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1.
Erscheinungsdatum:
13.03.2010
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Eisengießerei
wegen
Lärm-
und
Schadstoffemission
und
wegen
Erschütterungen
in
der
Kritik.
Ortstermin
des
Umweltausschusses
des
Landtags,
um
sich
ein
Bild
der
Lage
zu
machen.
Überschrift:
Massive Proteste vor Eisengießerei
Gewerbeaufsicht droht mit Stilllegung
Zwischenüberschrift:
Ortstermin mit Landtagsabgeordneten – Alle warten auf Gerichtsurteil
Fehler in Erschütterungsgutachten
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Freitag
ist
Gießtag
bei
Borgelt.
Freitags
stinkt,
qualmt,
donnert
es
besonders
stark.
Deshalb
wählten
Mitglieder
des
Umweltausschusses
des
Landtages
den
gestrigen
Freitag
für
einen
Ortstermin
und
Gespräche
mit
Anliegern
und
dem
Gewerbeaufsichtsamt.
Der
Blick
ins
Werk
blieb
ihnen
allerdings
verwehrt.
Die
Bürgerinitiative
in
Eversburg
hatte
sich
im
vergangenen
Jahr
mit
einer
Petition
an
den
Landtag
gewandt.
Die
Eisengießerei
Borgelt,
die
eng
von
Wohnhäusern
umringt
ist,
steht
im
Verdacht,
das
krebserregende
Benzol
in
gesundheitsgefährdender
Menge
ausgestoßen
zu
haben.
Außerdem
beklagen
die
Nachbarn
Lärm
und
Erschütterungen.
Jahrzehntelang
verhallte
der
Protest
der
Anlieger
ungehört.
Erst
seit
zwei
Jahren
nehmen
Öffentlichkeit
und
Politik
Notiz
von
den
Sorgen
der
Anwohner
um
ihre
Gesundheit.
Die
Firma
selbst
schweigt
beharrlich.
Am
Ortstermin
nahmen
die
Landtagsabgeordneten
Ulla
Groskurt
(SPD)
,
Anette
Meyer
zu
Strohen
(CDU)
,
Martin
Bäumer
(CDU)
,
Feliz
Polat
(Grüne)
und
der
Vorsitzende
des
Umweltausschusses
des
Landtages,
Stefan
Wenzel
(Grüne)
,
teil.
Die
FDP-
Abgeordneten
hatten
sich
entschuldigt.
Wenzel
hatte
vergeblich
bei
der
Firma
Borgelt
um
einen
Besuchstermin
gebeten.
Nach
dem
Ortstermin
vor
dem
Werkstor
erörterten
die
Landtagsabgeordneten
hinter
verschlossenen
Türen
mit
den
Experten
des
Gewerbeaufsichtsamtes
und
des
Umweltministeriums
die
Rechtslage
und
sprachen
mit
den
Absendern
der
Petition.
Es
sei
unbedingt
notwendig
gewesen,
dass
sich
der
Umweltausschuss
vor
Ort
ein
ein
Bild
mache,
sagte
Ulla
Groskurt.
Sie
hatte
durch
zwei
mündliche
Anfragen
das
Thema
in
den
Landtag
gebracht.
Die
Antworten
hätten
deutlich
gemacht,
dass
auch
das
Umweltministerium
"
hohen
Handlungsbedarf"
sehe.
Die
Verzögerungstaktik
der
Firma
Borgelt,
Messungen
durchführen
zu
lassen,
sei
"
erschreckend
und
unterstützt
eindeutig
den
Verdacht,
dass
die
Firma
Borgelt
etwas
zu
verbergen
hat"
,
sagte
Groskurt.
Die
Abgeordneten
fordern
vom
Umweltministerium
weitere
Informationen
über
die
Krebsfälle
im
Umfeld
der
Gießerei
ein.
Die
bisherige
Untersuchung
des
Gesundheitsamtes
von
Stadt
und
Landkreis
sei
durch
einen
zu
großen
Untersuchungsradius
"
verwässert"
,
teilte
Groskurt
mit.
Martin
Bäumer
sagte,
der
Betrieb
inmitten
des
Wohngebietes
sei
ein
"
Anachronismus"
.
Es
sei
ein
Punkt
erreicht,
etwas
zu
ändern.
Der
Schlüssel
liege
jetzt
beim
Verwaltungsgericht.
Anette
Meyer
zu
Strohen
sagte,
sie
wisse
um
die
Belastung
der
Anwohner.
Es
sei
aber
schwer,
rechtssicher
nachzuweisen,
inwieweit
die
Emissionen
gesundheitsgefährdend
sind.
Gespannt
warten
Anlieger
und
Gewerbeaufsicht
seit
zehn
Monaten
auf
eine
Entscheidung
des
Verwaltungsgerichts
Osnabrück,
die
für
diesen
Monat
angekündigt
ist.
Es
geht
um
eine
Verfügung
des
Gewerbeaufsichtsamtes
vom
April
2009.
Die
Aufsichtsbehörde
verlangt
von
der
Eisengießerei
bestimmte
Veränderungen,
die
den
Schadstoffausstoß
und
die
Lärmbelästigung
senken
sollen.
Die
Verfügungen
waren
mit
einem
sogenannten
Sofortvollzug
verbunden.
Gegen
diesen
Sofortvollzug
hat
der
Betrieb
Borgelt
Widerspruch
eingelegt.
Bildtexte:
Mit
drastischen
Mitteln
machten
Nachbarn
der
Eisengießerei
gestern
auf
ihre
Sorgen
aufmerksam.
Anlass
war
der
Besuch
von
Mitgliedern
des
Landtages.
Das
Werkstor
bleib
auch
ihnen
verschlossen.
Fotos:
Gert
Westdörp
Den
Sorgen
der
Anlieger
lauschten
(im
Hintergrund
von
links)
:
Stefan
Wenzel,
Martin
Bäumer,
Ulla
Groskurt
und
Anette
Meyer
zu
Strohen.
Osnabrück.
Das
Gewerbeaufsichtsamt
hat
ein
Gutachten
über
die
von
der
Eisengießerei
ausgehenden
Erschütterungen
zur
Bearbeitung
zurückgegeben.
Es
sei
"
bedauerlicherweise
mängelbehaftet"
.
Das
Amt
hatte
die
Firma
Borgelt
2009
angewiesen,
die
Erschütterungen
von
einem
Fachbüro
untersuchen
zu
lasen.
Die
jetzt
vorgelegten
Gutachten
seien
fehlerhaft
und
müssten
von
der
Firma
"
unverzüglich
nachgebessert
werden"
,
teilte
die
Gewerbeaufsicht
gestern
mit.
Die
Gewerbeaufsicht
ordnete
an:
Wenn
die
überarbeiteten
Gutachten
bestätigen
sollten,
dass
es
an
einem
Haus
in
der
Nachbarschaft
zu
einer
Überschreitung
eines
Richtwertes
für
Erschütterungen
komme,
müsse
Borgelt
unverzüglich
Abhilfe
schaffen.
Gelingt
das
nicht,
will
das
Gewerbeaufsichtsamt
eine
Stilllegung
der
Aggregate
anordnen,
die
die
Erschütterungen
verursachen.
In
der
Vergangenheit
hat
die
Firma
gegen
Anordnungen
der
Gewerbeaufsicht
alle
Rechtsmittel
ausgenutzt,
was
zu
jahrelangen
Verzögerungen
führte.
Autor:
hin