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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Inhalt:
Überschrift:
Pausenhof bleibt Spielplatz
Zwischenüberschrift:
Gericht lehnt Anliegerantrag ab
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Der Pausenhof der Altstädter Grundschule darf auch weiterhin außerhalb der Unterrichtszeit als Spielplatz genutzt werden. Mit dieser Entscheidung lehnt das Verwaltungsgericht Osnabrück den Antrag eines Anliegers ab, der sich durch den Lärm belästigt fühlt.
Seit Jahren schwelt ein Streit zwischen dem lärm-empfindlichen Nachbarn und den Schülern und ihren Eltern. Generell sieht die städtische " Ordnung über die Benutzung von Pausenhöfen" vor, dass die Plätze auch nachmittags und in den Ferien zum Spielen geöffnet sind.
Im Sommer 2008 hatte der Verwaltungsausschuss dann aber die Ausnahme von der Regel beschlossen und " im Interesse der Nachbarn" den Schulhof in den großen Ferien abgeschlossen. Das wiederum rief den Schulelternrat und den Jugendhilfeausschuss auf den Plan, die von einem Skandal sprachen, weil aufgrund von Individualinteressen einzelner Anlieger zahlreiche Kinder am Spielen gehindert würden.
Die Grundschüler baten die ZDF-Kindersendung " logo!" um Hilfe, die den Fall ins Fernsehen brachte. Ende September wurde der Schließungsbeschluss zurückgezogen. Die Stadt übertrug die Schlüsselgewalt an den Schulelternrat. Der schließt seither an den Wochenenden und in den Ferien den Schulhof zwischen Rolandstraße und Lotter Straße zu: Im Sommer dürfen die Kinder dort bis 20 Uhr spielen, im Winter bis 18 Uhr. Der Anlieger zog vor Gericht.
Erfolglos, wie das Verwaltungsgericht gestern mitteilte. Zwar wurde die Stadt verpflichtet, sicherzustellen, dass der Pausenhof pünktlich um 18 oder 20 Uhr geschlossen wird, ansonsten wurde der Antrag " auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes" abgelehnt.
Der Schulhof habe, auch wenn dort manchmal gebolzt werde, weiter den Charakter eines Kinderspielplatzes. Kinderspielplätze seien in dem Bereich zulässig und " grundsätzlich als sozialadäquat hinzunehmen", befand das Gericht. Dass die Belästigungen ein hinzunehmendes Maß überschreiten, habe der Antragsteller nicht plausibel machen können.
Dabei habe auch nicht geholfen, dass der Anlieger nach eigenen Angaben wegen seines Gesundheitszustandes unter dem Lärm besonders leide. Eine Beurteilung müsse das Gericht auf das Empfinden eines " verständigen Durchschnittsmenschen" abstellen, nicht auf das eines " aus welchen Gründen auch immer besonders sensiblen Menschen".
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Der lärmempfindliche Anlieger kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen.
Az. 2 B 22/ 09
Autor:
S.


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