten
Maß
erfüllt
hat.
Die
Fahrer
der
Streufahrzeuge
führenüber
ihre
Touren
Buch.
Die
Listen
enthalten
nach
Angaben
von
Finanzchef
Horst
Baier
Datum,
Zeit
und
Straßennamen.
Der
Fahrer
bestätigt
die
Richtigkeit
mit
seiner
Unterschrift.
"
Dieses
System
konnte
bis
dato
allen
Rechtsansprüchen
genügen"
,
sagt
Baier.
Die
Kehrmaschinen
sind
mit
GPS
(Global
Position
System)
ausgestattet.
"
Damit
lässt
sich
parzellengenau
die
Leistung
prüfen,
ohne
Möglichkeit
einer
manuellen
Manipulation
und
vom
Grunde
fehlerlos"
,
so
Baier.
Die
GPS-
Geräte
an
Bord
der
Kehrmaschinen
zeichnen
mit
Satellitenunterstützung
sämtliche
Fahrten
mit
Ort
und
Zeit
auf.
Die
Daten
werden
per
Internet
abgerufen
und
auf
einem
Stadtplan
in
Farbe
angezeigt.
Baier
appelliert
an
die
Bürger,
nur
in
wirklich
begründeten
Fällen
einen
Antrag
zu
stellen.
Bei
den
zwölf
abgelehnten
Anträgen
waren
Reinigung
oder
Winterdienst
exakt
nachweisbar
oder
der
Erstattungsbetrag
lag
unter
fünf
Euro.
17
Antragsteller
erhielten
insgesamt
243,
33
Euro,
das
entspricht
14
Euro
für
jeden.
Sieben
Anträge
sind
noch
nicht
entschieden.
Der
Stadtrat
und
der
Werksausschuss
Service-
Betrieb
hatten
sich
in
den
jeweils
letzten
Sitzungen
mit
dem
Thema
befasst.
Burkhard
Jasper
(CDU)
forderte
eine
bürgerfreundliche
Lösung.
Uwe
Tackenberg
(SPD)
erinnerte
in
der
Ratssitzung
die
Verwaltung
an
ihre
Zusage,
den
Gebührenzahler
auf
unbürokratischem
Weg
zu
viele
gezahltes
Geld
zurück-
zuerstatten.
Autor:
hin