03.03.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Stadtkasse Osnabrück wird durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst in diesem Jahr entlastet. Ab 2011 werden jedoch Mehrausgaben von knapp 1, 8 Millionen Euro entstehen.

Tarifabschluss entlastet die Stadtkasse

220 000 Euro weniger Ausgaben als geplant

Osnabrück. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst entlastet aktuell die Stadtkasse, führt aber ab 2011 zu Mehrausgaben von knapp 1, 8 Millionen.
Finanzchef Dr. Horst Baier hatte für die 1600 städtischen Bediensteten einen etwas höheren Lohnzuwachs von 1, 5 Prozent in diesem Jahr einkalkuliert. Die Tarifpartner hatten sich auf eine Steigerung um 1, 2 Prozent geeinigt. Das bedeutet für Osnabrück: Statt der eingeplanten 1, 12 Millionen werden 900 000 Euro zusätzlich an Lohnen und Gehältern fällig. Das Gesamtminus im Haushalt von 52 Millionen Euro verringert sich damit um 220 000 Euro. Die Personalkosten der Stadt liegen bei 87 Millionen Euro jährlich.
Die Erhöhungen im kommenden Jahr (ab Januar plus 0, 6 Prozent und ab August plus 0, 5 Prozent) sind mit Mehrausgaben für die Stadt von 1, 17 Millionen Euro verbunden. Die Einmalzahlung von 240 Euro im Januar nächsten Jahres kostet die Stadt 520 000 Euro. Unklar ist noch, wie sich der höhere Anteil des Leistungsentgelts niederschlagen wird. Dessen Anteil wird bis 2013 schrittweise von einem auf zwei Prozent des Gehaltes er- höht.
Horst Baier bewertet den Abschluss als " maßvoll". Der öffentliche Dienst dürfe nicht von der Einkommensentwicklung abgekoppelt werden, auch wenn es der öffentlichen Hand finanziell schlecht gehe. Denn: " Es wird immer schwieriger, Personal für die Verwaltung zu finden", sagt Baier.
Das Klinikum mit 1650 Beschäftigten, darunter 200 Ärzte, rechnet mit plus 1, 5 Millionen für 2010. Vorausgesetzt, der Marburger Bund folgt für das ärztliche Personal dem Tarifabschluss. Entscheidend wird die Frage der Bereitschaftsdienste sein. Insgesamt sei der Abschluss " akzeptabel", sagt Dr. Hansjörg Hermes.
Auch die Stadtwerke können mit dem Abschluss leben, wie Sprecherin Pia Zimmermann sagte. Der Tarifabschluss sieht für Beschäftigte bei Ver- und Entsorgungsunternehmen Sonderregelungen vor. Die Einkommen steigen rückwirkend ab Januar um 2, 1 Prozent – genau der Wert, den die Stadtwerke eingeplant hatten. " Eine Punktlandung", sagte Pia Zimmermann. Das bedeutet Mehrausgaben von rund einer Million Euro im Jahr. Die Stadtwerke beschäftigen 936 Mitarbeiter.

hin/fhv